Schlagwort: Politik
„Gesichert rechtsextremistisch“ – Was das für die Debatte um „Normalisierung“ der AfD bedeutet
Grüne und Linke rufen die Union nach der neuen Verfassungsschutz-Einstufung der AfD auf, jegliche Normalisierung im Bundestag abzulehnen. Alice Weidel sieht die AfD dennoch weiterhin…
Grüne rufen Merz und Spahn zu klarer Positionierung zu AfD auf – Weidel geißelt „Geheimjustiz“
Grüne und Linke rufen die Union nach der neuen Verfassungsschutz-Einstufung der AfD auf, jegliche Normalisierung im Bundestag abzulehnen. Alice Weidel ist sich hingegen sicher, dass…
„Ich denke schon, dass ich überwiegend das Richtige getan habe“
In seinen letzten Stunden als geschäftsführender Bundeskanzler besuchte Olaf Scholz (SPD) den Evangelischen Kirchentag in Hannover. Mit seiner eigenen Politik gibt er sich zufrieden –…
Erinnerungspolitik: Bundestag begeht Gedenkstunde am 8. Mai ohne Russland
Am 8. Mai begeht der Bundestag eine Gedenkstunde zum 80. Jahrestag des Kriegsendes. Nicht eingeladen ist der russische Botschafter. Die AfD findet das eine „Riesenkatastrophe“….
Rakete aus dem Jemen schlägt im Flughafen von Tel Aviv ein – Lufthansa setzt Flüge aus
Am dritten Tag in Folge hat die jemenitische Huthi-Miliz ihre Raketenangriffe auf Israel fortgesetzt. Nun sei es zu einem Einschlag in der Nähe des internationalen…
Warum das BAMF Anhörungen von syrischen Asylbewerbern wieder aufnimmt
Nach dem Sturz des Assad-Regimes setzte das Bundesamt für Migration Anhörungen von syrischen Flüchtlingen aus. Nun kündigt die Behörde an, wieder damit anzufangen. Dafür gebe…
Asylverfahren in Drittstaaten laut Prüfbericht möglich
Dürfte Deutschland Schutzsuchende für ihre Asylverfahren in andere Länder bringen? Das Bundesinnenministerium hält ein solches Modell nun für denkbar, nennt aber hohe rechtliche Hürden. Quelle:…
„Halte es nicht für ausgeschlossen, dass Esken ein Ministeramt bekommt“
Kurz bevor CDU-Chef Friedrich Merz mit großer Wahrscheinlichkeit zum Kanzler gewählt wird, stellt die SPD ihre Minister vor. Prof. Volker Kronenberg, Politikwissenschaftler, geht davon aus,…
„Bürger sagen: Steckt die Millionen lieber in das Freibad als in die Gedenkstätte“
Das KZ Sachsenburg in Frankenberg war eine Art Blaupause für die industrielle Mordmaschinerie der Nazis. Jetzt steht die Zukunft der Gedenkstätte auf dem Spiel. Für…
Selenskyjs Warnung – „Dass er den Roten Platz mit Drohnen angreift, bezweifle ich“
Die Ukraine kann laut Präsident Wolodymyr Selenskyj die Sicherheit von Vertretern anderer Länder beim Weltkriegsgedenken in Moskau am 9. Mai nicht garantieren. Für viele ist…
„Er muss von Natur aus auf Menschen herabblicken. Weil er so groß ist“
Kurz bevor CDU-Chef Friedrich Merz mit großer Wahrscheinlichkeit zum Kanzler gewählt wird, erklärt Politikjournalistin und Merz-Biografin Sara Sievert seine Persönlichkeit: „Der ewige Oppositionsführer wacht plötzlich…
