Kategorie: Politik
USA unter Trump: Netanjahu gratuliert Trump zum Unabhängigkeitstag
Treffen „in naher Zukunft“ geplant +++ Deutscher stirbt in ICE-Gewahrsam +++ Trump-Regierung muss entfernte Denkmäler zu Sklaverei vorerst nicht wieder anbringen +++ alle Neuigkeiten im Liveblog…
„Es ist die Antifa, die gerade einen kleinen Bürgerkrieg inszeniert“
Vor dem AfD-Parteitag in Erfurt werden Tausende Demonstranten und gewaltbereite Linksextremisten erwartet. WELT-Kolumnist Henryk M. Broder kritisiert die Gleichsetzung der AfD mit der NSDAP: „Das…
„Man muss sehen, wie es wirkt und ob es wirkt“
Jana Schimke, Hauptgeschäftsführerin der DEHOGA, spricht über die geplanten Änderungen bei Minijobs, die Attestpflicht bei Krankschreibungen ab Tag eins und die Auswirkungen auf das Gastgewerbe….
„Man könnte die Schwelle für den Arbeitnehmerbegriff sehr viel höher setzen“
Markus Mempel, Sprecher des Deutschen Landkreistages, fordert strengere Kontrollen, um Sozialleistungsmissbrauch gerade auch bei Minijobs effektiver zu bekämpfen – speziell bei Personen aus dem EU-Ausland….
„Da kommt man doch kränker raus, als man reingegangen ist“, kritisiert Maschmeyer
Die Bundesregierung plant strengere Regeln für Krankmeldungen. Aus Sicht von Unternehmer Maschmeyer sei dies „kontraproduktiv“ und ein „weiterer bürokratischer Schritt ohne Mehrwert“. Unternehmerverbände sehen die…
AfD-Parteitag: Demo ist demokratisch, Blockade ist es nicht
Es gibt gute Gründe, gegen die AfD zu demonstrieren. Aber selbsterklärter Antifaschismus legitimiert nicht dazu, das Recht in die eigenen Hände zu nehmen. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Kubicki warnt vor AfD-Parteitag – „Blockaden sind rechtswidrig“
Protest ja, aber wer Parteitage verhindere, sei „ein Straftäter“ – so warnt FDP-Chef Kubicki vor dem AfD-Parteitag in Erfurt. Er sagte, die Beteiligten sollten nicht…
Israel wirft türkischem Außenminister „Anstiftung zum Völkermord“ vor
Der türkische Außenminister Hakan Fidan hat Israel als eine „Last für die Menschheit“ bezeichnet. Israels Gideon Saar sieht darin einen „Aufruf zum Völkermord“. Anlass war…
Khamenei-begräbnis: Zeigt sich Irans neuer Machthaber erstmals öffentlich?
Die Trauerfeier für den Obersten Führer Ali Khamenei soll eine Machtdemonstration sein. Doch die Führung in Teheran fürchtet noch immer um die Sicherheit des Nachfolgers….
Polizei meldet bereits 69 Delikte vor Beginn des AfD-Parteitags
Zehntausende Gegendemonstranten werden in Erfurt zum AfD-Bundesparteitag am Wochenende erwartet. Die Polizei bereitet sich auch auf gewaltbereite Linksextremisten vor. Alle Entwicklungen im Live-Ticker. Zitat-Quelle: DIE…
„Steuerpolitisch ist es weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben“
WELT-Kolumnist Robin Alexander analysiert das beschlossene Reformpaket. Während die steuerlichen Maßnahmen weit hinter den Erwartungen zurückblieben, sieht er im Arbeitsmarktbereich deutliche Veränderungen. „Interessant, dass in…
Innenministerium registriert rund 40.000 Asylerstanträge im ersten Halbjahr
Das Bundesinnenministerium meldet knapp 40.000 Erstanträge auf Asyl im ersten Halbjahr 2026. Das sind mehr als 20.000 weniger als im gleichen Zeitraum im Vorjahr. Quelle:…
„An der Front bewegt sich außer taktischer Scharmützel gar nichts mehr“
Nach dem schweren russischen Angriff auf Kiew fordert die Ukraine mehr Luftverteidigung und Patriot-Raketen. General a. D. Roland Kather analysiert die Lage und betont: „Der…
Wahlrecht: Für diese Reformbaustelle hat die Koalition noch keine Lösung
Auch wenn die Koalition sich für das Reformpaket lobt, bleiben Baustellen – vor allem bei einem für die Union heiklen Thema. Bald soll weiterverhandelt werden….
„Es fühlt sich wie ein Wendepunkt an“
Die Drohnenstrategie der Ukraine hat Erfolg. Russlands Wirtschaftskrise spitzt sich zu, und Putins Truppen werden an der Front verheizt. Wer sich bei Militärs umhört, erkennt:…
