Kategorie: Politik

Russland und USA führen erstmals seit Monaten konstruktive Gespräche
Posted in Politik

Russland und USA führen erstmals seit Monaten konstruktive Gespräche

Neue diplomatische Bewegung im Ukraine-Krieg – In Florida laufen Gespräche zwischen Russland und den USA. Russland zeigt sich erstmals offen für direkte Verhandlungen mit der…

„We. Are. Watching.“ – Nato verfolgt russisches Spionageschiff „Janter“ im Nordatlantik

„We. Are. Watching.“ – Nato verfolgt russisches Spionageschiff „Janter“ im Nordatlantik

Nato-Einheiten haben im Nordatlantik damit begonnen, das russische Spezialschiff „Jantar“ zu beschatten. Offiziell dient das Schiff der Forschung. Westliche Militärs vermuten jedoch, dass Russland damit…

Weiterlesen ... „We. Are. Watching.“ – Nato verfolgt russisches Spionageschiff „Janter“ im Nordatlantik
„Man stützt sich auf Zurufe von NGOs“

„Man stützt sich auf Zurufe von NGOs“

Der Bundesvorsitzende der Polizeigewerkschaft Rainer Wendt sieht den Gedenktag gegen Islamfeindlichkeit als nicht notwendig, da die diese Gruppen nicht gefährdet sind. „Es gibt Feindlichkeit, aber…

Weiterlesen ... „Man stützt sich auf Zurufe von NGOs“
Epstein-Akten wegen Trump gelöscht? US-Minister nennt Vorwurf „lachhaft“

Epstein-Akten wegen Trump gelöscht? US-Minister nennt Vorwurf „lachhaft“

Nach Veröffentlichung der Epstein-Akten löscht das US-Justizministerium überraschend Dateien. Fotos hätten mögliche Opfer gezeigt, heißt es zur Begründung. Die Unterlagen sollen zu einem späteren Zeitpunkt…

Weiterlesen ... Epstein-Akten wegen Trump gelöscht? US-Minister nennt Vorwurf „lachhaft“
„Putin ist bereit, rund 1,1 Millionen seiner eigenen Leute zu opfern“

„Putin ist bereit, rund 1,1 Millionen seiner eigenen Leute zu opfern“

Der Nato-Generalsekretär Mark Rutte warnt vor einer Naivität gegenüber Putin, denn Russland sei zu extremen Opfern bereit. Das werde sich auch nicht ändern, wenn Putin…

Weiterlesen ... „Putin ist bereit, rund 1,1 Millionen seiner eigenen Leute zu opfern“
Beliebtheit von Merz sinkt weiter – nur Grüne legen zu

Beliebtheit von Merz sinkt weiter – nur Grüne legen zu

Abgesehen von den Grünen behalten alle Parteien in der Umfrage des Insa-Instituts ihr Vorwochen-Ergebnis bei. Zweidrittel der Befragten äußerten ihr Missfallen über die Arbeit der…

Weiterlesen ... Beliebtheit von Merz sinkt weiter – nur Grüne legen zu
Speicherung von IP-Adressen auf Vorrat – und die Frage, wie viel Freiheit im Netz bleibt

Speicherung von IP-Adressen auf Vorrat – und die Frage, wie viel Freiheit im Netz bleibt

Nach jahrelangem Streit plant die Bundesregierung, eine Speicherpflicht für IP-Adressen einzuführen. Dies sei „kein tiefer Grundrechtseingriff“, heißt es aus dem Justizministerium. Welche Folgen hat dieser…

Weiterlesen ... Speicherung von IP-Adressen auf Vorrat – und die Frage, wie viel Freiheit im Netz bleibt
Gegen Kriminelle im Netz: Hubig plant Speicherung vonIP-Adressen für drei Monate

Gegen Kriminelle im Netz: Hubig plant Speicherung vonIP-Adressen für drei Monate

Das Bundesjustizministerium will die Internetanbieter verpflichten, Verbindungsdaten drei Monate lang zu speichern. Dafür will das Haus am Montag einen Gesetzentwurf vorlegen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…

Weiterlesen ... Gegen Kriminelle im Netz: Hubig plant Speicherung vonIP-Adressen für drei Monate
„Ein Drittel der Kinder aus der Kita hat gravierende sprachliche oder motorische Probleme“

„Ein Drittel der Kinder aus der Kita hat gravierende sprachliche oder motorische Probleme“

Bildungsministerin Karin Prien will Kinder im Vorschulalter systematisch fördern, um dramatische Rückstände bei den Deutsch-Kenntnissen zu beheben. Pädagogik-Experten sehen die Gefahr, dass in der Kita…

Weiterlesen ... „Ein Drittel der Kinder aus der Kita hat gravierende sprachliche oder motorische Probleme“
Frankreich kündigt Bau ⁠eines neuen Flugzeugträgers an

Frankreich kündigt Bau ⁠eines neuen Flugzeugträgers an

Frankreich will seine Rolle als Seemacht stärken und kündigt den Bau eines neuen Flugzeugträgers an. Der Kreml dementiert derweil Berichte über ein mögliches direktes Treffen…

Weiterlesen ... Frankreich kündigt Bau ⁠eines neuen Flugzeugträgers an
„Das ist kein Ausnahmefall, sondern Ausdruck eines grundlegenden politischen Versagens“

„Das ist kein Ausnahmefall, sondern Ausdruck eines grundlegenden politischen Versagens“

Der rasante Anstieg der Sozialbeiträge setzt sich fort: Zwei große Krankenkassen erhöhen ihre Zusatzbeiträge für Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Die Grünen sprechen von „Nettoklau“, die Linke…

Weiterlesen ... „Das ist kein Ausnahmefall, sondern Ausdruck eines grundlegenden politischen Versagens“
„Werden nicht trotz, sondern wegen Klimaschutz erfolgreich sein“ – Giffey kontert Merz und Reiche

„Werden nicht trotz, sondern wegen Klimaschutz erfolgreich sein“ – Giffey kontert Merz und Reiche

Wirtschaftswachstum dank Klimaschutz? Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey stellt sich gegen die Darstellung von Unionspolitikern, den Klimaschutz in erster Linie als wirtschaftliche Belastung zu sehen. Green…

Weiterlesen ... „Werden nicht trotz, sondern wegen Klimaschutz erfolgreich sein“ – Giffey kontert Merz und Reiche
Epstein Files: Das Justizministerium wird Trumps Kanzlei

Epstein Files: Das Justizministerium wird Trumps Kanzlei

Die Transparenz, die das Justizministerium nun im Fall Epstein gewährt, ist sehr selektiv. Trump hat aus dem DOJ seine erweiterte Anwaltskanzlei gemacht. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…

Weiterlesen ... Epstein Files: Das Justizministerium wird Trumps Kanzlei
„Das wäre für unser Land und für die CDU existenzgefährdend und politisch verheerend“

„Das wäre für unser Land und für die CDU existenzgefährdend und politisch verheerend“

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther erklärt sein Rezept, wie er die AfD im Norden vergleichsweise klein hält. Der CDU-Politiker verteidigt den Schritt, Bewerber für den öffentlichen…

Weiterlesen ... „Das wäre für unser Land und für die CDU existenzgefährdend und politisch verheerend“
„Vieles, was der BND leistet, ist öffentlich nicht bekannt“

„Vieles, was der BND leistet, ist öffentlich nicht bekannt“

Die Bundesregierung plant mehr Befugnisse für den BND, etwa bei Cyberabwehr und Informationsbeschaffung. „Wir brauchen diese Nachrichtendienste, um Deutschland vor Angriffen von außen zu schützen“,…

Weiterlesen ... „Vieles, was der BND leistet, ist öffentlich nicht bekannt“