Kategorie: Politik
Trump verkündet ICE-Einsatz an US-Flughäfen – Gewerkschaft spricht von „Eskalation“
Seit Wochen fehlt die Finanzierung für das US-Heimatschutzministerium – das verursacht lange Wartezeiten an Flughäfen. Ab dieser Woche ist deshalb die Einwanderungsbehörde ICE an Flughäfen…
„Schwingt mit, dass Lars Klingbeil schlichtweg überfordert ist“
Die CDU gewinnt bei der Landtagswahl klar. Die Sozialdemokraten erleiden eine historische Niederlage. Innerhalb der Partei werden Forderungen nach einem Austausch der Parteispitze laut. Philippa…
Dieter Reiter zieht sich nach Wahlschlappe zurück
Dieter Reiter (SPD) verliert das Amt des Münchner Oberbürgermeisters. Dominik Krause (Grüne) gewinnt die Stichwahl mit 56,4 Prozent. Reiter zieht sich aus der Politik zurück….
CDU siegt deutlich – SPD-Ministerpräsident gibt Bund Schuld für Debakel – AfD mit Rekordergebnis
Die CDU gewinnt bei der Landtagswahl klar. Die Sozialdemokraten erleiden eine historische Niederlage. Die AfD kann ihren Stimmanteil mehr als verdoppeln. Die mitregierende FDP verpasst…
Liveblog Irankrieg: Explosionen in Teheran nach israelischen Angriffen
Israel greift nach eigenen Angaben Regierungseinrichtungen in Teheran an +++ Israelischer Ministerpräsident fordert andere Staaten zur Beteiligung auf +++ Israels Außenminister kritisiert deutschen Botschafter scharf…
Ausreisearrest, Sprachtests, Klima – Das sind die Knackpunkt-Themen von CDU und SPD
Nach der Wahl läuft es in Rheinland-Pfalz auf eine Koalition zwischen CDU und SPD hinaus. Wenn beide Parteien die AfD auf Abstand halten wollen, müssen…
„Leute sind von Bündnissen aus CDU und SPD nicht ermüdet“
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) erklärt, welche Auswirkungen die Bundespolitik auf den Wahlkampf seines Bruders hatte. Und was er nach dem der Sieg der Union nun…
Die letzte Chance verspielt
Die SPD verliert eine weitere Hochburg und muss nach 35 Jahren das Amt des Ministerpräsidenten abgeben. Dass sie dennoch in der Regierung bleiben wird, löst…
Schröder-Köpf fordert Rücktritt von Bas und Klingbeil – Türmer fürchtet „Niedergang“
Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz fordert eine prominente Sozialdemokratin den Rücktritt der Parteispitze. Sie hat bereits eine Nachfolgerin im Blick. Auch die Jusos begehren auf….
Slowenien: Golob gewinnt Parlamentswahl knapp – verliert aber Regierungsmehrheit
Sloweniens liberaler Regierungschef Robert Golob hat die Wahl knapp für sich entschieden – und steht nun vor schwierigen Koalitionsverhandlungen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
US-Präsident Trump bezeichnet Israels Präsident Herzog als „jämmerlichen Kerl“
US-Präsident Donald Trump griff in einem Telefonat Herzog scharf an und warf ihm Lügen vor. Gleichzeitig drohte er Iran mit Zerstörung von Energieanlagen, sollte die…
„Das ist jetzt echt etwas Besonderes“, sagt Spahn zum Wahlsieg
Nach dem CDU-Wahlsieg in Rheinland-Pfalz spricht Unionsfraktionschef Jens Spahn bei WELT TV von einem „gemeinsamen Sieg“. Schnieder habe „konsequent auf die richtigen Themen gesetzt“. Quelle:…
AfD bei Jungwählern auf Platz 1 – SPD bei Frauen erfolgreicher
Die Jungen wählten in Rheinland-Pfalz vor allem AfD, in den höheren Altersgruppen punktet die CDU. Bei den Arbeitern muss die SPD erhebliche Einbußen hinnehmen. Die…
„Ich habe es verbockt“ – SPD-Oberbürgermeister Reiter gesteht Niederlage ein, Grüner gewinnt
So spannend war die Oberbürgermeisterwahl in München seit Jahrzehnten nicht mehr. Nun ist klar: Grünen-Politiker Dominik Krause wird die Nachfolge des bisherigen Amtsinhabers Dieter Reiter…
Liberale gewinnen Parlamentswahl in Slowenien knapp
Der liberale Regierungschef Golob meldet den Anspruch auf die Regierungsbildung an. Eine Mehrheit hat er mit seinen bisherigen Partnern nicht. Ob er eine zusammenbringt, ist…
