Schlagwort: CDU
CDU-Außenpolitiker Wadephul zur Aussage von Annalena Baerbock
CDU-Außenpolitiker Johann Wadephul spricht im Interview mit WELT TV über die jüngste Aussage von Annalena Baerbock, dass die Tötung Nasrallahs zur Destabilisierung des Libanons beitragen…
Brombeer-Koalition: Warum in Sachsen noch nicht sondiert wird
In Sachsen gehen die Gespräche zwischen CDU, BSW und SPD kaum voran. Man streitet über den Krieg und die Pandemie. Nun will das BSW einen…
„Jetzt besteht die große Chance einer Neuordnung des Libanons“
Außenministerin Baerbock hat den israelischen Luftschlag gegen Hisbollah-Chef Nasrallah kritisiert. Roderich Kiesewetter (CDU) sagt, „Im Grunde genommen ist das ein militärischer Erfolg Israels, der jetzt…
Thüringen: CDU, BSW und SPD sprechen über mögliche Regierung
Vier Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen starten CDU, BSW und SPD in Thüringen erste Sondierungen. Eine Koalition der drei Parteien hätte aber keine Mehrheit…
„Familiennachzug und freiwillige Aufnahmeprogramme sofort und ausnahmslos stoppen“
Jens Spahn ist Mitglied der CDU-Führungsspitze und fordert eine radikale Umkehr in der Migrationspolitik. Auch die Macht der Gerichte hier müsse neu austariert werden. Denn:…
Merz wirft FDP „organisierten Selbstmord“ vor
Lange galt das Verhältnis zwischen Friedrich Merz und Christian Lindner als harmonisch. Jetzt schlägt der CDU-Vorsitzende andere Töne an. Die FDP betreibe „organisierten Selbstmord“ und…
Kommentar zur Demokratie: Thüringen treibt seltsame Blüten
Die AfD über Demokratie, die CDU über Machtergreifung, Kiesewetter über das BSW: Man weiß nicht, über wen man mehr den Kopf schütteln soll. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Merz fordert härtere Strafen für Jugendliche – so reagiert die Ampel
Der CDU-Chef will jugendliche Straftäter schärfer bestrafen und öfter als bisher Erwachsenenstrafrecht gelten lassen. Auch NRW-Innenminister Reul (CDU) ist dafür. In der Ampel-Koalition sind die…
Thüringer Landtag: AfD scheitert auch in der Wahl um Posten der Vizepräsidentin
Thüringens Parlament wählt den CDU-Politiker Thadäus König zum Landtagspräsidenten. Die Kandidatin der AfD fällt bei der Stellvertreter-Wahl durch. Den Abgeordneten und ihrem Präsidenten steht ein…
Genug Abgeordnete zusammen – Bundestag wird AfD-Verbotsantrag diskutieren
Mindestens 37 Abgeordnete von SPD, CDU/CSU, Grünen und Linken bringen einen Antrag in den Bundestag ein, der es in sich hat: Das Bundesverfassungsgericht wird aufgefordert,…
Wahlkampf: Wie Merz Kanzler werden will
Der CDU-Chef tritt auf dem NRW-Landesparteitag mit seinem Rivalen Hendrik Wüst auf, in erstaunlicher Eintracht. Der Kandidat kündigt eine „Agenda 2030“ an und erklärt eine…
Soll Deutschland EU-Regeln brechen und Migranten zurückweisen? „Kurzantwort: Ja.“
Jens Spahn ist Mitglied der CDU-Führungsspitze und fordert eine radikale Umkehr in der Migrationspolitik. Auch die Macht der Gerichte hier müsse neu austariert werden. Denn:…
„Ich habe überhaupt kein Verständnis dafür“ – Merz für Herabsenkung des Strafmündigkeitsalters
Friedrich Merz will im Falle eines Wahlsiegs Änderungen in der Strafverfolgung auf den Weg bringen. Nach den Vorstellungen des CDU-Chefs soll zudem das Jugendstrafrecht verschärft…
CDU-Politiker Thadäus König neuer Landtagspräsident in Thüringen
Der CDU-Abgeordnete Thadäus König ist zum neuen Thüringer Landtagspräsidenten gewählt worden. Am Donnerstag endete die konstituierende Sitzung noch mit einem Eklat. „Jetzt ist alles ganz…
Thüringer Landtag: CDU-Kandidat Thadäus König gewinnt erste Machtprobe mit AfD
Wahl zum Landtagspräsidenten gerät zum Eklat. Etablierte Parteien ringen um Umgang mit Rechtsaußen. Verfassungsgericht als Schiedsrichter. Zitat-Quelle: Telepolis
