Kategorie: Politik
Merz, Macron und Starmer mit Kokain im Kiew-Zug? – „Wir sind seit Jahren in einem Informationskrieg“
Im Internet verbreitet sich das Gerücht, dass Macron, Starmer und Merz im Zug auf der Rückreise aus Kiew Kokain auf dem Tisch liegen hatten. „Eine…
Wahlsieg in Albanien: Niemand kann Edi Rama Paroli bieten
Seit 2013 lenkt der Sozialist die Geschicke des Balkanlandes. Seine Partei kann trotz eines brisanten Korruptionsfalls in den eigenen Reihen ihre Mehrheit im Parlament ausbauen….
Liveblog zu Nahost: Trump zu mehrtägigem Besuch im nahen Osten eingetroffen
US-Präsident von Kronprinz Bin Salman empfangen +++ Trotz Atomverhandlungen: USA verhängen neue Sanktionen gegen Iran +++ Letzte lebende US-Geisel kommt frei +++ Steinmeier: Blockade von…
Hessen will das schwarz-rote Vorbildland sein
Aus Hessen hat es zwar kein Minister ins Kabinett geschafft, aber das Land will gedanklich Pate stehen für die Bundesregierung. Was kann Friedrich Merz aus…
Reichsbürgergruppe „Königreich Deutschland“ verboten – „Durchsuchungsmaßnahmen dauern an“
Innenminister Dobrindt hat die Reichsbürgergruppe „Königreich Deutschland“ verboten. Der Gründer des Fantasiestaates Peter Fitzek ist festgenommen worden. Kai Anders vom Landeskriminalamt berichtet im Gespräch mit…
„In der Türkei geht man davon aus, dass Putin eine Delegation schicken wird“
Zu möglichen Gesprächen in der Türkei wird wohl auf jeden Fall der ukrainische Präsident Selenskyj erscheinen. Ob auch der russische Präsident Putin und US-Präsident Trump…
„Wir sind entsetzt von der Entwicklung, die die Linkspartei genommen hat“
Elio Adler, Vorsitzender der „WerteInitiative e.V.“, ist „entsetzt von der Entwicklung, die die Linkspartei genommen hat“. Er erklärt, warum der neue Antisemitismusbeschluss der Partei so…
Grünen-Politiker mit Antifa-Flagge – „Man weiß eigentlich gar nicht, was peinlicher ist“
Grünen-Politiker Timon Dzienus hat vor dem Parlament die Antifa-Flagge geschwenkt. „Diese rot-schwarze Fahne war immer wieder ein Zeichen von aufgeladener politischer Gewalt“, kritisiert Journalist und…
Wegen „Völkermord“ gewährt Trump weißen Südafrikanern den Flüchtlingsstatus
Im Schnellverfahren gewährt Trump 50 weißen Südafrikanern Asyl. Sie seien Opfer eines „Völkermordes“, so der US-Präsident. Der südafrikanische Minister für internationale Zusammenarbeit sagt, es gebe…
„Kein Beamter muss Angst haben“ – SPD-Fraktionsvize verteidigt Bas‘ Rentenvorstoß
Die Rentendebatte läuft weiter – die Union lehnt den Vorschlag ab, auch aus der SPD gibt es neue Stimmen. Bas will unterdessen neben Lars Klingbeil…
„So ganz wegignorieren kann man die Linke nicht mehr – Das weiß auch die Union im Bund“
Wie umgehen mit der Linkspartei? Die Debatte ist in der Union neu entfacht, Bundesfamilienministerin Karin Prien fordert einen „pragmatischeren Umgang“. Bei zwei-Drittel-Mehrheiten sei man durchaus…
Polizei untersucht Brand am Privathaus von Premierminister Starmer
Die britische Polizei hat Ermittlungen zu einem nächtlichen Brand am Privathaus von Premierminister Keir Starmer im Norden von London aufgenommen. Starmer vermietet das Anwesen aktuell,…
SPD-Fraktionsvize Schmidt zu Pensionen: „Kein Beamter muss Angst haben“
Arbeitsministerin Bärbel Bas will Beamte in die gesetzliche Rentenversicherung einbeziehen. SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt versucht nun, die aufkommenden Sorgen zu zerstreuen. Die Deutsche Rentenversicherung möchte den…
Hamas lässt israelische Geisel mit US-Staatsbürgerschaft frei
Die Hamas-Terroristen haben eine US-israelische Geisel an das Rote Kreuz übergeben. Der 21-jährige Edan Alexander kam aufgrund einer Vereinbarung der Hamas mit den USA, ohne…
SPD-Innenministerin soll sich nach Entlassung des Verfassungsschutz-Chefs vor Fraktion erklären
Nach der plötzlichen Entlassung ihres Verfassungsschutzchefs steht Brandenburgs SPD-Innenministerin Katrin Lange unter Druck. Nun meldet auch ihre eigene Fraktion Gesprächsbedarf an. Die SPD verspricht Transparenz….
