Kategorie: Politik
CSU-Nachwuchs will Handys an Schulen bis zur Oberstufe verbieten
Handys raus aus dem Klassenzimmer: Für ein grundsätzliches Verbot privater Handynutzung an Schulen spricht sich unter anderem die Junge Gruppe der CSU-Landtagsfraktion aus. Sie schlagen…
Aufrufe zu Boykott und Sanktionen – Israel verweigert Labour-Abgeordneten Einreise
Israel verweigert zwei Labour-Abgeordneten die Einreise. Großbritanniens Außenminister verteidigt die Frauen, nennt das Vorgehen Israels „inakzeptabel“. Die Konservativen hingegen finden: Israel habe das Recht so…
Eklat bei Holocaust-Gedenken – Jugendliche spricht von „Genozid“ in Palästina
Die Wortwahl einer Jugendlichen überschattet das Gedenken an die Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald: Sie sprach von einem „Genozid“ in Palästina. Altbundespräsident Christian Wulff kritisierte in…
Familie im Westerwald getötet – Opfer sind 47, 44 und 16 Jahre alt – Täter flüchtet vor Polizei
Mitten in der Nacht rief eine schreiende Person die Polizei: Drei Menschen sind in Weitefeld im Westerwald tot aufgefunden worden: Ein Mann, seine Frau und…
Liveblog: Chef der Jungen Union droht mit Nein zum Koalitionsvertrag
Johannes Winkel: Kein Koalitionsvertrag ohne Politikwechsel +++ Thorsten Frei zuversichtlich über Ergebnis der Verhandlungen mit SPD noch kommende Woche +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
Und dann stellen die Grünen sich die Frage nach ihrem Anteil am AfD-Erfolg
Auf ihrem kleinen Parteitag suchen die Grünen ihre neue Rolle. Die Ära Habeck und Baerbock ist vorbei, was bleibt, sind Flügelstreitigkeiten – und ein vorsichtiges…
Tausende demonstrieren für Le Pen – und auch gegen sie
Anhänger des RN haben in Frankreich gegen den Ausschluss von Marine Le Pen bei der nächsten Präsidentschaftswahl protestiert. Doch auch ihre Gegner machten mobil, darunter…
„Merz hat die Vertrauenskrise nicht gelindert, er hat sie angeheizt“, sagt die Grünen-Chefin
Auf dem Grünen-Parteitag greift Franziska Brantner Friedrich Merz an – und auch in der CDU selbst wird Kritik an ihm laut. Rita Süssmuth fordert die…
Schon als Schüler im Visier der Stasi – und bis heute im Kampf gegen das Unrecht
Schriftsteller Utz Rachowski erlebte das SED-Unrechtsregime seit seiner Jugend unmittelbar: Er flog von der Schule, später von der Uni – und landete in einem berüchtigten…
Imamoglus CHP fordert Neuwahlen bis spätestens November
CHP-Chef Özgur Özel fordert Präsident Recep Tayyip Erdogan heraus: Spätestens im November sollte es Neuwahlen geben, damit Erdogan dem verhafteten CHP-Kandidaten Ekrem Imamoglu gegenübertreten könnte….
„Wir zwingen Leute in ein Scheinkonstrukt, um eine Schutzbedürftigkeit herbeizureden“
Richard Arnold verteidigte einst die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel, nun fordert der Oberbürgermeister von Schwäbisch Gmünd einen Aufnahmestopp. Er erlebt, wie die Migration für neue…
Künftige Koalition: Wohnungsbau hat für Schwarz-Rot keine Priorität
Die Mieten steigen immer weiter, und es fehlen Hunderttausende Wohnungen. Die künftige Koalition müsste das Thema mit mehr Nachdruck angehen als die Ampel. Doch danach…
„Sie müssen innerhalb sicherer Bereiche ihres Landes oder in Nachbarstaaten Zuflucht finden“
Union und SPD sollen in der geplanten gemeinsamen Regierung eine Neuregelung für Bürgerkriegsflüchtlinge finden, fordert der Deutsche Landkreistag. Auch Union, AfD und andere Parteien sprechen…
„Der Terror ist real“ – warum die Tech-Branche solche Angst vor Elon Musk hat
Kaliforniens Tech-Branche war immer eine links-liberale Bastion – Konservative sagten lieber nicht, was sie dachten. Aber nun schmeicheln die Silicon-Valley-Bosse Trump, und Musk ist sein…
Le Pen vergleicht sich nach ihrer Verurteilung mit Martin Luther King
In Frankreich soll am Sonntag für Marine Le Pen demonstriert werden. Zuvor gibt sich die Rechtspopulistin trotz ihrer Verurteilung wegen Veruntreuung von EU-Geldern kämpferisch. Sie…
