Schlagwort: Politik
Ein Post, zwei „X“-Accounts, sechs Polizisten und eine Hausdurchsuchung
In dieser Woche führte die Polizei bundesweit Hausdurchsuchungen wegen Online-Hasskommentaren durch. Einer der Betroffenen war ein Bremer Bürger, der bei „X“ Hetze verbreitet haben soll….
Bas und Klingbeil zu SPD-Vorsitzenden gewählt – Klüssendorf neuer Generalsekretär
Vier Monate nach dem Wahldebakel hat die SPD ihre Führungsspitze neu bestimmt. Bärbel Bas erhielt 95 Prozent der Stimmen, Lars Klingbeil wurde hingegen abgestraft. Tim…
Anschlag von Solingen – Zeuge will vor Gericht plötzlich nicht mehr aussagen
Gehörte der Attentäter von Solingen schon seit Jahren der Terrormiliz Islamischer Staat an? Ein Zeuge hatte Hinweise darauf geliefert. Doch vor Gericht will er plötzlich…
Das starke linke Bedürfnis der SPD – und was das für Klingbeil bedeutet
Die Sozialdemokraten ringen mit sich selbst. Auf ihrem Parteitag streiten sie über Krieg und Frieden – und zeigen, wie groß ihr Bedürfnis ist, wieder eine…
Liveblog zur Merz-Regierung: Tim Klüssendorf zum neuen SPD-Generalsekretär gewählt
Neue SPD-Doppelspitze: 95 Prozent der Delegierten stimmen für Bas, 65 für Klingbeil +++ Schlagabtausch zwischen Stegner und Pistorius +++ Klingbeil: Wir sind auf Zuwanderung angewiesen…
Warum die Klimadiplomatie gerade keine Fortschritte macht
In Bonn haben tausende Verhandler zehn zähe Tage hinter sich. Der deutsche Umweltminister Schneider sagt: „Das wird der Lage nicht gerecht.“ Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Liveticker Iran & Israel: Bei weiterer Uran-Anreicherung: Trump droht Iran mit neuen Angriffen
Israelische Zeitung: Soldaten schießen auf Befehl auf Zivilisten Weißes Haus: Noch keine Details zu neuen Iran-Gesprächen +++ Sprecherin: Im Moment noch nichts geplant +++ alle…
Ukraine-Liveblog: Kiew meldet Zerstörung russischer Kampfflugzeuge
Putin: Bin bereit für Treffen mit Trump +++ Russland bestellt deutschen Botschafter ein +++ Moskau beklagt die Verfolgung eigener Journalisten in Berlin +++ alle Neuigkeiten…
Thüringer Verfassungsschutzchef nennt AfD-Gutachten eine „dünne Suppe“
Mit einem ausführlichen Gutachten hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch begründet. Zwei prominente Experten wundern sich über das Papier. Quelle:…
„Wichtiger Moment nach 30 Jahren Krieg“ – Kongo und Ruanda unterzeichnen Friedensabkommen
Es könnte das Ende eines langen und blutigen Konflikts sein: In Washington haben die Außenminister von Ruanda und der Demokratischen Republik Kongo ein Friedensabkommen unterschrieben….
SPD-Parteitag: Ein harter Tag für Klingbeil
Die Sozialdemokraten diskutieren nur zaghaft über die Wahlschlappe. Erst später lassen sie Lars Klingbeil ihren Unmut spüren – er wird mit einem schwachen Ergebnis als…
Klingbeil wieder zum Vorsitzenden gewählt
Vizekanzler Lars Klingbeil ist für weitere zwei Jahre zum SPD-Vorsitzenden gewählt worden. Auf dem Bundesparteitag in Berlin erhielt der 47-Jährige 64,9 Prozent der Stimmen. Quelle:…
„Das Regime ist in so einer Panik, dass es selbst einen ‚Like-Button‘ kriminalisiert“
Die Menschenrechtslage im Iran spitzt sich laut Beobachtern zu: Verhaftungen nehmen zu, Menschen werden hingerichtet. Gazelle Sharmahd, Tochter des Deutsch-Iraners Jamshid Sharmadh, der im Iran…
Bärbel Bas: Die SPD-Aufsteigerin
Bärbel Bas wird mit einem sehr guten Ergebnis zur SPD-Vorsitzenden gewählt. Viele in der Partei knüpfen hohe Erwartungen an sie. Kann sie die erfüllen? Quelle:…
„Freue mich, dass Deutschland eine stärkere Rolle als in der Vergangenheit einnimmt“
Friedrich Merz hat die Zusammenarbeit mit Österreich bei den Kontrollen an der gemeinsamen Grenze gelobt. Österreichs Regierungschef Christian Stocker sagt im Interview mit WELT TV:…
