Schlagwort: AfD
AfD setzt Deutschlands Ukraine-Hilfe unter Druck
Die in Teilen rechtsextreme AfD fordert nach ihrem Wahlsieg in Sachsen-Anhalt eine Wende in der Ukraine- und Russlandpolitik. Die Bundesregierung hält Kurs, doch der Rückhalt…
Türkische Community im Osten: „Besorgtsein bringt nichts“
Der AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt sorgt für Ängste bei Türkeistämmigen in der Region. Gleichzeitig sind die meisten überzeugt, dass der Bedarf an Arbeitskräften aus dem Ausland…
Sahra Wagenknecht und die AfD – wie eng sind sie?
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) könnte der Alternative für Deutschland (AfD) in Sachsen-Anhalt zur Macht verhelfen. Erste Gespräche sind bereits vereinbart worden. Zitat-Quelle: DW-WORLD.DE Eingebunden…
Wahlerfolg der AfD: Wie sich die Innenminister für den Fall Blau wappnen
Stellt die AfD in Sachsen-Anhalt bald die Regierung, könnten geheime Informationen in ihre Hände geraten. Die Innenminister der Länder planen Schritte, um das Risiko zu…
„Sehr gute Grundlage für einen Verbotsantrag“ – Roland Koch hält AfD für verfassungswidrig
Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch hält die AfD für verfassungswidrig und ein Verbot für rechtlich begründet. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst bekräftigt eine gemeinsame Beweissammlung….
Rüstungsgüter für „Abschiebeoffensive“: Empörung über Siegmund-Aussage
Nach seinem Wahlsieg in Sachsen-Anhalt hat AfD-Spitzenkandidat Siegmund davon gesprochen, Rüstungsgüter im Zusammenhang mit Abschiebungen zu nutzen. Seine Aussagen lösten bundesweit entsetzte Reaktionen aus.[mehr] Quelle:…
Linken-Politikerin erhält zwei Ordnungsrufe und verlässt unter Protest den Saal
Während der Rede eines AfD-Politikers gerät Linke-Abgeordnete Köktürk nach Zwischenrufen mit der Bundestagsvizepräsidentin aneinander. Nach zwei Ordnungsrufen verlässt Köktürk schließlich den Plenarsaal. Zitat-Quelle: DIE WELT…
„Dass die AfD darauf jetzt juristisch reagiert, halte ich für eine Selbstverständlichkeit“
Die AfD stellt Strafanzeige gegen Bundeskanzler Merz wegen dessen Äußerung von einer „ethnischen Säuberung“ im Bundestag. WELT-Autor Ulf Poschardt analysiert die Folgen für die politische…
„Aktivist Mann“: Die AfD hat ein Bauernopfer gefunden
Plötzlich distanziert sich die AfD von „Aktivist Mann“. Dabei war ihr der bei der Bekämpfung der freien Presse bis eben noch nützlich. Wird die Partei…
Morddrohung gegen Charlotte Knobloch nach AfD-Warnung – Teilnahme an Veranstaltung abgesagt
Der Staatsschutz ermittelt wegen einer Morddrohung gegen Charlotte Knobloch, die Unbekannte im Englischen Garten in München hinterließen. Die Holocaust-Überlebende hatte sich zuvor deutlich gegen die…
Siegmund-Äußerung: Abschiebungen mit Panzern und Drohnen?
Hat Friedrich Merz nicht doch etwas übertrieben, als er der AfD vorwarf, ethnische Säuberungen zu planen? Nach Ulrich Siegmunds Äußerung zur Rüstungsindustrie in Sachsen-Anhalt kann…
Die AfD und die Medien: Wenn Politiker den Journalisten sagen, was sie fragen sollen
Wird der AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt das Verhältnis der Partei zu Journalisten ändern? Erlebnisse aus mehr als einem Jahrzehnt wecken wenig Hoffnungen. Ein Erfahrungsbericht. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Einspruch Exklusiv: „Es gibt in der Demokratie kein Recht auf Wiederwahl“
Bundesverfassungsgerichtspräsident Stephan Harbarth über die Wahl in Sachsen-Anhalt, ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD und die Wahl von Verfassungsrichtern. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Landtagswahlen: Enge Rennen in zwei Bundesländern
In Berlin kann die Linke beim Thema Wohnen punkten, in Mecklenburg-Vorpommern schrumpft der Vorsprung der AfD. Ein genauer Blick in die Umfragen vor den nächsten…
CDU nach der Wahl: Julia Klöckner hat es nicht „verkackt“
„Wir haben einfach verkackt“: So äußert sich der neue Bekenntnisdrang der CDU. Julia Klöckner treibt die Schulderklärungen ihrer Partei voran. Sie kommen zum jetzigen Zeitpunkt…
