Schlagwort: Reform
EU-Asylreform: “Eine der schwersten Entscheidungen für viele”
Das EU-Parlament hat der Reform des gemeinsamen Asylsystems mit der erwarteten Mehrheit zugestimmt, doch die Kritik hält an. Der Entscheidung vorausgegangen war noch einmal eine…
Abstimmung im Europarlament: So soll das Europäische Asylrecht verschärft werden
Nach jahrelangen Verhandlungen hat das Europarlament eine Verschärfung des Asylrechts beschlossen. Die Mehrheit fiel knapp aus. Worum es bei der Reform geht – acht Fragen…
Nach Volksabstimmung: Die Schweiz braucht eine Rentenreform
Nach dem Ja der Schweizer zu einer 13. Monatsrente braucht es eine Reform, die den Namen verdient. Sonst droht das Defizit noch größer zu werden….
Reform der Filmförderung: Es muss am das Wohl der ganzen Branche gehe
Die Filmförderreform braucht Sachlichkeit, eine Prise Emotionalität und die Bereitschaft aller zum Dialog. Claudia Roth muss das bedenken. Ein Gastbeitrag. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
EU-Parlament stimmt verschärften Asylregeln zu
Das EU-Parlament hat die EU-Asylreform final gebilligt. Künftig sollen mithilfe der neuen Regelungen schnellere Abschiebungen ermöglicht werden. Über den Kompromiss zur Reform war bis zuletzt…
Migrationspolitik: EU-Parlament stimmt für umstrittene Asylreform
Über die Reform war innerhalb der Europäischen Union lange diskutiert worden. Bundesinnenministerin Faeser hatte vor der Abstimmung in Brüssel noch für das Vorhaben geworben. Quelle:…
EU-Asylreform: Darüber stimmt das Europäische Parlament heute ab
Nach jahrelangen Verhandlungen stimmt das Europarlament heute über eine Verschärfung des Asylrechts ab. Die Mehrheitsverhältnisse sind knapp. Worum es bei der Reform geht – acht…
Abstimmung zum EU-Asylpaket – wie realistisch ist eine Einigung?
Seit 2015 debattieren die EU-Staaten über ein Asylpaket, das Migrationsbewegungen besser regulieren soll. Heute soll das EU-Parlament final über die Reform abstimmen. EU-Korrespondent Christoph Schiltz…
Bundesverfassungsgericht: Leibliche Väter dürfen nicht mehr ignoriert werden
Karlsruhe ändert seine Rechtsprechung zur Vaterschaftsanerkennung. Das Gericht verlangt eine Neuregelung der Anfechtungsregeln. Möglich wäre auch eine weitgehendere Reform des Familienrechts. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Paus und Lang: Keine 5000 neuen Stellen für Kindergrundsicherung
Die Grünen kontern FDP-Kritik an der geplanten Kindergrundsicherung. Es gebe keine neuen Behörde, die Reform werde die Verwaltung sogar modernisieren. Mehr Personal sei dennoch nötig….
Weber warnt vor Scheitern der Asylreform im EU-Parlament – und kritisiert die Grünen
Das Europaparlament soll in den kommenden Tagen über die Reform des europäischen Asylsystems abstimmen. Das Votum stehe „auf Messers Schneide“, sagt EVP-Chef Manfred Weber. Die…
Der Scheinriese an der Spitze des deutschen Militärs
Zum Nato-Jubiläum stellt Verteidigungsminister Pistorius (SPD) seine „Bundeswehr der Zeitenwende“ vor: Die Reform soll die Truppe kriegstüchtig machen – organisiert aber nur die Verwaltung des…
Reform der Streitkräfte: Wie Pistorius die Bundeswehr umbaut
Die Bundeswehr soll kriegstüchtig werden. Dafür baut Pistorius sie um – allerdings weniger stark als erwartet. Der Minister spricht von einer freundschaftlichen Einigung mit dem…
Kommentar zur Bundeswehr-Reform: Mehr Schlagkraft für die Freiheit
Die Streitkräfte werden auch diese Reform überleben. Letztlich muss sich jeder in den Dienst der Gemeinschaft stellen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Verteidigung: Bürokratie ade
Die neue Reform der Bundeswehr ist dringend nötig. Und kann nur ein Anfang sein. Zitat-Quelle: SZ.de
