Kategorie: Politik
Deutschland-Liveblog: Merz bei Wahlkampfauftritt an der Ostsee – Protest und Fischbrötchen
Gesprächstermin des Bundeskanzlers mit Bürgern +++ Bas verteidigt Zeitplan für Vorgehen gegen Sozialmissbrauch +++ Hessen will 50 Millionen Euro für Schulbildung ausgeben +++ alle Entwicklungen…
Polnische Kampfjets fangen russisches Militärflugzeug ab
Es ist bereits der vierte Vorfall dieser Art in kurzer Zeit: Polen hat nach eigenen Angaben erneut einen russischen Aufklärer über der Ostsee abgefangen. Die…
„Trump hat noch einmal gepostet, dass der Iran wirtschaftlich komplett kaputt sei“
Erstmals seit Ende Juli hat das US-Militär wieder Ziele im Iran angegriffen. „Das ist keine Abkehr von der Strategie, den Iran wirtschaftlich zu isolieren –…
Auftritt von Rapper: Berliner Linke streitet über Umgang mit Antisemitismus
Nachdem es bei einer Veranstaltung der Neuköllner Linken zu Intifada-Aufrufen gekommen war, distanziert sich Spitzenkandidatin Elif Eralp – zum Ärger der einflussreichen Arbeitsgemeinschaft „Palästinasolidarität“. Quelle:…
Nach Nein zu Gesprächen: Sie will weiter für die EU werben
Das Volk habe gesprochen, sagt die isländische Außenministerin nach dem Referendum. Doch an einer EU-Annäherung will die einstige Handballschiedsrichterin festhalten. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Trump fordert Prozess gegen Iran wegen „Kriegsverbrechen gegen die Menschlichkeit“
Nach der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste im Iran fordert Donald Trump ein Gerichtsverfahren gegen die Verantwortlichen. Zugleich erklärt er das Land für „gescheitert“ und erhebt…
Linke ist bei U18-Wahl in Sachsen-Anhalt stärkste Kraft – und kommt mit AfD auf 53 Prozent
Während die AfD in Umfragen zur Landtagswahl deutlich führt, sieht das Ergebnis der U18-Wahl anders aus: Die Linke kommt bei Kindern und Jugendlichen auf gut…
Mekka-Pakt: Ankara sieht den Beginn „einer neuen Sicherheitsarchitektur“
Saudi-Arabien, die Türkei und Pakistan treiben ihren Verteidigungspakt rasch voran. Ankara nutzt ein erstes Treffen für Israel-Schelte. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
50-Millionen-Paket: „KI und digitale Welt“ wird in Hessen zum Pflichtfach
Hessen stockt seinen Bildungsetat mit einem „Bildungschancenpaket“ auf. Zusätzliche Lehrer und Förderstunden sollen helfen – vor allem an Brennpunktschulen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Das ist dann auch ein Stück weit eine Bankrotterklärung von repräsentativer Politik“
Eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sieht Politikwissenschaftler Christian Stecker die AfD klar im Vorteil. Der Vorsprung der Partei sei inzwischen so groß, dass…
Ex-Präsident posiert mit „Victory“-Zeichen – Maduro meldet sich aus US-Gefängnis zu Wort
Venezuelas Ex-Präsident Nicolás Maduro sitzt in US-Haft, nun gibt es ein Lebenszeichen von ihm. Der 63-Jährige bedankt sich bei seinen Anhängern und postet zwei Fotos…
Wahl in Sachsen-Anhalt: Wie sich die Polizei auf den Wahlsonntag vorbereitet
Seit Monaten bereitet sich die Polizei in Sachsen-Anhalt auf den kommenden Sonntag vor. Je nach Wahlergebnis der AfD rechnet sie mit unterschiedlichen Szenarien. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Niemand hat vorhergesagt, dass wir eine Lawine von solchem Ausmaß erleben würden“
Nach dem Massenandrang auf Ceuta erhebt Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez schwere Vorwürfe: Desinformation und eine internationale rechtsextreme Bewegung hätten die Migrationskrise zusätzlich angeheizt. Zitat-Quelle: DIE…
„Wir wollen wieder Herr im Haus sein“ – Planungen für EU-Rückkehrzentren werden konkret
Mehrere EU-Staaten verhandeln mit afrikanischen Ländern, die illegale Migranten aus Europa gegen Geld aufnehmen wollen. Der Ansturm auf Ceuta hat das Projekt beschleunigt – aber…
„Vereinbarung gilt“ – Merz hält trotz Bas’ Kritik an Plänen für Attestpflicht ab Tag 1 fest
Die Attestpflicht für Arbeitnehmer ab Tag eins soll kommen – trotz Kritik von Arbeitsministerin Bärbel Bas, die an der Sinnhaftigkeit der Maßnahme gezweifelt hatte. Der…
