Schlagwort: Reform
Exklusiv: SPD will Eigenanteil für Pflegeheimkosten deckeln
Die SPD will die geplante Reform in der Pflege nachverhandeln. Ein Papier, das dem ARD-Hauptstadtstudio exklusiv vorliegt, beschreibt, wie ein Pflegedeckel aussehen könnte: Der „einrichtungseinheitliche“…
Deutschland-Liveblog: SPD kündigt Widerstand gegen Kürzungen bei Linnemanns Pflegereform an
Gesundheitsminister Linnemann will Reform kommende Woche einbringen +++ Frei warnt Grüne und SPD vor Zusammenarbeit mit Linken +++ Parteitag der Linken in Berlin +++ alle…
HOchschulreform: Die Kritik an Bologna ist zu Unrecht verstummt
Einzelkenntnisse ohne Struktur, lähmende Bürokratielasten: Die Kritik an der Bologna-Reform hat nachgelassen, doch ihre Folgen wirken nach. Die Reformdebatte ist neu zu führen. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Deutschland-Liveblog: Frei warnt Grüne und SPD vor Zusammenarbeit mit Linken
Parteitag der Linken in Berlin +++ SPD will keine Leistungskürzungen bei Pflege-Reform +++ Eltern sollen Kindergeld künftig antragsfrei ausgezahlt bekommen +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
SPD stoppt vorerst Pflegereform: „Das lassen wir nicht zu“
Kommende Woche wollte das Bundeskabinett die geplante Reform in der Pflege auf den Weg bringen – doch das wird wohl nicht klappen. Die SPD will…
Reformdebatte: Wie das Rentenpaket gerettet werden soll
Nach den Wahlen im Osten sprechen Union und SPD über Änderungen an der Reform – hauptsächlich bei der „Rente mit 63“. Welche könnten das sein?…
Kontroverse Debatte um Reform der Nachrichtendienste im Bundestag
Der Bundesnachrichtendienst und der Verfassungsschutz sollen weitere Befugnisse erhalten. Davon verspricht sich die Bundesregierung mehr Sicherheit. Die Opposition befürchtet hingegen einen Bruch der Grundrechte. Auch…
Finanzausgleich der Länder: Solidarität braucht Regeln – und Grenzen
Nach der Berliner Landtagswahl wird der Ruf lauter, die Hauptstadt beim Finanzkraftausgleich stärker in die Verantwortung zu nehmen. Doch eine Reform des Systems ist rechtlich…
Reform der Nachrichtendienste – Revolution oder Tabubruch?
Sabotage im Ausland und Eindringen in Privatwohnungen: Heute diskutiert der Bundestag über die Bundesnachrichtendienst- und Verfassungsschutz-Reform. Die Opposition warnt vor einem Bruch mit Lehren aus…
„Die SPD muss begreifen, dass sie nur als handlungsfähiger Akteur überzeugen kann“
Spitzenpolitiker von Union und SPD treffen sich am Abend zu einem Reform-Gipfel im Kanzleramt. „Die CDU braucht jetzt wieder Deutungshoheit“, so Politikwissenschaftler Oliver W. Lembcke….
Merz‘ Vorstoß zur Krankenversicherung – „Auch das ging wie ein Schuss ins Knie“
Kanzler Merz hat mit Äußerungen über eine Reform der Krankenversicherung für Irritationen gesorgt. „Er weiß natürlich, dass er massiv unter Druck ist, weil er dieser…
F.A.Z. Podcast für Deutschland: Radikale Ränder: Wie die Mitte zermalmt wird
Die Linke und die AfD feiern Wahlerfolge und stürzen die etablierten Parteien in eine tiefe Krise. Und Kanzler Merz? Kündigt die nächste Reform an. Quelle:…
Juristentag: Die Ausbildung fällt durch die Prüfung
Kann es in der Debatte zur Reform des juristischen Studiums etwas Neues geben? Das Distinktionsbedürfnis der erfolgreichen Absolventen und die Verwaltungslogik der staatlichen Abnehmer gehören…
Neuer Score: 1,6 Millionen Registrierungen für neuen Schufa-Score
Vor einem halben Jahr hat die Schufa ihren neuen Score eingeführt. Doch bei den Unternehmen ist das neue Modell noch längst nicht angekommen. Was die…
Bundesgerichtshof: Wieso die AGB-Rechtsprechung der Korrektur bedarf
Die Bundesregierung verspricht eine Reform des AGB-Rechts – aber nur für große Kapitalgesellschaften. Das wäre ein wichtiger erster Schritt, genügt aber nicht. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
