Schlagwort: AfD
Erfolg für CDU – Thüringer Verfassungsgericht setzt AfD-Mann klare Regeln
Im Streit mit dem AfD-Alterspräsidenten Jürgen Treutler in Thüringen ist die CDU-Fraktion vor dem Verfassungsgerichtshof in den wesentlichen Punkten erfolgreich. Die Richter erließen eine einstweilige…
Thüringen: Verfassungsrichter bremsen AfD ein
Nach der turbulenten Auftaktsitzung des Landtags war die CDU vor das oberste Gericht gezogen – der der AfD angehörende Alterspräsident hatte keine Abstimmung zugelassen. Zu…
Thüringer CDU vor Verfassungsgericht erfolgreich – Einstweilige Anordnung erlassen
Im Streit mit dem AfD-Alterspräsidenten Jürgen Treutler in Thüringen ist die CDU-Fraktion vor dem Verfassungsgerichtshof in mehreren Punkten erfolgreich. Die Richter erließen eine einstweilige Anordnung,…
Thüringen: Erfolg für CDU vor Verfassungsgericht in Streit mit AfD-Alterspräsident
Im Streit um die Abstimmung über die Tagesordnung zur konstrituierenden Sitzung im Thüringer Landtag gibt der Verfassungsgerichtshof deinem CDU-Antrag statt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Kommentar zur AfD: Brandmauern ersetzen keine Debatte
Änderungen von Verfahren und Verfassungen ändern nichts am Wählerwillen und am Anspruch auf Gleichbehandlung aller Parteien. Keine Volksvertretung kann gezwungen werden, eine bestimmte Person in…
Absprache der Parteispitze – Weidel soll Kanzlerkandidatin der AfD werden
Tino Chrupalla lässt ihr den Vortritt: Alice Weidel soll bei der nächsten Bundestagswahl als Kanzlerkandidatin der AfD ins Rennen gehen. Die Gremien müssen noch zustimmen,…
Nach AfD-Erfolgen: Kein Schutz mehr für Landesverfassungsgerichte?
Das Landesverfassungsgericht in Thüringen soll nach dem Streit im Landtag drängende Fragen klären. Bislang hatte die AfD keinen Einfluss auf die Wahl der dortigen Richter…
Absprache der AfD-Spitze: Weidel soll Kanzlerkandidatin werden
Alice Weidel wird Spitzenkandidatin ihrer Partei bei der nächsten Bundestagswahl. Darauf haben sich der Ko-Vorsitzende Chrupalla und die AfD-Politikerin geeinigt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Wann Parteien verboten werden können
Nach den Vorgängen im Thüringer Landtag fordern einige Politiker ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Die verfassungsrechtlichen Hürden für ein Parteiverbot sind aber hoch. Von Christoph…
Weidel soll Kanzlerkandidatin der AfD sein
Co-Parteichefin Weidel soll die AfD als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf führen. Laut einem Medienbericht erwägt der gegenwärtige thüringische Landesvorsitzende Höcke eine Kandidatur für den Bundestag.[mehr]…
Absprache bei der AfD: Weidel soll Kanzlerkandidatin werden
Darauf haben sich die beiden AfD-Vorsitzenden Tino Chrupalla und Alice Weidel geeinigt. Zitat-Quelle: SZ.de
Absprache der AfD-Spitze: Weidel soll Kanzlerkandidatin sein
Weidel wird Spitzenkandidatin ihrer Partei bei der nächsten Bundestagswahl. Darauf haben Chrupalla und sie sich geeinigt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Thüringer Landtag: Rechtsbruch mit Ansage
In Thüringen hat die AfD eine bewährte Methode autoritär-populistischer Parteien benutzt: Sie setzt die Regeln der Demokratie ein, um demokratische Institutionen vorzuführen und zu beschädigen….
Thüringer Landtag: Rechtsbruch auf Ansage
In Thüringen hat die AfD eine bewährte Methode autoritär-populistischer Parteien benutzt: Sie setzt die Regeln der Demokratie ein, um demokratische Institutionen vorzuführen und zu beschädigen….
Thüringen: Der Populismus der AfD ist eine Strategie und kein Schicksal
Eine Lehre aus diesem Donnerstag in Thüringen ist: Mit den Erpressern dieser Partei verhandelt man nicht. Was um Himmels willen jetzt zu tun ist, damit…
