Schlagwort: Reform
Neues Gutachten: Große Zweifel am neuen Heizungsgesetz
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat die geplante Reform des Heizungsgesetzes geprüft. Das Ergebnis: Verfassungsrechtlich unbedenklich ist es ganz und garnicht. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Keine Grundlage für weitere Arbeit“ – Linnemann wirft Bas Koalitionsbruch vor
Die Bundesregierung plant eine Reform des Arbeitszeitgesetzes: Tarifparteien sollen künftig statt einer täglichen eine wöchentliche Höchstarbeitszeit vereinbaren können. Doch die Koalition gerät in Streit. Quelle:…
„Ich gehöre zu den Ungeduldigen“ – Merz kündigt „sehr weitreichende Reform“ der Rente an
Kanzler Merz rechnet bei der Rentenreform mit einer raschen Einigung in der Koalition. Kommende Woche will die Regierung die Empfehlungen der Rentenkommission entgegennehmen – Merz…
F.A.Z. Podcast für Deutschland: Abschied vom Bürgergeld: „Mehr Fördern und Fordern“
Die Reform des Sozialstaats geht in die nächste Runde: Im Juli kehrt die Grundsicherung zurück. Greift der Staat jetzt wieder stärker durch? Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
So stemmen sich die Ministerpräsidenten gegen Merz‘ „Strategie aus der Hölle“
Steuern senken, Rentenausgaben begrenzen, Gesundheitssystem stabilisieren: Der Kanzler plant einen großen Reform-Wurf. Dafür braucht der Kanzler die Zustimmung der Bundesländer. Aber gerade dort wird die…
Spahn pocht auf Arbeitszeit-Reform – „An Dreistigkeit kaum zu überbieten“, sagt Reichinnek
Union und SPD haben sich auf eine Reform des Acht-Stunden-Arbeitstags geeinigt. Unions-Fraktionschef Spahn fordert die Sozialdemokraten nun zum Handeln auf – die fremdeln mit dem…
Spahn drängt auf Umsetzung der Arbeitszeitreform
Nach dem Reform-Gipfel dringt Unionsfraktionschef Jens Spahn auf die Umsetzung der geplanten Arbeitszeitreform. Um die Wirtschaft anzukurbeln, brauche es mehr Flexibilität. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
Spahn appelliert an SPD wegen flexiblerer Arbeitszeiten
Eigentlich hatten sich CDU und SPD auf eine wöchentliche statt einer täglichen Höchstarbeitszeit geeinigt. Doch die Umsetzung lässt auf sich warten, die Reform ist umstritten….
Jens Spahn fordert die SPD zu einem „Aufschwung-Schwur“ auf
Jens Spahn gibt in einem Interview zu, dass das Regieren mit der SPD „manchmal mühsam“ sei. Er fordert den Koalitionspartner zu einem Schwur auf –…
Bund und Länder stehen vor Einigung bei Finanzreform
In der Debatte über finanzielle Lastenverteilung zwischen Bund und Ländern steuern die Verhandler einem Zeitungsbericht zufolge auf einen Kompromiss zu. Demnach soll die sogenannte Veranlassungskonnextität…
EU-Einigung: Fluggastrechte werden erweitert
Nach jahrelangen Verhandlungen haben sich Vertreter der EU-Mitgliedsstaaten und des Europäischen Parlaments auf eine Reform der Fluggastrechte geeinigt – mit guten Nachrichten für die Passagiere….
Apotheken erhalten mehr Befugnisse: Bundesrat billigt Reform
Apotheken bekommen mehr Befugnisse. Der Bundesrat hat eine Reform abgesegnet, durch die Apotheken künftig mehr Impfungen anbieten und in bestimmten Fällen verschreibungspflichtige Medikamente auch ohne…
Debatte über Gesundheitsreform im Bundestag
In der Debatte über die Gesundheitsreform haben die Oppositionsparteien im Bundestag kein gutes Haar an den Sparplänen gelassen. Ministerin Warken verteidigte sich: Alle würden ihren…
BND-Gesetz – Dobrindt bremst offenbar Reform
Der BND sollte angesichts der Weltlage schnell schlagkräftiger werden. Doch die Bundesregierung hat das dafür notwendige neue Gesetz noch nicht vorgelegt. Nach Recherchen von NDR…
„Die Öffentlich-Rechtlichen scheißen sich ein“ – Böhmermann & Co. wettern gegen „Cosmo“-Aus beim WDR
Neue Namen und lieber Hip-Hop statt Weltmusik: Der WDR-Rundfunkrat will seine jungen Radiowellen wie „Cosmo“ und „1LIVE Diggi“ neu ausrichten. Stars wie Herbert Grönemeyer, Peter…
