Schlagwort: Politik
Erstes Treffen seit drei Jahren – Gespräche zwischen Russland und Ukraine haben begonnen
Präsident Putin ist nicht dort, Selenskyj nicht und auch Trump reist lieber zurück in die USA: Die direkten Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine legen…
Letzte Krebsklinik im Gazastreifen nach israelischem Angriff außer Betrieb
Israel wirft der Hamas vor, Krankenhäuser im Gazastreifen für Terrorzwecke zu missbrauchen. Nach einem Angriff auf ein „Kommandozentrum“ der Terrororganisation stellt die letzte Krebsklinik in…
Armin Laschet soll den Auswärtigen Ausschuss führen
Der Bundestag hat 24 Ausschüsse den Fraktionen zugeordnet. Die AfD bekommt sechs, aber vermutlich trotzdem keinen Vorsitzenden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Zu extrem für die Demokratie?“ – So kommentiert das Ausland die Debatte um ein AfD-Verbot
Was folgt nach der Hochstufung der AfD durch den Verfassungsschutz? Während die „NZZ“ den Inlandsgeheimdienst kritisiert, sehen US-Kommentatoren Versäumnisse bei den anderen Parteien. Das US-Magazin…
Letzte Herz- und Krebsklinik im Gaza-Streifen geschlossen
Nach israelischen Angriffen hat die letzte Herz- und Krebsklinik im Gazastreifen den Betrieb eingestellt. Unter dem europäischen Krankenhaus in Khan Younis hätte sich ein Hamas-Kommandoposten…
Enkelkind statt Putin – Trump reist doch schon ab
Präsident Putin ist nicht dort, Selenskyj nicht und auch Trump reist lieber zurück in die USA: Die direkten Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine legen…
Wie eine E-Mail die Brandenburger Innenministerin in Bedrängnis bringt
Der Rauswurf des Chefs des Verfassungsschutzes und widersprüchliche Aussagen von Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange sorgen in der SPD für Unmut. Eine brisante E-Mail wirft neue…
„Angela Merkel wäre stolz auf Sie“, sagt Curio über Merz
AfD-Politiker Gottfried Curio hat im Bundestag die Migrationspläne von Innenminister Dobrindt scharf kritisiert: „Von dieser Koalition wird keine Politikwende kommen.“ Sehen Sie hier seine Rede….
„Haft oder Heimflug“ – Dobrindt kündigt verschärftes Vorgehen gegen Straftäter und Gefährder an
Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) wirft den Grünen vor, mit ihrer Politik die AfD groß gemacht zu haben. Die neue Koalition wolle nun anders vorgehen. Und:…
Der grüne Favorit, der seine Partei im Wahlkampf versteckt
Grünen-Politiker Martin Heilig hat gute Chancen, in Bayern Oberbürgermeister zu werden. Im Wahlkampf hält er seine Parteizugehörigkeit bewusst im Hintergrund. Seine CSU-Rivalin steckt einer Lokalzeitung…
Türkei lädt Ukraine und Russland nun am Mittag zu Verhandlungen
Obwohl keiner der beiden Staatschefs dabei sind, wollen sich die Delegationen der Kriegsparteien nun doch mit einem Tag Verspätung treffen. Russlands Versuch, der Ukraine einen…
Baerbock kritisiert russischen UN-Botschafter für Aussage über Großvater
Auch in ihrem neuen Job wird Annalena Baerbock zur Zielscheibe: Vor ihrem ersten Auftritt als designierte Präsidentin der UN-Vollversammlung verbreitet Russland Propaganda über ihre Familie….
Virologe Drosten sagt im Landtag vor Corona-Untersuchungsausschuss aus
Der Virologe Christian Drosten steht im Corona-Untersuchungsausschuss des sächsischen Landtages Rede und Antwort. Der Ausschuss beschäftigt sich mit möglichen politischen Fehlentscheidungen während der Corona-Zeit. Quelle:…
Pro-Palästina-Demo eskaliert – Teilnehmer trampeln Polizisten nieder
Bei einer propalästinensischen Demonstration in Berlin-Kreuzberg ist es zu Tumulten und heftigen Rangeleien zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Ein Beamter wurde demnach schwer verletzt….
„Nicht finanzierbar“ – SPD und Opposition kritisieren Wadephuls Fünf-Prozent-Vorstoß
Der Vorstoß von Außenminister Wadephul, künftig fünf Prozent des BIP für Verteidigung auszugeben, stößt beim Koalitionspartner und der Opposition auf Kritik. Auch Kanzler Merz bremst….