Kategorie: Politik
Weidel beliebter als Merz? Wie diese Umfrage die Meinungsforschung spaltet
In einer Insa-Umfrage landet AfD-Chefin Weidel mit weitem Abstand vor Kanzler Merz (CDU). Ein Befund, der quer zu Erhebungen anderer Institute steht. Bei der Spurensuche…
Trump erwartet Abkommen mit dem Iran „nächste Woche“
Donald Trump widerspricht den Berichten, dass der Iran die Verhandlungen mit den USA eingestellt hat. Stattdessen verkündet der US-Präsident einen optimistischen Zeitplan für ein Abkommen….
Nach heftiger Kritik – Trump stoppt umstrittenen Entschädigungsfonds für Kapitol-Angreifer vorerst
Nach heftiger Kritik und einem Gerichtsstopp geht die US-Regierung Medienberichten zufolge auf Distanz zu einem umstrittenen Milliardenfonds. Gegner des Projekts befürchten, dass vor allem Trump-Anhänger…
Terrorverdächtiger reiste als Regierungsmitarbeiter
Der mutmaßliche Drahtzieher einer Anschlagsserie gegen jüdische Einrichtungen in Europa tritt erstmals vor ein US-Gericht. Er lacht über die Anklage und bezeichnet sich als Kriegsgefangenen….
Dänemarks neue Regierung steht – Ministerpräsidentin Frederiksen bekommt dritte Amtszeit
Zehn Wochen nach der Wahl ist die Regierungsbildung in Dänemark geglückt. Das Land bekommt eine Links-Mitte-Koalition unter der Leitung der bisherigen Ministerpräsidentin. Zuvor waren mehrere…
„Bin ein personifiziertes Feindbild geworden“, klagt SPD-Chefin Bas
„Nicht einfach, das auszuhalten“: SPD-Chefin Bärbel Bas spricht beim „Ständehaus-Treff“ über Hass, Anfeindungen und Zweifel am Durchhalten. Außerdem gewährt sie Einblicke in ihr Verhältnis zu…
Beim Merz-Besuch sendet Wüst eine klare Botschaft
Während über eine Merz-Ablösung durch Wüst spekuliert wird, besucht der Kanzler den NRW-Regierungschef in NRW. Beide bemühen sich um demonstrative Harmonie. Doch Merz‘ Problem geht…
„Gerade jetzt möchte Europa das Völkerrecht hochhalten“
Deutschland bewirbt sich erneut um einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Die Konkurrenz mit Österreich und Portugal ist groß. „Interessant, wie viel Aufwand man betreibt, obwohl…
Grünen-Politikerin fordert mehr Personal beim Rundfunkrat
Nach dem Skandal um Verschwendung und Vetternwirtschaft unter Intendantin Schlesinger fordert Grünen-Politikerin Antje Kapek, die Kontrollgremien beim RBB aufzustocken. Der öffentlich-rechtliche Sender widerspricht und verweist…
„Dich kann es auch treffen“ – Heidi Reichinnek macht für das Bündnis „Widersetzen“ mobil
Das Bündnis „Widersetzen“ will den Bundesparteitag der AfD in Erfurt verhindern. Dafür bekommen die linken Aktivisten auch prominente Unterstützung von Heidi Reichinnek. Zitat-Quelle: DIE WELT…
EU macht Weg für Abschiebezentren in Drittstaaten frei
„Return Hubs“, längere Abschiebehaft, Leistungskürzungen: Die EU plant, ihre Asylregeln drastisch zu verschärfen. Darauf einigten sich die Mitgliedsländer nach Angaben der zyprischen EU-Ratspräsidentschaft am Abend….
„Trump muss es politisch beenden, bevor es in die ernsthafte Phase des Wahlkampfes für die Vorwahlen geht“
Iran bricht die Verhandlungen ab und droht mit der Schließung der Straße von Hormus. Das Regime steht unter Druck, interne Zerwürfnisse erschweren Entscheidungen. „Der Iran…
„Keine Truppen nach Beirut“ – Israel und Hisbollah stimmen laut Trump Deeskalation zu
Nach einem Telefonat mit Israels Ministerpräsident Netanjahu verkündet US-Präsident Trump, dass Israel und die Hisbollah die Kämpfe im Libanon nicht weiter eskalieren. Zudem bestreitet Trump,…
„Die Schmutzeleien nehmen mit wachsendem Zweifel an der Nummer eins zu“
Kolumnist Jan Fleischhauer analysiert die Debatte um einen möglichen Kanzlerwechsel und betont die starke verfassungsrechtliche Position von Friedrich Merz. „Diese Planspiele sind ja auch nur…
„Es geht um 200.000 bei 80 Millionen Einwohnern – ein leistbarer Beitrag“
Bastian Ernst, Präsident des Reservistenverbandes, spricht über die geplante Pflicht zu Reservistenübungen, die Bedeutung regelmäßiger Trainings und den Dialog mit Arbeitgebern. „Wir brauchen diese Pflicht,…
