Kategorie: Politik
„Das ist mehr als Rückenwind, das ist Rückensturm“, sagt AfD-Politiker Holm
AfD-Spitzenkandidat Leif-Erik Holm sieht nach dem Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt eine Aufbruchsstimmung für die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern. Im Interview äußert er sich zum Zweikampf mit Manuela…
Putin telefoniert mit Trump – angeblich „keine aggressiven Pläne gegen Europa“
In einem Telefonat mit Donald Trump stellt Wladimir Putin Beratern zufolge in Aussicht, Europa nicht zu bedrohen. Für den Fall eines Kriegsendes sei Moskau eine…
Israel schließt britisches Konsulat und verhängt Einreiseverbote für Politiker
Nach neuen britischen Sanktionen gegen israelische Siedlungen im Westjordanland kündigt Israel Gegenmaßnahmen an. Das Konsulat in Jerusalem wird geschlossen, mehrere Staatsbürger werden sanktioniert, darunter auch…
Bezüge zu Neonazis und NS-Zeit – die auffällige Musikauswahl zur Wahlparty bei „AfD-TV“
Die AfD lässt den Wahlabend auf YouTube vom Musikprojekt eines Ex-Funktionärs der Identitären Bewegung begleiten. Dabei wird etwa ein Lied gespielt, vor dem die Parteispitze…
Vor Hamas-Massaker: Netanjahu soll vor dem 7. Oktober gewarnt worden sein
Eine Medienrecherche setzt Israels Regierungschef vor der Wahl unter Druck. Demnach hat Abu Dhabi vor dem Hamas-Angriff gewarnt, was Netanjahu ignoriert haben soll. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Ministerpräsident Schulze setzt sich in Kampfabstimmung als neuer CDU-Fraktionschef durch
Sven Schulze greift in der neuen CDU-Landtagsfraktion nach dem Vorsitz. In einer Kampfabstimmung erhält der Ministerpräsident 8 Stimmen, sein Gegenkandidat 7. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
So will Schulze AfD-Politiker Siegmund als MPK-Chef verhindern
Sachsen-Anhalts amtierender Ministerpräsident Schulze will erreichen, dass der Vorsitz der Ministerpräsidenten-Konferenz nicht an seinen möglichen Nachfolger Siegmund geht. Das Schreiben liegt WELT vor. Zitat-Quelle: DIE…
„Diese Landtagswahl ist bitter für Ostdeutschland“
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung Elisabeth Kaiser (SPD) sieht im Wahlergebnis von Sachsen-Anhalt ein schwieriges Signal für den Wirtschaftsstandort Ostdeutschland. Angesichts des AfD-Erfolgs betont sie: „Es…
Sicherheitsbehörden vor der AfD-Machtprobe
Verfassungsschützer und Innenminister beraten, wie es mit Sachsen-Anhalt weitergeht: Wer erhält künftig Zugriff auf sensible Informationen? Die Linke warnt vor „politischer Polizei“ gegen AfD-Gegner. Quelle:…
Protest gegen Migranten: „England bis ich sterbe“
Die neue Gruppierung „Britische Patrioten“ demonstriert gewalttätig gegen illegale Einwanderung. Die Polizei ist von der Aktion völlig überrascht. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Wüst legt in AfD-Verbotsdebatte nach – Weidel wünscht Arbeitsgruppe „viel Vergnügen“
Nach dem Landtagswahl-Debakel plädiert NRW‑Ministerpräsident Hendrik Wüst für eine Arbeitsgruppe zur AfD‑Prüfung. CSU-Chef Söder zeigt sich skeptisch. Die AfD reagiert mit Spott. Zitat-Quelle: DIE WELT…
„Mir blutet das Herz“, sagt Merkel über Sachsen-Anhalt – CDU-Landesvize fordert Ablösung von Merz
Altkanzlerin Merkel äußert sich zur Niederlage ihrer Partei. Der Vize-Chef der CDU in Mecklenburg-Vorpommern hält Kanzler Merz für „ungeeignet“. Mehr im Liveticker. Zitat-Quelle: DIE WELT…
Deutschland-Liveblog: Merkel über Wahl in Sachsen-Anhalt: „Mir blutet das Herz“
Altkanzlerin spricht von „Einschnitt“ in Geschichte der Bundesrepublik +++ Prien nennt PISA-Ergebnisse „dramatisch“ +++ Erster SPD-Landrat spricht sich für Gespräche mit der AfD aus +++…
„Kein Wessi, kein Zionist“ – BSW-Spitzenkandidatin nennt Bedingungen für Ministerpräsidenten
Sahra Wagenknecht hielt einst wenig von Interviews mit dem rechtsextremen Magazin „Compact“. Nun spricht ihre BSW-Politikerin Claudia Wittig dort über die Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt. Quelle:…
„Wir müssen diesen Reformkurs weiter durchführen“
Der neu vereidigte Verkehrsminister Steffen Bilger will an dem Reformkurs der Bundesregierung festhalten. Mit Investitionen bei Schienen und Autobahnen will er die Verbesserungen im Alltag…
