Kategorie: Politik
Grünen-Kongress: Langsam vergeht der Schmerz über Habecks Abgang
Wieder gewinnen zu können, setzt bei den Grünen Veränderung voraus. Ein Berliner Kongress soll zeigen, wie das gehen kann. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Mit diesem Bündnis will Peter Gauweiler die AfD stoppen
Mitten in der Krise der Union bringt CSU-Urgestein Peter Gauweiler eine ungewöhnliche Idee ins Spiel. Ein Bündnis von CSU und Freien Wählern soll konservative Mehrheiten…
„Autoritäre, sozialistische Versammlung“ – Der Kandidat, der dem Westen den Rücken zuwenden will
In Kolumbien droht ein Linksruck. Ausgerechnet im Nato-Partnerland haben Gegner des Westens gute Chancen auf einen Wahlsieg. Das hätte auch Folgen für die angespannte Lage…
„Wolfgang weiß, dass es 60:40 steht“ – Strack-Zimmermann droht mit Beobachtung
Bei der FDP sind die Spannungen nach der Wahl des neuen Parteichefs nicht verschwunden. Marie-Agnes Strack-Zimmermann macht deutlich, dass Wolfgang Kubicki nun Rücksicht auf unterschiedliche…
Auf uns kommen brutale Verteilungskämpfe zu
Boris Palmer weigert sich, nur für eine einzige Ehrung eine Rollstuhlrampe mit 6 Grad Neigungswinkel für 1200 Euro zu bauen. Die Empörung ist riesig. Doch…
Israel weitet Bodenoffensive im Libanon aus
Trotz offizieller Waffenruhe verschärft sich die Lage im Libanon erneut. Israel meldet eine Ausweitung seiner Bodenoffensive, während sich beide Seiten gegenseitig neue Angriffe vorwerfen. Quelle:…
Rot-grüner Plan gegen prorussische Geschichtsklitterung
In Berlin erinnern vier sowjetische Gedenkstätten an den Sieg der Roten Armee über die Deutschen. Wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine fordern SPD und…
„Loch in der Wand“ – Drohneneinschlag in AKW beunruhigt IAEA
Nach einem Drohneneinschlag in der Turbinenhalle des Atomkraftwerks Saporischschja warnt die Atomenergie-Behörde vor massiven Risiken und fordert Zugang zu dem betroffenen Gelände. WELT-Reporter Ibrahim Naber…
Schluss mit „Einreise, Verfahren, Verbleib“? Deutschlands Belastungsprobe beim neuen Asylsystem
Asylverfahren an den EU-Außengrenzen: Im Juni startet das europäische Asylsystem GEAS. Doch aus deutscher Sicht muss eine zentrale Bedingung erst noch erfüllt werden. Und auch…
BAföG-Reform vor dem Aus – Bär verweist auf notwendige Sparprioritäten
Die geplante Reform des BAföG steht auf der Kippe. Forschungsministerin Dorothee Bär geht davon aus, dass das Vorhaben in den Regierungsfraktionen keine ausreichende Unterstützung mehr…
Iran macht Freigabe eingefrorener Auslandsvermögen zur Bedingung für weiteres Abkommen mit den USA
Während die Verhandlungen mit den USA voranschreiten, erhöht der Iran den Druck. Vor weiteren Gesprächen verlangt Teheran die Freigabe milliardenschwerer Auslandsvermögen, die wegen Sanktionen blockiert…
Deutschland-Liveblog: Kubicki will keine Rücksicht auf Strack-Zimmermann-Flügel nehmen
Kubicki FDP-Bundesvorsitzender, Höne Stellvertreter, Hagen Generalsekretär +++ Kubicki spricht in erster Rede als Parteichef über Grundsätzliches +++ überraschende Kandidatur von Strack-Zimmermann +++ alle Entwicklungen im…
„Gewaltiger Verfahrensberg“ – Deutschland fehlen 2000 Strafverfolger
Überlastete Staatsanwaltschaften, wachsende Verfahrensberge: Nach Angaben des Richterbundes fehlen bundesweit rund 2.000 Strafverfolger. Verfahren dauerten länger, kleinere Fälle würden zunehmend eingestellt. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
Zukunftsängste und hohe Kosten bremsen den Kinderwunsch vieler Deutscher
Viele Menschen in Deutschland verzichten einer Studie zufolge nicht aus mangelndem Kinderwunsch auf eine Familie, sondern wegen finanzieller Belastungen, Zukunftssorgen und unzureichender staatlicher Unterstützung. Berufliche…
„Will mich nicht im Koordinatensystem der AfD bewegen“
Auf dem FDP-Parteitag in Berlin tritt Wolfgang Kubicki als einziger Kandidat an. Bis zu den Landtagswahlen im September soll er die Wende vollbringen. „Er ist…
