Schlagwort: Reform
Reform des Klimaschutzgesetzes hat nach Kompromissen Bundestag passiert
Der Bundestag hat nun die umstrittenen Änderungen des Klimaschutzgesetzes verabschiedet. Die Opposition sprach von “Entkernung”, die Koalition verteidigte es. Zitat-Quelle: heise Dein Kommentar: [mwai_chat]
Reform des Klimaschutzgesetzes: Kemfert sieht Klimaziele bis 2030 in Gefahr
Der Bundestag hat die Reform des Klimaschutzgesetzes verabschiedet. Die Opposition sieht in der Änderung eine Aufweichung. Auch von der Wirtschaftswissenschaftlerin Kemfert kommt im Interview mit…
Bundesrat fordert Verbesserungen bei BAföG-Reform
Die Bundesregierung will die BAföG-Förderung für Studierende verbessern, unter anderem soll eine Studienstarthilfe von 1000 Euro eingeführt werden. Das reicht den Bundesländern aber nicht. [mehr]…
Bundestag billigt umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes
Der Bundestag hat nach monatelangem Gezerre das entschärfte Klimaschutzgesetz beschlossen. Damit sinkt der Druck auf Deutschlands Verkehrs- sowie Gebäudesektor. Beide hatten gesetzliche Vorgaben wiederholt verfehlt….
Bundestag beschließt Reform des Klimaschutzgesetzes
Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Man muss sich fragen: Ist das alles nur Show gegenüber den Wählern bei der Europawahl?“
Das 12-Punkte-Papier der FDP enthält Vorschläge für eine Reform der Wirtschaftspolitik in Deutschland. Dr. Mathias Middelberg, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion für Haushalt und Finanzen, erklärt…
Nach gescheitertem Eilantrag – Klimaschutzgesetz soll verabschiedet werden
Die Ampel-Regierung verabschiedet im Bundestag die Reform des Klimaschutzgesetzes. Anfang der Woche hatte der CDU-Abgeordnete Heilmann vor dem Bundesverfassungsgericht vergeblich versucht, die Abstimmung zu stoppen….
BAföG-Reform: Warten auf den großen Wurf
Das BAföG soll reformiert werden. Heute befasst sich der Bundesrat damit. Betroffene, Studierendenvertreter und Wissenschaftler sehen in dem Vorhaben gute Ansätze, haben aber auch einige…
Ist die Wahlrechtsreform verfassungsgemäß?
Zwei Tage lang hat das Verfassungsgericht über die Reform des Wahlrechts beraten. CSU, Linke und 4.000 Privatpersonen hatten sich an das oberste deutsche Gericht gewandt,…
Reform von Bayern 2: Was Kultur sein kann
Die Reform der Kulturwelle Bayern 2 ist umkämpft. Aber sie ist sinnvoll. Bliebe alles beim Alten, müsste man den Bayerischen Rundfunk rügen, dafür, dass er…
Bundesverfassungsgericht prüft die Reform des Wahlrechts
Zwei Tage lang hat das Verfassungsgericht über die Reform des Wahlrechts beraten. CSU, Linke und 4.000 Privatpersonen hatten sich an das oberste deutsche Gericht gewandt,…
Slowakische Regierung will Rundfunkanstalt RTVS auflösen
Die öffentlich-rechtliche Sendeanstalt RTVS sei politisch voreingenommen – das wirft die slowakische Regierung ihr vor. Daher will sie diese nun auflösen und ersetzen. An der…
Eilantrag gegen Novelle des Klimaschutzgesetzes
Der CDU-Politiker Heilmann zieht gegen die geplante Reform des Klimaschutzgesetzes vor das Bundesverfassungsgericht. Ein Mal war er mit einem solchen Antrag schon erfolgreich – beim…
CDU-Politiker will Klimaschutz-Reform der Ampel vor Verfassungsgericht stoppen
Der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann hielt bereits das Heizungsgesetz der Ampel auf. Nun schaltet er erneut das Verfassungsgericht ein – es geht um den Klimaschutz. Und…
SAP-Chef Klein: „Wir starten mit der Cloud jetzt richtig durch“
SAP ist zurück in der Erfolgsspur. Nur mit den Rahmenbedingungen für die Digitalisierung hadert der Chef – und fordert eine Reform des Föderalismus. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
