Kategorie: Politik
EU-Gelder missbraucht?: Posselt verteidigt CSU-Vize Niebler gegen Vorwürfe
Angelika Niebler steht im Verdacht, EU-Gelder für private Zwecke missbraucht zu haben. Ihr Parteifreund Posselt nennt die Vorwürfe „ungerechtfertigt“. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Die Neuorientierung des treuesten Verbündeten – ein beispielloser Vorgang mit Folgen für Europa
Erst hielten die USA überraschend Truppen für Polen zurück, nun kündigt Präsident Trump die Entsendung weiterer 5000 Soldaten an. Warschau ist irritiert von dieser erratischen…
CDU und Linke? – „Verstehe diese Traumwelt einfach nicht“
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther hat das Tor der Union zur Linkspartei vor den Wahlen im Osten erneut weit aufgestoßen. „Wir sehen bei Schwarz-Rot im Bund, was…
Liveblog Irankrieg: Straße von Hormus: Rutte kommt Trump entgegen
Rubio: Trump ist „sehr enttäuscht“ von NATO-Partnern +++ US-Außenminister kritisiert Haltung der Bündnispartner im Irankrieg +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Urteil gegen islamistischen Attentäter von Solingen ist rechtskräftig
Der BGH hat die Revision des Solingen-Attentäters verworfen. Damit ist die lebenslange Haftstrafe mit anschließender Sicherungsverwahrung für den IS-Terroristen rechtskräftig – er hatte drei Menschen…
Warum sich der linke Klassenkampf jetzt gegen die Vermüllung Berlins richtet
Vermüllung und Dreck breiten sich in der Hauptstadt aus. Die Linke macht den Kampf dagegen zu einem zentralen Wahlkampfthema – und löst bei der Stadtreinigung Irritationen…
Serbien und der Krieg: Die Ukraine, der kleine große Bruder
Die Ukraine will in Serbien aus Russlands Schatten treten. Doch das ist schwierig. In der Bevölkerung gilt Russland als der große slawische Bruder. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Wir sind wieder zurück im nuklearen Wettrüsten“
Russland plant offenbar, Atomraketen in großer Tiefe am Meeresgrund zu stationieren. Militärexperte Wolfgang Richter sieht darin eine neue Eskalationsstufe im Wettrüsten. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
„Nato bleibt das Fundament“ – Wie Europas Politiker auf den Trump-Schock reagieren
Offiziell spielen Europas Spitzenpolitiker die Folgen der amerikanischen Truppenverlegungen herunter. Auf einer Veranstaltung von „Politico“ zeigt sich allerdings: Wer kein offizielles Amt mehr innehat, äußert…
„Pamphlet ist voll von Lüge“ – AfD-Politiker geht in CDU-Zentrale und schimpft über Broschüre
„Abstieg für Deutschland. Keine Alternative“ ist der Titel des Infoblattes: Auf 34 Seiten führt die CDU aus, wie verheerend die AfD-Politik für Deutschland wäre. Die…
Ministerpräsident Rhein fordert Sanktionen für Migranten im Sozialsystem
„Die unterstützen, die Leistung erbringen“: Hessens Regierungschef Rhein (CDU) pocht auf „starke und harte Sanktionen“ für Arbeitsverweigerer, die Sozialleistungen beziehen. Ausdrücklich bezieht er Migranten ein….
„Hamas-Terrorchef war praktisch unsichtbar“
Ein israelischer Geheimdienstmitarbeiter berichtet WELT TV, wie schwierig die Ausschaltung des Hamas-Terrorchefs al-Haddad war. „Er wurde auch der Geist von al- Qassam genannt, weil er…
„Wehrdienst gilt für Frauen und Männer. Entweder haben wir Gleichberechtigung oder nicht“
Wehrpflicht für Frauen und Männer, Zivilverteidigung, keine „roten Linien“ bei der Ukraine-Solidarität: Schweden gehe mit der russischen Bedrohung anders um als Deutschland, erklärt Botschafterin Wand-Danielsson….
Liveblog Ukrainekrieg: Nawrocki dankt Trump
US-Präsident verspricht Warschau 5000 zusätzliche Soldaten +++ Ukraine verstärkt Grenzschutz im Norden +++ Tote nach Gleitbombenangriff in der Ostukraine +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle:…
„Unsere Bürger wissen, wer der Feind ist“
Wehrpflicht für Frauen und Männer, Zivilverteidigung, keine „roten Linien“ bei der Ukraine-Solidarität: Schweden gehe mit der russischen Bedrohung anders um als Deutschland, erklärt Botschafterin Wand-Danielsson….
