Kategorie: Politik
„Es wird plötzlich enden“, sagt Trump – Putin-Aussage sorgt bei Selenskyj für Kopfschütteln
US-Präsident Trump sieht die Gespräche über Sicherheitsgarantien für die Ukraine auf einem guten Weg – und er glaubt an ein schnelles Ende des Krieges. In einem…
„Das sind keine AfD-Themen, das sind unsere Themen!“
Die AfD steht bei den NRW-Kommunalwahlen vor Erfolgen – oft zulasten der SPD im Ruhrgebiet. Einzelne SPD-Oberbürgermeister wissen darauf zu reagieren. Sie zeigen ihren Genossen…
„Palmer, der Abtrünnige der Grünen, der den Mund nicht halten kann, ist glaubwürdig geblieben“
Bei WELT TV analysiert Christoph Lemmer die Debatte zwischen Boris Palmer und Markus Frohnmaier. Palmer habe durch Glaubwürdigkeit und Argumente überzeugt und gezeigt, wie man…
Proteste in London: Palestine Action will weiter demonstrieren
Die britische Regierung hat die Gruppe Palestine Action als Terrororganisation eingestuft. Hunderte Aktivisten wurden bereits festgenommen. Doch sie planen weitere Kundgebungen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Klingbeil schlägt lieber Steuererhöhungen vor – die Kriminellen lässt er in Ruhe“
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil erwägt höhere Steuern für Wohlhabende, um Lücken im Haushalt zu schließen. Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei im Zoll kritisiert das scharf…
JU-Chef fordert Merz auf, notfalls Richtlinienkompetenz zu nutzen
Der Chef der Jungen Union macht Druck im Streit über eine Reform des Sozialstaats. Wenn Arbeitsministerin Bas nicht arbeiten wolle, müsse der Kanzler sie zu…
USA unter Trump: Trump will G-20-Gipfel in eigenem Golfresort ausrichten
Trump nennt EU-Geldstrafe gegen Google „unfair“ +++ Medien: Trump erwägt Militärschläge in Venezuela +++ Trump nennt Kandidaten für Nachfolge von Notenbankchef Powell +++ alle Neuigkeiten…
Berufskolleg soll Sicherheitsdienst bekommen
Nach dem Messerangriff an einem Berufskolleg geht Montag die Schule regulär weiter. Doch die Verunsicherung bei vielen Schülern ist groß. Die Stadt engagiert deshalb nun…
Jetzt droht Milei eine Denkzettel-Wahl
Am Sonntag wird in der mächtigen Provinz Buenos Aires gewählt. Die Ausgangslage für den argentinischen Präsidenten Javier Milei ist schwierig: Sein Umfeld ist Korruptionsvorwürfen ausgesetzt….
Konflikt zwischen USA und Venezuela spitzt sich zu – Trump droht mit Abschuss von Kampfjets
Die Spannungen zwischen Washington und Caracas nehmen weiter zu: Das Pentagon wirft Venezuela militärische Provokationen vor und verlegt laut Berichten Kampfflugzeuge in die Region. Maduro…
Der Streit zwischen Boris Palmer und AfD-Landeschef Frohnmaier in voller Länge
Bei einem Streitgespräch diskutierte Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer mit dem stellvertretenden Fraktionschef der AfD im Bundestag, Markus Frohnmaier. Das Gespräch wurde von Demonstrationen im Saal…
„Dann ist ,Remigration‘ tot“, sagt Boris Palmer auf der Bühne
In Tübingen trifft Boris Palmer den AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier zur Podiumsdiskussion. Fast gerät der Streit zwischen den Politikern zur Nebensache. Denn noch bevor die Debatte…
Das Muster ist doch immer wieder gleich – der Täter hätte längst außer Landes sein müssen“
Rainer Wendt kritisiert das Versagen der Behörden im Fall der gescheiterten Abschiebung eines Irakers. „Wenn die Behörden alles richtig gemacht hätten, wäre Liana nicht tot“,…
Eine der mächtigsten Frauen der Republik – aber im Hintergrund
Die Vorbereitung von Koalitionsausschüssen kann eine Schlüsselrolle für Entscheidungen des Gremiums spielen. Die Abstimmung läuft zwischen vier Personen ab. Zwei von ihnen sind der Öffentlichkeit…
„Ich halte die Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren für sehr gefährlich“
BILD-Politikchef Jan W. Schäfer hält die Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren für „demokratiegefährdender als die AfD“: „Die Parteien sollten sich viel stärker fragen, warum die Menschen…
