Kategorie: Politik
Moskau sieht Bedingungen für Gipfel als nicht erfüllt an
Ein baldiges Gipfeltreffen von Kremlchef Putin und dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj ist für Russland unrealistisch. Das sagte der russische Außenminister Lawrow dem US-Fernsehsender NBC. Unser…
Mit dem Taumeln und Schwanken der USA geht die Ära des transatlantischen Westens zu Ende
Während Europa erleichtert ist, im Weißen Haus eine erneute Demütigung Selenskyjs verhindert zu haben, hat der US-Präsident die Weichen auf einen langfristigen Sieg Putins gestellt….
„Menschen schütteln mit dem Kopf“ – Heftiger Koalitionsstreit um Steuererhöhungen für Superreiche
Streit um Steuererhöhungen für Superreiche: CDU-Generalsekretär bezeichnet die Debatte als „überflüssig wie ein Kropf“. Finanzminister Klingbeil sieht das ganz anders. Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz untermauert…
Mehr Einsatz vor Ort – Linke-Mitglieder sollen für Wahlerfolg „die Einkäufe von Oma Erna tragen“
Die Linkspartei verzeichnet einen Mitglieder-Boom: In Thüringen sind nach Parteiangaben seit Anfang des Jahres 1250 Menschen eingetreten. Bei einer Klausurtagung macht die Parteiführung deutlich, was…
„Der Sozialstaat, wie wir ihn heute haben, ist so nicht mehr finanzierbar“
Nach einem von der Außenpolitik geprägten Sommer meldet sich Friedrich Merz beim Parteitag der Niedersachsen-CDU in der Innenpolitik zurück. Der Bundeskanzler zieht eine durchwachsene Bilanz…
„Ich werde mich durch Worte wie Sozialabbau und Kahlschlag nicht irritieren lassen“
Nach einem von der Außenpolitik geprägten Sommer meldet sich Friedrich Merz beim Parteitag der Niedersachsen-CDU in der Innenpolitik zurück. Der Bundeskanzler zieht eine durchwachsene Bilanz…
Spekulationen um Richterkandidatur
Die SPD hat nach dem Rückzug von Brosius-Gersdorf eine neue Kandidatin für das Verfassungsgericht. Unklar ist, wen. Es kursierte der Name einer Europapolitikerin. Zitat-Quelle: DIE…
„Es tut Russland ökonomisch und zum Teil auch militärisch weh“
Sicherheitsexperte Frank Umbach analysiert die Folgen ukrainischer Angriffe auf russische Ölinfrastruktur und bewertet die stockenden Friedensgespräche. „Russland hat kein Interesse an robusten Sicherheitsgarantien“, sagt Umbach…
„Die Frage ist nur – Wann kommt er. Welche Fähigkeiten hat er?“
Der neue Marschflugkörper FP-5 soll der Ukraine weitreichende Schlagkraft verleihen. Dennoch bleibt die Lage im Krieg gegen Russland festgefahren. „Wir stecken in einer Sackgasse“, sagt…
CDU-Landesparteitag: Merz: „Sozialstaat nicht mehr finanzierbar“
Bundeskanzler Merz verlangt auf dem CDU-Landesparteitag in Niedersachsen eine Neuaufstellung des Sozialsystems. Er kündigt eine harte Auseinandersetzung mit dem Koalitionspartner SPD an. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Die Politiker in Spanien leben nur dafür, ihren Arsch zu retten“
In Spanien wüteten die schwersten Waldbrände der Geschichte des Landes. Wer sich vor Ort umhört, erfährt, dass der Klimawandel nur eine von vielen Ursachen der…
„Das ist ein System von Filz, das beendet werden muss im Saarland“
Im Saarland erschüttert ein Skandal um mutmaßlich illegale Spenden und Sonderfahrten die SPD in Neunkirchen. CDU-Politiker Roland Theis fordert bei WELT TV eine lückenlose Aufklärung….
Afghanen mit Aufnahmezusage – „Werde es so abarbeiten, dass wir wissen, wer kommt“, sagt Dobrindt
Rund 2000 in Pakistan sitzende Afghanen haben von der Ampel-Regierung eine Aufnahmezusage für Deutschland erhalten. Hunderte von ihnen wurden diese Woche zurück in ihr Heimatland…
Union fällt auf AfD-Niveau ab
Die Union verliert laut der neuesten Insa-Erhebung für die „Bild“ weiter an Zustimmung und liegt nun gleichauf mit der AfD. Es ist zugleich der schlechteste…
Union fällt in Umfrage auf AfD-Niveau ab – mit schlechtestem Wert seit mehr als drei Monaten
Seit zwei Monaten kennen die Umfragewerte der Union nur eine Richtung: abwärts. In der neuesten Insa-Erhebung verlieren CDU/CSU abermals und liegen mit der AfD nun…
