Kategorie: Politik
Nato-Soldaten mit Hakenkreuz-Flaggen? Das hat es mit diesen Fotos aus Finnland auf sich
Man traut seinen Augen kaum: Auf Flaggen der finnischen Luftwaffe prangen gut sichtbar Hakenkreuze. Helsinki pocht darauf, dass das Symbol in diesem Kontext nichts mit…
„Idiotie der Woche“ – scharfe Kritik an Landwirtschaftsminister nach Aussage über Fleischkonsum
CSU-Politiker Alois Rainer stellt in einem NDR-Magazin den Zusammenhang zwischen Fleischkonsum und Klimaveränderungen infrage. Daran gibt es Kritik von Verbänden und der Politik. Der Landwirtschaftsminister…
„Düstere Zahlen wie nie“ – Wie eine rote Welle deutsche Kommunen überrollt
Städte und Gemeinden haben so hohe Schulden angehäuft wie nie: Das Defizit beträgt fast 25 Milliarden Euro. Selbst einst wohlhabende Kommunen müssen drastische Einschnitte vornehmen….
US-Regierung erwägt „freiwillige“ Umsiedlung von ganz Gaza – Thunberg sticht erneut in See
In Washington geht offenbar ein 38 Seiten langes Papier um, das eine Umsiedlung der Bewohner des Gazastreifens durchspielt. Das Gebiet soll demnach für zehn Jahre…
Kanzler im TV-Interview: Merz erteilt Steuererhöhungen eine Absage
Friedrich Merz lehnt im ZDF-Sommerinterview Steuererhöhungen ab. Ferner setzt er auf einen baldigen Start der „Aktivrente“. Und er äußert sich zu einem neuen Anlauf bei…
„Kann nicht sein, dass nur einer von fünf Menschen rückgeführt wird“
Die Rückführungsbilanz der EU müsse sich dringend verbessern, sagt EU-Migrationskommissar Magnus Brunner. Die Kommission habe vorgelegt – nun müssten die Mitgliedstaaten „so schnell wie möglich“ ihren…
Kritik an Merkels „Wir schaffen das“: „Das Land ist auf dem absteigenden Ast“
Vera Lengsfeld, Autorin und ehemalige Politikerin, weiß nicht, was Merkel „schaffen“ wollte, das Land sei 10 Jahre später auf einem absteigenden Ast. „Die Bilanz ist…
Grüne ohne Habeck: Eine Partei auf der Suche nach sich selbst
Robert Habeck tritt mit großen Gesten von der Berliner Bühne ab, während Partei und Fraktion gerade in der Unauffälligkeit verschwinden. Wohin bewegen sich die Grünen?…
Krieg in Nahost: Israels Verteidigungsminister: Hamas-Sprecher ist „ausgeschaltet“
Huthi stürmen Büros von UN-Hilfsorganisationen im Jemen +++ Dabei hat die Huthi-Miliz offenbar mehrere Mitarbeiter entführt +++ Huthi-Ministerpräsident durch israelischen Angriff getötet +++ alle Entwicklungen…
„Europa hat Verantwortung übernommen – aber ohne System“
Die Rückführungsbilanz der EU müsse sich dringend verbessern, sagt EU-Migrationskommissar Magnus Brunner. Die Kommission habe vorgelegt – nun müssten die Mitgliedstaaten „so schnell wie möglich“ ihren…
Die Bilanz nach 10 Jahren „Wir schaffen das“
Es ist wohl einer der berühmtesten Sätze Angela Merkels: „Wir schaffen das.“ Für viele ein Ausdruck der Zuversicht, für andere der Beginn einer tiefen Spaltung…
„United 4 Gaza“-Demo: Emotional aufgeladen, aber gewaltfrei
Sie sehnen sich nach einer neuen Intifada und setzen Gazakrieg und Holocaust gleich: 10.000 propalästinensische Aktivisten ziehen auf der „United 4 Gaza“-Demonstration durch Frankfurt. Gegen…
Neue Hilfsflotte nach Gaza: Thunberg: „Das sollte eigentlich nicht unsere Aufgabe sein“
Ein Schiffsverband ist von Barcelona aus in Richtung Gazastreifen in See gestochen, um den hungernden Menschen dort Hilfsgüter zu bringen. An Bord ist auch die…
„Und dieser Koalitionsvertrag gilt“ – Merz lehnt Klingbeils Idee für Steuererhöhungen erneut ab
Angesichts des Haushaltsdefizits hat SPD-Chef und Finanzminister Lars Klingbeil Steuererhöhungen ins Spiel gebracht, obwohl diese gar nicht im Koalitionsvertrag stehen. Die Unionsspitzen winken erneut ab….
Sonst glaubt es keiner mehr
Der Journalismus steckt in einer Glaubwürdigkeitskrise. Das hat viel mit dem Selbstbild von Journalisten zu tun: Viele hängen einer Illusion von Objektivität an, die sich…