Kategorie: Politik
„Offenbar Politikfelder, wo man sich sehr schwertut. Vor allem bei der Migration“
Die Arbeitsgruppen von Union und SPD stellen ihre Ergebnisse vor. Die Sondierungsgruppe will diese zusammenfügen und strittige Themen herausarbeiten. „Der Einigungsdruck ist immens“, sagt Politikwissenschaftler…
Die Grünen: Neue Rolle im verkleinerten Format
Die Grünen befinden sich inmitten politischer und personeller Umwälzungen. Während Bundespartei und Bundestagsfraktion schwächer werden, steigt der Einfluss der grünen Landesverbände. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Von Herbst an: Saarland verbietet Handys an Grund- und Förderschulen
Die Regel soll vom nächsten Schuljahr an gelten. Bei der Umsetzung des Verbots sollen Eltern und Gremien eingebunden werden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Die Türkei ist am Scheideweg“
Die Bundesparteien haben die Verhaftung des türkischen Oppositionspolitikers Ekrem Imamoglu scharf verurteilt und sich besorgt über die Lage in der Türkei geäußert. Der SPD-Politiker Macit…
Drohungen, Hasskampagnen, körperliche Angriffe – Wie Israel-Feinde Journalisten drangsalieren
Ob auf der Straße, im Internet oder sogar vor der eigenen Haustür: Journalisten, die von Anti-Israel-Demos in Berlin berichten, sehen sich zunehmend organisierten Angriffen ausgesetzt….
„Bei der Migration muss es eine Einigung zugunsten der Union geben – im Sinne des Landes“
In den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD ist die Phase der Arbeitsgruppen zu Ende. In vielen Bereichen, etwa der Migration, sind die Gräben allerdings noch…
Wer es nun noch mit Erdogan aufnehmen kann
Offiziell ist der inhaftierte Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu Präsidentschaftskandidat der CHP. Doch derzeit ist unvorstellbar, dass ihn das Erdogan-Regime antreten lässt. Damit rücken Alternativ-Kandidaten in…
Grünen-Vorsitzender: Schwarz-Rot darf keine Moskau-Koalition werden
Banaszak warnt Union und SPD vor Energieabhängigkeit von Russland +++ Union und SPD ringen um Einigkeit in Arbeitsgruppen +++ Merz wünscht sich anderen Namen für…
„Schandfleck“, „Inakzeptabel“ – Israels Plan für Gaza-Auswanderungsbehörde stößt auf Kritik
US-Präsident Trump hatte vorgeschlagen, zwei Millionen Palästinenser aus dem von Hamas-Terroristen kontrollierten Gazastreifen umzusiedeln. Israels Verteidigungsminister macht nun Ernst mit einer Behörde für „freiwillige“ Ausreise….
„Das ist der Marsch in den Schuldenstaat“
1,7 Billionen Euro an Schulden hat Deutschland seit der Gründung der Bundesrepublik aufgenommen, nun könnten es innerhalb eines Jahrzehntes das Doppelte werden. Sehen Sie hier…
Evakuierung in Nordukraine: Was die vom Bombenterror Vertriebenen berichten
Der russische Beschuss im Norden der Ukraine nimmt zu. Nun werden Orte im Gebiet Sumy evakuiert. Den in Sicherheit Gebrachten wird geholfen. Und doch fragen…
„Tausende wurden rekrutiert – mit Daten, wer bereit ist, ins Gefängnis zu gehen“
Fünf Mitglieder der „Letzten Generation“ müssen sich wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung vor Gericht verantworten. „Über Tausende von Leuten wurden vom Führungsteam Daten gesammelt“, sagt…
33 Prozent der Langzeitarbeitslosen sind Ausländer
Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ohne deutschen Pass steigt auf 33 Prozent. Das geht aus einer Anfrage des AfD-Abgeordneten René Springer hervor. Die AfD sieht das…
Kreml bestätigt – Putin übergab „absolut persönliches Geschenk“ für Trump
Vorige Woche hatte der russische Präsident in Moskau den US-Sondergesandten Steve Witkoff empfangen. Dabei überreichte Putin dem Amerikaner ein Geschenk für Trump. Unterdessen laufen die…
Russe werden oder gehen – Der Überlebenskampf in den besetzten Gebieten
Bei einem möglichen Friedensdeal zwischen Moskau und Kiew ist regelmäßig von „Gebietsabtretungen“ die Rede. Doch oft wird vergessen, dass es dabei um die Leben von…
