Kategorie: Politik
„All das treibt die israelische Armee und die Gesellschaft an den Rand der Belastbarkeit“
Israel mobilisiert 60.000 Reservisten und bereitet damit offenbar eine mögliche Offensive auf Gaza-Stadt vor. „Der Druck auf die Hamas wird dadurch noch einmal erhöht“, so…
WELT Spezial – Deutsche Friedenstruppen in der Ukraine?
Frankreich und Großbritannien diskutieren bereits länger über europäische Friedenstruppen für die Ukraine, die einen Waffenstillstand absichern sollen. Ob Deutschland sich daran beteiligt, ist offen. Sehen…
Dutzende Tote: Bus mit aus Iran abgeschobenen Afghanen verunglückt
Pakistan hat schon 211 Afghanen abgeschoben, die eine Aufnahmezusage aus Deutschland hatten. Die SPD will, dass diese eingehalten werden. Doch im Koalitionsvertrag steht etwas anderes….
Erste Asienreise: Wadephul legt gegen China nach
Der Bundesaußenminister findet in Indonesien klare Worte zu Chinas Machtstreben. Deutlich macht er dabei, wie relevant der Indopazifikraum auch für Europa ist. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Riesige Herausforderung: Könnte die Bundeswehr Truppen in die Ukraine schicken?
Eine Beteiligung der Bundeswehr an der Absicherung einer künftigen Friedenslösung in der Ukraine ist nicht nur politisch umstritten, es wäre für deutsche Streitkräfte eine Mammutaufgabe….
Streit um privat gehisste Nationalflaggen – Briten-Premier Starmer schaltet sich ein
Unbekannte rufen per Internet die Briten dazu auf, die Nationalflagge öffentlich zu hissen. Hunderte nehmen teil, aber es gibt auch Kommunen, die dies rasch wieder…
Gericht droht Auswärtigem Amt mit Zwangsgeld wegen Afghanen-Visa
Afghanen mit Aufnahmezusage warten teils seit Monaten in Pakistan auf Visa. Das Auswärtige Amt wurde laut WELT-Informationen nun aufgefordert, darzulegen, was es unternommen hat, um…
Liveblog Bundespolitik: Regierung will Kostenübernahme für Schwangerschaftsabbrüche ausweiten
Kreis der „Bedürftigen“ soll erweitert werden +++ Bündnis Sahra Wagenknecht will sich im Dezember umbenennen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Sicherheitsgarantien für Ukraine nur mit robusten Truppen möglich“
Roland Kather, Generalleutnant a.D. und Militärexperte, sieht nachhaltige Sicherheitsgarantien für die Ukraine nur mit robusten Truppen. „Bevor deutsche Soldaten entsendet werden, sollten ukrainische Männer im…
„Prävention muss früh ansetzen“
Gaming-Ökosysteme bieten Extremisten neue Wege zur Ansprache junger Menschen. Prävention erfordert Aufklärung über Symboliken und enge Zusammenarbeit von Industrie, Zivilgesellschaft und Streamern, „um Radikalisierung früh…
Anklage erhoben: Junger IS-Anhänger soll Anschlag in Deutschland geplant haben
Ein mutmaßlicher IS-Anhänger wird angeklagt. Er soll einen Terroranschlag in Deutschland geplant haben – etwa auf die Israelische Botschaft. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Daran wird sich die Bundeswehr natürlich beteiligen können“, sagt der Ex-General
Ein neuer Ukraine-Gipfel wurde angekündigt, dennoch häufen sich Fragen. Wo soll das Treffen zwischen Putin und Selenskyj stattfinden? Und wie könnte ein deutscher Beitrag in…
Reicht „gesichert rechtsextremistisch“ für AfD-Verbot aus? Gutachten gibt Antwort
Wäre eine gerichtlich bestätigte Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eine ausreichende Grundlage für ein Parteiverbot? Eine neue juristische Expertise zum entsprechenden Verfassungsschutz-Bericht kommt zu…
Stiftung wirbt für Kooperation: Deutsche im Ausland als politischer Hebel?
Deutsche im Ausland sind zuletzt aus dem politischen Blickfeld geraten. Rückt Schwarz-Rot sie wieder in den Fokus? Zumindest werden die Zuständigkeiten neu sortiert. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Wir hören bei Budapest, dass der Secret Service da schon Vorbereitungen treffen soll“
Für ein mögliches Treffen der Präsidenten Trump, Selenskyj und Putin werden bereits verschiedene Städte als Gipfelorte diskutiert. Gehandelt werden aktuell Wien, Genf, Moskau und Budapest,…