Schlagwort: Reform
Digitale Rasterfahndung: Wenn Bilder im Netz Leben zerstören
Die Öffentlichkeitsfahndung wird zunehmend für Bagatellfälle genutzt. Experten warnen vor unverhältnismäßigen Grundrechtseingriffen und fordern eine Reform. Zitat-Quelle: heise Dein Kommentar: [mwai_chat]
Pflegeversicherung: Warken will bei Pflegereform Kinderlose stärker belasten
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken will einem Bericht zufolge in der Pflegeversicherung den Beitragszuschlag für Kinderlose erhöhen. Ohne Reform drohe ein Defizit in Milliardenhöhe. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Buhrufe ändern Mathematik nicht“ – Joschka Fischer fordert „grundlegende Reformen im Sozialsystem“
Ex-Vizekanzler Joschka Fischer kritisiert die Arbeit der Regierungskoalition und ruft zu Sozialreformen auf. Eine Reform der Rente sei „keine Frage der politischen Überzeugung, sondern der…
Spahn stellt geplante Bafög‑Erhöhung infrage
Trotz frischer Einigung zur Bafög‑Reform stellt Jens Spahn die geplante Erhöhung wieder infrage. Angesichts der Haushaltslage sehe er keinen Spielraum – und erntet scharfe Kritik…
Änderungen beim Führerschein: „Diese Reform ist nicht zu Ende gedacht“
Übungsstunden mit den Eltern, Theorieunterricht per App und weniger Sonderfahrten: Das sind die Eckpunkte der geplanten Führerschein-Reform. Wenn sie so kommt, wird es auf den…
Arbeitgeber wollen Pflegeleistungen an Lebenserwartung koppeln
Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger fordert eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung. Leistungen sollen stärker an die demografische Entwicklung gekoppelt werden, um steigende Beiträge zu verhindern und die…
Nächster Premier?: Das politische Chamäleon der Labourpartei
Der Bürgermeister von Manchester will britischer Premierminister werden. Er plädiert für mehr Staat in der Wirtschaft. Eine neue Brexit-Debatte kann er gar nicht gebrauchen. Die…
So soll der Führerschein günstiger werden
Weniger Sonderfahrten, keine Präsenzpflicht im Theorieunterricht: Die Bundesregierung will den Führerschein digitaler, einfacher und günstiger machen. Das Kabinett hat eine Reform auf den Weg gebracht…
Deutschland-Liveblog: Von AfD beauftragter „Plagiatsjäger“ erhebt Vorwürfe gegen Voigt
Thüringer AfD-Fraktion beauftragte Weber mit Gutachten +++ TU Chemnitz will es nicht zum Anlass für neues Verfahren nehmen +++ Kabinett beschließt Führerschein-Reform +++ alle Entwicklungen…
Gesetzentwurf: Kabinett beschließt Reform des Führerscheins
Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur Führerscheinreform auf den Weg gebracht. Ziel ist es, die Kosten durch Digitalisierung und Bürokratierückbau zu senken. Die neuen Regeln…
Bundeskabinett befasst sich mit Führerscheinreform
Politiker und Verbraucherschützer sind sich einig: Die Führerscheinausblidung in Deutschland ist zu teuer. Das Bundeskabinett will daher heute eine Reform auf den Weg bringen, die…
Kita-Finanzierung in Bayern: Breite Kritik an Umschichtung des Kindergarten-Zuschusses
Münchens OB und Bayerns Sozialministerin streiten über die Reform der Kita-Finanzierung. Obwohl der Freistaat viel mehr Geld ins System pumpen will, warnen auch mehrere Verbände…
Kita-Finanzierung in Bayern: Breite Kritik an Wegfall des Kindergarten-Zuschusses
Münchens OB und Bayerns Sozialministerin streiten über die Reform der Kita-Finanzierung. Obwohl der Freistaat viel mehr Geld ins System pumpen will, warnen auch mehrere Verbände…
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Frankreich unter Druck
Mehrere Monate hat in Frankreich ein Ausschuss über die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks getagt, auf Antrag einer rechten Splitterpartei. Die Ergebnisse sorgen ein Jahr vor…
Depot für Rente: Warum Garantien bei der Altersvorsorge ein teurer Irrtum sind
Die Riester-Reform der Bundesregierung ist ambivalent. Trotz allem wird an Garantien festgehalten. Diese sind für eine langfristige Vorsorge aber mehr Risiko als Chance. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
