Schlagwort: Reform
„Wir haben die Schuldenbremse im Grundgesetz, aber laufend Ausnahmeregelungen“
Eine von der schwarz-roten Koalition eingesetzte Kommission aus Politikern und Wissenschaftlern diskutiert eine Reform der Schuldenbremse. WELT-Kolumnist Robin Alexander erklärt, welche Vorschläge kursieren. Zitat-Quelle: DIE…
Festnahme Hannings: Der Staat erlaubt seinen Geheimnisträgern zu viel
Der Fall des früheren BND-Präsidenten ist Ausdruck von mangelndem Verantwortungsgefühl. Die Reform der Dienste darf jetzt aber nicht scheitern. Sie werden mehr gebraucht denn je….
Festnahme Hannings: Loyalität darf nicht beim Verlassen des Büros enden
Der Fall des früheren BND-Präsidenten ist Ausdruck von mangelndem Verantwortungsgefühl. Die Reform der Dienste darf jetzt aber nicht scheitern. Sie werden mehr gebraucht denn je….
Kommentar: Eine Reform zum Vorteil Melonis
Eine Wahlrechtsreform zur Machtsicherung? Das wirft die italienische Opposition Ministerpräsidentin Meloni vor. Zu Recht, denn die Reform benachteiligt alle außer ihr selbst, meint Anna Giordano.[mehr]…
Reform der Kinder- und Jugendhilfe: Diskussion über Schulassistenzen
Bekommen Kinder mit Behinderung weiter die nötige Hilfe, um am Schulunterricht teilnehmen zu können? Das ist eine der Kernfragen der Reform der Kinder- und Jugendhilfe,…
Studie: Vier von fünf alleinlebenden Studenten leben in Armut
Hohe Mieten treiben alleinlebende Studenten laut Paritätischem Verband in die Armut. Er fordert höhere Bafög-Sätze und nennt die Reform zu langsam. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Pflegezusatzversicherungen: Jetzt endlich um die Pflege kümmern
Die aktuelle Reform der Bundesregierung zeigt: Auf die gesetzliche Pflegeversicherung allein ist kein Verlass. Hier kommen die besten Auswege. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Grossbritannien: Widdecombe-Mörder wollte offenbar auch Farage töten
Ein Achtundzwanzigjähriger wird nicht nur des Mordes an der Reform UK-Politikerin Ann Widdecombe verdächtigt. Auch Parteichef Nigel Farage wollte er laut der Anklage töten. Quelle:…
Meloni plant Mehrheitsbonus für Wahlgewinner – und verknüpft Reform mit Vertrauensfrage
Wer mehr als 42 Prozent der Stimmen erhält, soll bei Wahlen einen Mehrheitsbonus bekommen. Mit dieser Reform will Italiens Ministerpräsidentin Meloni stabilere Regierungen ermöglichen. Quelle:…
Nach langem Ringen: Bundesregierung plant höhere Pflegebeiträge für Kinderlose
Bis kurz vor Schluss haben Union und SPD um einen Kompromiss im Streit um die Pflege gerungen. Nun hat das Kabinett eine Reform beschlossen. Quelle:…
Newsblog zur Bundespolitik: Koalition bringt Pflegereform ins Kabinett
Die Bundesregierung will die geplante Reform nach langem Ringen von Union und SPD an diesem Mittwoch beraten. Zitat-Quelle: SZ.de
Prien deutet Kehrtwende bei Elterngeld an
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will die Reform des Elterngelds offenbar noch einmal prüfen. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik: [mwai_chat]
Was wird aus den Eigenanteilen in der Pflege?
Das Ringen um einen Kompromiss bei der Pflegereform dauert an. Die SPD lehnt Leistungskürzungen ab und verlangt einen „Deckel“ für den Eigenanteil. Wie er funktionieren…
Ökostrom-Gesetz: Die Union geht an die Substanz der Energiewende
Seit Wochen verhandelt die Koalition über eine Reform des Ökostrom-Gesetzes, eigentlich lief es nicht schlecht. Doch nun steht ein Katalog mit 86 Forderungen der CDU/CSU-Fraktion…
„Sonst ist einfach das Geld weg“
Die SPD stellt die geplante Pflege-Reform infrage und fordert weitergehende Änderungen. WELT-Kolumnist Robin Alexander sieht den Handlungsdruck wachsen: Höhere Beiträge oder Leistungskürzungen allein seien keine…
