Schlagwort: Politik
„Hatte keine Kenntnis von diesem Papier“, sagt Djir-Sarai – und tritt zurück
FDP-Generalsekretär Djir-Sarai ist zurückgetreten. Er habe unwissentlich und falsch über das „D-Day“-Papier informiert und übernehme Verantwortung. Leonie von Randow und Christina Lewinsky fassen die Entwicklungen…
„Vorwurf ist billig“ – Thierse rügt Merkel für ihren „Männer“-Spruch
Wolfgang Thierse attestiert kritisiert die Altkanzlerin für ihren Kommentar zum Ampel. Auch dem scheidenden Bundeskanzler Olaf Scholz attestiert er Fehler, hält ihn aber dennoch für…
Liveticker zum Ampel-Aus: Kubicki: Aufregung um „D-Day“-Papier parteipolitisch motiviert
Auch Vorsitzende der Jungen Liberalen für Rücktritt von Djir-Sarai +++ Lindner: Papier im Entwurfsstadium +++ Miersch fordert Entschuldigung von Lindner wegen FDP-Papier +++ alle Entwicklungen…
Nach Haftbefehl: Frankreich streitet über mögliche Immunität Netanjahus
Während Frankreich über eine mögliche Immunität Netanjahus debattiert, hat Israel sich auch förmlich gegen den Haftbefehl gewandt. Die Regierung argumentiert, der Strafgerichtshof habe Fehler bei…
SPD-Generalsekretär nennt CDU-Chef Merz „Hitzkopf“
Die SPD greift Friedrich Merz scharf an. Der Generalsekretär nannte Merz einen Hitzkopf. Die FDP ringt um Erklärungen für die Vorbereitung des Koalitionsbruchs. Alle Entwicklungen…
Lauterbachs Mitarbeiter beklagen „verdorbenes Essen“ und „miserable Stimmung“
Unter den Beschäftigten von Lauterbachs Gesundheitsministerium herrscht offenbar große Unzufriedenheit. In einem internen Bericht des Personalrats ist die Rede von „miserabler Stimmung“ und „mangelhafter“ Kommunikation….
Liveticker zum Ampel-Aus: Vorsitzende der Jungen Liberalen fordert Rücktritt von Djir-Sarai
Miersch fordert Entschuldigung von Lindner wegen FDP-Papier +++ Merz erteilt Reform der Schuldenbremse vor der Wahl klare Absage +++ Forsa-Chef: Mit Pistorius als Kandidat stünde…
„Krieg läuft nicht gut für Kiew“ – US-Politologe sagt Aufteilung der Ukraine voraus
Die Beendigung des Ukraine-Kriegs dürfte außenpolitisch eines der ersten Ziele des designierten US-Präsidenten Trump ein. Für die Ukraine würde das wohl herbe Einschnitte bedeuten, sagt…
Mehr als 6000 neue Zentrifugen – Iran plant offenbar massiven Ausbau der Urananreicherung
Der Iran plant offenbar die Installation Tausender neuer Zentrifugen zur Urananreicherung. Einem Bericht der Internationalen Atombehörde zufolge sollen es mehr als 6000 sein. Zitat-Quelle: DIE…
Angebliche Spionage: Sieben Jahre Haft für chinesischen Spitzenjournalisten
Dong Yuyu arbeitete für ein bekanntes Staatsmedium. Nach einem Treffen mit japanischen Diplomaten wurde er verhaftet und nun verurteilt. Seine Familie spricht von einer „Bankrotterklärung“…
Immer mehr Ukrainer finden laut Arbeitsagentur einen Job
Immer mehr Ukrainerinnen und Ukrainer in Deutschland finden nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit einen Job. Die Zahl der beschäftigten Ukrainer steigt demnach: Im August…
Georgien verzögert EU-Beitritt – Proteste im ganzen Land
In Georgien haben Tausende gegen die Entscheidung der Regierung demonstriert, den EU-Beitrittsprozess zu stoppen. In Tiflis kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei. Demonstranten versammelten…
Verzögerter EU-Beitritt: Ausschreitungen bei Protesten in Georgien
Nach dem Regierungschef Kobachidse ankündigte, den EU-Beitritt Georgiens zu verzögern, sind Tausende Menschen in Tiflis auf die Straße gegangen. Die Polizei soll Tränengas und Wasserwerfer…
Atommüll-Endlager in Gorleben ist Geschichte – Salzstock wird zugeschüttet
Der jahrzehntelang als Atommüll-Endlager umstrittene Salzstock Gorleben in Niedersachsen wird wieder zugeschüttet. Vor vier Jahren war der Standort als Atommüll-Endlager ausgeschieden. Über Jahrzehnte hatte es…
„Zerstörungskraft eines Meteoriten“ – Putin droht mit „Oreschnik“-Angriff auf Kiew
Wladimir Putin hat mit einem Angriff auf Kiew mit der neuartigen russischen Mittelstreckenrakete „Oreschnik“ gedroht. Die Waffe habe die „Zerstörungskraft eines Meteoriten“, fügte der Kreml-Chef…
