Schlagwort: Politik
„Gut, dass Wadephul da Stärke gezeigt hat – trotzdem sind die Ergebnisse eher mager“
Außenminister Johann Wadephul hat seinen Besuch in China abgeschlossen. China-Experte Adrian Geiges bewertet die Reise kritisch: Trotz diplomatischer Fortschritte bleiben zentrale Streitpunkte wie seltene Erden…
„Darauf habe ich keinen Bock mehr“ – Ricarda Lang zeigt auf Foto den Mittelfinger
Die Grünen-Politikerin Ricarda Lang hat erneut beleidigende Kommentare öffentlich gemacht. Ihre Meinung dazu: eine eindeutige Geste. Sie fordert außerdem dazu auf, eine NGO-Meldestelle zu unterstützen….
Tschechische Republik: Babiš zum Regierungschef in Prag ernannt
Der tschechische Präsident Petr Pavel hat den Milliardär als Ministerpräsident vereidigt. Zuvor hat Andrej Babiš auf Druck des Staatsoberhaupts seinen Agrofert-Konzern abgegeben. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Schulterschluss mit Trumps MAGA-Bewegung – AfD zündet die nächste Stufe
Ein Vertrauter von AfD-Chefin Weidel treibt die engen Verbindungen mit dem Trump-Lager voran: Markus Frohnmaier reist mit Kollegen nach Washington und New York. Der Zutritt…
Schulterschluss mit Trumps MAGA-Bewegung – AfD zündet die nächste Stufe
Ein Vertrauter von AfD-Chefin Weidel treibt die engen Verbindungen mit dem Trump-Lager voran: Markus Frohnmaier reist mit Kollegen nach Washington und New York. Der Zutritt…
„Dafür habe ich nicht 50 Jahre gekämpft“ – Alice Schwarzer und die Kopftuch-Debatte
Bei einem Auftritt im Late-Night-Talk von Constantin Schreiber geißelt Frauenrechtlerin Alice Schwarzer den Judenhass in Deutschland und die Auswüchse des politischen Islam. Sie warnt vor…
„Die Bedienung war sehr freundlich“ – Ramelow postet Foto aus dem Restaurant, das Kemmerich abwies
Ein Facebook-Post von Bodo Ramelow sorgt für Diskussionen: Mit einem harmlos wirkenden Foto setzt der Linken-Politiker einen klaren Seitenhieb gegen Kurzzeit-Ministerpräsident Thomas Kemmerich. Zitat-Quelle: DIE…
„Die Geburt Jesu Christi wird verbunden mit Machtspielen“, Seyran Ates
Das Berliner Forum der Religionen lädt zu einer rassismuskritischen Führung durch den Weihnachtsgarten der Friedenskirche ein. Mit dabei: muslimische Redner, die erklären sollen, welche kolonialen…
„Wer Rechtsextremismus für die größte Gefahr hält, irrt“ – Ostermann warnt vor Islamismus
Die EU einigt sich nach langem Ringen auf eine Verschärfung der EU-Regeln bei der Migration. Manuel Ostermann von der Bundespolizeigewerkschaft kritisiert die Reform jedoch. Für…
Wahl in Bosnien und HerCegowina: Stimmen in serbischer Teilrepublik werden teilweise neu ausgezählt
Die Opposition in der Republika Srpska wirft dem Sieger der Präsidentenwahl vor zwei Wochen Betrug vor. Nun werden in einigen Wahllokalen die Stimmen neu ausgezählt….
„Niemand glaubt mehr daran, dass die USA mit der Kavallerie kommen, aber kaum jemand spricht es aus“
US-amerikanische Isolationisten gewinnen laut Politologe Müller-Färber an Einfluss. Europa könne im Ernstfall nicht mehr auf die militärische Unterstützung der USA zählen. Er warnt vor einem…
„Beiträge werden nochmals stärker steigen“ – Krankenkassen schreiben Brandbrief an mehrere Politiker
Der GKV-Spitzenverband warnt in einem Brandbrief vor dem Scheitern des Sparpakets und erwartet 2026 deutlich höhere Zusatzbeiträge. Steigende Ausgaben, geringe Einnahmezuwächse und fehlende Rücklagen verschärfen…
Souveränität der Ukraine muss bei Friedensabkommen mit Russland gewahrt bleiben
EU und Nato fordern nach Gesprächen mit Selenskyj in Brüssel, dass die Souveränität der Ukraine bei einem Friedensabkommen mit Russland gewahrt bleibt. Zitat-Quelle: DIE WELT…
Niedersachsen regelt Abschiebungen über Reisebüro – Kritik von Polizeigewerkschaft
Abschiebungen sind teuer und aufwendig, deshalb sucht sich der Staat Hilfe bei ganz normalen Reisebüros. So etwa das Land Niedersachsen. Über 330.000 Euro soll ein…
Wadephul in China: Selbstbewusstes Auftreten lohnt sich
Der relativ freundliche Empfang für den deutschen Außenminister in Peking zeigt: Es war richtig, im Oktober auf den diplomatischen Affront mit einer Absage der Reise…
