Kategorie: Politik
„Stellt für viele Bürger Herausforderung dar, die es so noch nie gab in Deutschland“
Zwar hätte Merz sich besser ausdrücken können – aber im Kern stimmt der syrischstämmige Grünen-Bürgermeister Alshebl der „Stadtbild“-Kritik zu. Er stellt bei bestimmten Migrantengruppen in größeren…
„Niemand fühlt sich zuständig“ – Wo die Jugend für eine bessere Zukunft ihr Leben riskiert
Weltweit protestieren immer mehr junge Menschen gegen Arbeits- und Perspektivlosigkeit. In Marokko wurden bei den Demonstrationen zuletzt mehrere Menschen getötet. Jetzt zeigt die Protestwelle erste…
Trump sagt Treffen mit Putin ab – Gespräche „führen nirgendwo hin“
Donald Trump wird sich nicht mit Kremlchef Wladimir Putin in Budapest treffen. Es hätte sich nicht danach angefühlt, als würde man dahin kommen, wo man…
Bundestag über Ermittlungen gegen CDU-Politiker Tilman Kuban informiert
Der CDU-Abgeordnete Tilman Kuban genießt derzeit keine Immunität mehr und lässt sein Fraktionsamt ruhen. Die Staatsanwaltschaft will ein Ermittlungsverfahren gegen ihn einleiten, laut „Bild“-Zeitung nach…
„Stadtbild“-Debatte findet kein Ende – Klingbeil kontert, Vielfalt sei eine Stärke
Kanzler Friedrich Merz bekommt in der „Stadtbild“-Debatte über die Migration Gegenwind von Vizekanzler Lars Klingbeil. „Wir müssen höllisch aufpassen, welche Diskussion wir anstoßen“, sagte der…
Ermittlungen gegen CDU-Politiker Tilman Kuban
Wegen privater Vorwürfe lässt der CDU-Bundestagsabgeordnete Tilman Kuban sein Fraktionsamt ruhen. Bis zur Klärung der Vorwürfe sei Kuban nicht mehr Vorsitzender der Arbeitsgruppe für EU-Angelegenheiten…
Mathias Döpfner in Jerusalem mit „Medal of Honor“ ausgezeichnet
Israels Präsident Isaac Herzog hat Axel-Springer-Chef Mathias Döpfner mit der „Medal of Honor“ geehrt – es ist die höchste zivile Auszeichnung des Staates Israel. Döpfner…
„Damit wird das 19. Sanktionspaket gegen Russland deutlich stärker sein, als viele vorherige“
Vor dem EU-Gipfel beraten die Staats- und Regierungschefs über einen Zwölf-Punkte-Plan für die Ukraine, neue Russland-Sanktionen und den Abbau von Bürokratie. „Echter Bürokratieabbau ist das…
„Macht es doch. Mich beeindruckt das langsam nicht mehr“ – Kritik an AfD-Verbotsdebatte
Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel ordnet die Spionagevorwürfe gegen die AfD als Wahlkampftaktik ein und kritisiert die anhaltende Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren: Er sagt bei WELT TV,…
Jetzt erklärt Merz, was er mit „Stadtbild“ gemeint hat
Für seine „Stadtbild“-Äußerung musste Kanzler Friedrich Merz (CDU) heftige Kritik einstecken. Bislang hatte er nicht konkretisiert, was er eigentlich genau meinte. Nun wird er am…
Gipfeltreffen in London: Britische Balkan-Bemühungen im Namen der EU
Im Rahmen des „Berliner Prozesses“ wollen die Länder des Westlichen Balkans näher an Europa heranrücken. Dabei helfen will ihnen ausgerechnet die britische Regierung. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Eine Motivation, eine freiwillige Rückreise in Erwägung zu ziehen“
CDU-Politiker Alexander Throm fordert regelmäßige Abschiebungen nach Syrien, insbesondere für allein reisende, sunnitische Männer. Freiwillige Rückkehr soll gestärkt werden. „Jeder Fall bleibt eine Einzelfallprüfung“, sagt…
„Töchter“-Demonstration vor CDU-Zentrale – „Die Zeit von Luisa Neubauer ist abgelaufen“
Professor Norbert Bolz kritisiert die Brandmauer-Politik und äußert sich zu Luisa Neubauer und der Demonstration „Wir sind die Töchter“. „Das ist mehr so eine Art…
Israels Präsident lobt klaren Kampf gegen Antisemitismus
Der israelische Präsident Herzog hat Axel-Springer-Chef Mathias Döpfner mit der Ehrenmedaille des Präsidenten geehrt. Döpfner sei „eine der prominentesten und mutigsten Stimmen in Europa und…
Grüne in Castrop-Rauxel zeigen Merz wegen Volksverhetzung an
Die „Stadtbild“-Debatte reißt nicht ab: Ein Grünen-Politiker aus Castrop-Rauxel erstattete Anzeige gegen Friedrich Merz. Seiner Ansicht nach erfüllen die Äußerungen des Kanzlers den Tatbestand der…
