Schlagwort: Politik
„Ich rechne damit, dass die Waffen durch den amerikanischen Druck schweigen“
Israel ist laut dem israelischen Generalstabschef nach der Waffenruhe mit dem Iran in eine neue Phase eingetreten. Zugleich kündigte er ein weiteres Vorgehen gegen Teheran…
„Wenn Faeser noch im Amt wäre, müsste sie jetzt zurücktreten“
Das rechtsextreme Magazin „Compact“ kann weiter erscheinen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot aufgehoben, das die damalige Innenministerin Nancy Faeser 2024 erlassen hatte. FDP-Politiker…
„Es liegt in der Natur von Trump, dass er ein Deal-Maker ist“
Nach der überraschenden Verkündung der Waffenruhe zwischen Israel und Iran analysiert Nahostexperte Tom Goeller die Rolle von Trump und die Hintergründe der Einigung. „Trump ist…
„Die europäische Außenpolitik ist völlig irrelevant auf den großen Kriegsschauplätzen der Welt“
Irans Staatschef Peseschkian wendet sich wenige Stunden nach Beginn der Waffenruhe mit Israel an das Volk und verspricht den sofortigen Beginn des Wiederaufbaus. Dr. Norbert…
„Ein guter Tag für die Pressefreiheit. Ein schlechter Tag für die alte Bundesregierung“
Das rechtsextreme Magazin „Compact“ kann weiter erscheinen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot aufgehoben, das die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser im Sommer 2024 erlassen…
„Im digitalen Zeitalter inakzeptabel“ – Polizei soll leichter an Daten kommen
Bei ihrer Jagd auf Verbrecher im Netz wird die Polizei in vielen EU-Ländern ausgebremst – von Datenschützern oder rigiden gesetzlichen Vorschriften. Das will die EU…
Baltische Staaten: Mehr Führung von Deutschland erhofft
Die baltischen Staaten machen dem Westen Mut: Europa sei in nahezu allen Aspekten stärker als Russland, es müsse nur seine Angst ablegen. Sorge bereitet ihnen…
„Europa wird in GROSSEM Stil zahlen“ – Trump veröffentlicht Nachricht von Generalsekretär Rutte
Kurz vor dem Nato-Gipfel veröffentlicht der US-Präsident eine Privatnachricht des Nato-Generalsekretärs Mark Rutte. Darin bedankt Rutte sich für Trumps Vorgehen im Iran – und stellt…
Bayern nimmt AfD in Liste extremistischer Organisationen auf
Die bayerische AfD soll künftig auf der Liste extremistischer Organisationen stehen. Mit dem Verzeichnis will Bayern die Verfassungstreue von Bewerbern im öffentlichen Dienst prüfen. Rückwirkend…
Evangelische Kirche: Missbrauchssystem in der Heide
Der konservative Pfarrer Klaus Vollmer missbrauchte systematisch junge Männer in seiner geistlichen Gemeinschaft. Er verging sich auch an Minderjährigen, wie ein Bericht zeigt. Doch es…
Liveticker Iran & Israel: Iran wohl zu Verhandlungen bereit
Irans Präsident will „Angelegenheit am Verhandlungstisch“ lösen +++ Amerikanischer Präsident will nach eigenen Worten keinen Umsturz +++ Berichte über Explosionen in Teheran +++ alle Entwicklungen…
Liveblog USA unter Trump: Insider: US-Regierung bot Le Pen Hilfe nach Gerichtsurteil an
Top-Demokraten üben scharfe Kritik nach US-Angriffen auf Iran +++ Schumer stellt Rechtmäßigkeit infrage +++ Neue Kündigungswelle bei Voice of America +++ alle Neuigkeiten im Liveblog…
Droht Eklat auf Nato-Gipfel? – „Die großen Konflikte sind abgeräumt“
Vor Beginn des Nato-Gipfels in Den Haag hat US-Präsident Donald Trump die ablehnende Haltung Spaniens bei der geplanten Erhöhung der Verteidigungsausgaben kritisiert. Darüber und über…
Masken-Geheimbericht „war parteipolitisch motiviert und insofern ungerechtfertigt“
Der frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) begrüßt, dass der Bericht einer Sonderermittlerin zu umstrittenen Masken-Beschaffungen in der Corona-Pandemie an den Bundestag gegangen ist. Lars Petersen,…
Merz im Bundestag: Lob der Diplomatie in Kriegszeiten
Im Bundestag erklärt Friedrich Merz seine Sicht auf die Großkrisen in der Welt – und auf die großen Summen, die er ausgeben will. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
