Kategorie: Politik
Brisantes GKV-Detail – Kassen müssen Mitglieder nicht mehr über Beitragssteigerungen informieren
Union und SPD streichen im Sparpaket für die Krankenkassen die Pflicht, Mitglieder über steigende Zusatzbeiträge zu informieren. Die Grünen sehen darin einen Trick, um Beitragserhöhungen…
„Dieses Regime hat kein Interesse daran, dass ein Friedensabkommen zustande kommt“
An den mehrtägigen Trauerfeiern für den von Israel getöteten obersten Führer Ajatollah Ali Chamenei haben im Iran Hunderttausende Menschen teilgenommen. „Für dieses Regime ist das…
Sind die USA in ihren Augen noch die Führungsmacht der westlichen Welt?
Haben Sie den Eindruck, dass Deutschland derzeit zu viel, zu wenig oder angemessen viel in Rüstung investiert? Sind die USA noch die Führungsmacht der westlichen…
„Das ist fatal“, „Neben der Spur“ – Grünes Männer-Manifest sorgt für parteiinternen Krach
Die Grünen sollten ein positives Männerbild vermitteln – das forderten einige prominente Politiker der Partei in einem Manifest. In der Bundestagsfraktion stößt das auf Unmut….
Deutschland-Liveblog: AfD-Bürgermeister nach „Putz-Video“ abberufen
Gelsenkirchener Stadtrat wählt zweiten Bürgermeister ab +++ Absichtserklärung unterzeichnet: Deutschland kauft eigene Tomahawks +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Es gab zwei drastische Warnungen“ – Putin bereitet angeblich Eskalation des Ukraine-Kriegs vor
Russlands Präsident Putin bereitet angeblich eine Eskalation des Ukraine-Kriegs vor. Das erfuhr Reuters von Kreml-Insidern. „Der Ukraine blieben nur zwei Monate. Dann könnte Russland eine…
Nach Empörung über „menschenverachtendes“ Putz-Video – AfD-Bürgermeister verliert Amt
Eine AfD-Politikerin fordert Anwohner mit möglichem Migrationshintergrund auf, Straße und Gehweg zu putzen. Die Partei filmte die Aktion. In dem Video war auch der 2….
Mit einem überschwänglichen Lob irritiert Merz die SPD
„Die Mitte liefert, sie arbeitet“: Der Kanzler bemüht sich, Erfolge seiner Regierung hervorzuheben, und attackiert die „radikalen Parteien“ AfD und Linke. Doch einmal löst er…
Putin bereitet angeblich Eskalation des Ukraine-Kriegs vor – Peskow sieht „Irrglauben“ bei Trump
Trump glaubt, die ukrainischen Angriffe auf Russland könnten zu einem Ende des Kriegs beitragen. Der Kreml widerspricht – und droht der Ukraine. Insider rechnen offenbar…
US-Angriffe auf Iran: Teheran könnte sich verzocken
Der amerikanische Präsident Trump spielt die Gefahr eines neuen Krieges herunter. Iran sollte sich da nicht zu sicher fühlen, sagen Fachleute. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Es ist jetzt notwendig, dass Kai Wegner zurückzieht und den Weg freimacht“
CDU-Mitglied Christian Miele fordert vom Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU), wegen der Lügen-Affäre auf die Spitzenkandidatur für die Berlin-Wahl zu verzichten: „Es braucht jetzt einen…
„Wir sehen einen gewissen Irrglauben innerhalb des Weißen Hauses“, sagt Peskow
Trump glaubt, die ukrainischen Angriffe auf Russland könnten zu einem Ende des Kriegs beitragen. Der Kreml widerspricht – und droht der Ukraine. Die nimmt weiterhin…
„Es darf keine Spaltung zwischen den USA und den Europäern sichtbar sein“
Danial Ilkhanipour (SPD) fordert im Iran-Krieg von den USA und Europa Geschlossenheit. Es dürfe keine Spaltung sichtbar werden. „Alles, was dort passiert, trifft uns Europäer…
AfD-Abgeordnete sollen Neonazi und Ex-AfD-Politiker Andreas Kalbitz beschäftigen
Einst hatte Ex-AfD-Strippenzieher Andreas Kalbitz seine „Befreiung“ vom „parteipolitischen Sumpf“ verkündet. Einem Medienbericht zufolge verdient er nun wieder Geld bei Landtagsabgeordneten aus zwei Bundesländern. Quelle:…
Verfassungsgericht weist Eilanträge gegen Bundestagsabstimmung über GKV-Reform ab
Der Bundestag kann am Freitag über die Gesundheitsreform der Bundesregierung abstimmen: Das Bundesverfassungsgericht weist Klagen aus Reihen der Grünen und der Linkspartei ab. Zitat-Quelle: DIE…
