Kategorie: Politik
„Politik zwingt Staatsanwälte, sich mit gestohlenem Schokoriegel zu beschäftigen“, moniert Linke
2000 Staatsanwälte fehlen laut Richterbund bundesweit. Schwarz-Rot verweist auf den „Pakt für den Rechtsstaat“ – aber reicht das? Grüne und Linke erheben eine Kernforderung, die AfD…
Test auf dem Schlachtfeld – Wie die Ukraine westlichen Rüstungsfirmen hilft
Westliche Rüstungsfirmen wollen ihre Waffensysteme verstärkt in der Ukraine dem Praxistest unterziehen. Kiew hat deswegen ein Programm aufgelegt. Für viele Unternehmen bedeutet das aber eine…
„Absurde Vorschläge“ – scharfe Kritik an CDU-Überlegungen zu Pflegekosten
Erwachsene Kinder sollen früher für die Pflege ihrer Eltern zahlen, und auch das Eigenheim soll nicht geschont werden: CDU-Politiker Stegemann stößt mit seinen Vorschlägen zur…
„Dass einer alles vorgibt und alle anderen hinterherlaufen, ist Geschichte“, sagt Strack-Zimmermann
Neustart mit Tücken: Auf dem Parteitag wird klar, wie gespalten die FDP ist. Kubickis Gegenspielerin Strack-Zimmermann warnt vor einem „Rechtsdrall“ in der politischen Mitte. Man…
Personalnot der Justiz – Grüne attackieren „Ankündigungsministerin Hubig“
2000 Staatsanwälte fehlen laut Richterbund bundesweit. Schwarz-Rot verweist auf den „Pakt für den Rechtsstaat“ – aber reicht das? Grüne und Linke erheben eine Kernforderung, die AfD…
„Loch in der Mauer“ – Atomenergiebehörde berichtet von Angriff auf Kraftwerk
Ein neuer Zwischenfall am Atomkraftwerk Saporischschja sorgt für Alarm. Nach einem Drohnenangriff warnen internationale Beobachter erneut vor den Risiken rund um Europas größtes Kernkraftwerk. Quelle:…
38-Jährige tot, 20-Jährige verletzt – Polizei nimmt Mann in Tschechien fest
Nach einer tödlichen Gewalttat in Chemnitz ist der mutmaßliche Täter auf der Flucht bis nach Tschechien gekommen. Dort wurde der 45-Jährige festgenommen, die Ermittler gehen…
Tausende Ermittler fehlen – Verfahren dauern immer länger
Überlastete Staatsanwaltschaften und gleichzeitig Berge von Verfahren: Der Richterbund schlägt Alarm. Demnach fehlen bundesweit Tausende Strafverfolger. Verfahren dauern immer länger. Kleinere Fälle werden öfter eingestellt….
„Entscheidend wird sein, ob wir über fünf Prozent kommen“
Wolfgang Kubicki ist neuer FDP-Chef – doch fast 40 Prozent stimmten für Strack-Zimmermann. Die Partei steht vor der Herausforderung, Geschlossenheit zu zeigen und Wähler zurückzugewinnen….
Auswege aus dem Hormus-Problem
Der Iran hat die Straße von Hormus gesperrt, die Öltanker stauen sich. Deshalb suchen die Golfstaaten nach neuen Exportrouten und planen Pipeline-Projekte in sichere Häfen….
„Das können wir auch“ – wie die Grünen sich Trumps MAGA-Bewegung zum Vorbild nehmen
Bewusste „Zumutungen“ für die eigene Klientel: Die Grünen-Chefs sperren die Parteibürokraten aus und laden auch milieufremde Gäste zur Diskussion. Selbst der US-Präsident taugt den Grünen…
Behörden schließen Café wegen „satanistischer Aktivitäten“
Ein beliebtes Café in Teheran ist von den Behörden geschlossen worden. Dort seien bei Musikveranstaltungen angeblich „satanistische“ Aktivitäten und unerwünschtes Verhalten gefördert worden. Zitat-Quelle: DIE…
„Innenstädte so sicher wie nie zuvor? Haben wir anders erlebt“
Vor zwei Jahren starb der Polizist Rouven Laur nach einem islamistischen Messerangriff in Mannheim. Miriam Scharlibbe, Chefredakteurin des „Mannheimer Morgen“, erklärt, welche Lehren aus der…
Grünen-Kongress: Langsam vergeht der Schmerz über Habecks Abgang
Wieder gewinnen zu können, setzt bei den Grünen Veränderung voraus. Ein Berliner Kongress soll zeigen, wie das gehen kann. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Mit diesem Bündnis will Peter Gauweiler die AfD stoppen
Mitten in der Krise der Union bringt CSU-Urgestein Peter Gauweiler eine ungewöhnliche Idee ins Spiel. Ein Bündnis von CSU und Freien Wählern soll konservative Mehrheiten…
