Kategorie: Politik
Nationaler Sicherheitsrat: Abstimmung ist bitter nötig
Die Syrien-Debatte zeigt, dass es nicht reicht, wenn Kanzleramt und Auswärtiges Amt in den Händen einer Partei sind. Dabei ist die Rückkehr von Flüchtlingen ein…
Kirgistans Kurs: Von Russlands Regime lernen
Präsident Schaparow schränkt in Kirgistan die Medienfreiheit ein. Verleumdungsklagen und Verbreitungsverbote treffen unabhängige Journalisten besonders hart. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Nancy Pelosi will nicht mehr für den US-Kongress kandidieren
Die frühere Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, will nicht erneut für den Kongress kandidieren. Die 85-Jährige prägte über Jahrzehnte die amerikanische Politik – als erste…
„Braucht Mut, auch mal Widerspruch zu ernten“ – Linnemann und seine CDU in der Identitätskrise
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ruft insbesondere die Jungen in der Union auf, „bis zum Tellerrand oder vielleicht sogar darüber hinaus“ zu denken. Doch sein eigenes Plädoyer…
Vorsitzende der Corona-Enquete: Franziska Hoppermann sucht nach Konsens mit der AfD
Die Vorsitzende der Corona-Enquetekommission Franziska Hoppermann (CDU) sagt, sie spüre eine „große gegenseitige Aggressivität“. Im Interview sagt sie, was sie dem entgegensetzen will. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
NATO-Übung „Steadfast Duel“: „Ich wäre an deren Stelle abgeschreckt“
In Wiesbaden koordiniert die NATO ihre militärische Hilfe für die Ukraine. Mit einer komplexen Stabsübung hat die Allianz jetzt ihre Reaktion auf einen Angriff Russlands…
Liveblog USA unter Trump: Nancy Pelosi zieht sich aus Kongress zurück
Frühere Sprecherin des Repräsentantenhauses tritt 2026 nicht mehr an +++ Wegen des Shutdown streichen die USA ab Freitag Flüge +++ Trump bekräftigt Plan für US-Atomwaffentests…
„Davon wird sich Merz nicht mehr erholen“
In der Union ist der Unmut über Außenminister Wadephul (CDU) und dessen Äußerungen zur Syrien-Lage groß. Stefan Aust sagt, was von der Reaktion des Kanzlers…
„Die bei uns nichts arbeiten wollen, sollen schnell wieder in ihre Heimat zurückkehren“
CSU-Innenminister Joachim Herrmann begrüßt die Gerichtsentscheidungen zur Abschiebung von Syrern und fordert konsequente Rückführungen, insbesondere von Straftätern. „Die Arbeit muss von den Syrerinnen und Syrern…
Liveblog Bundespolitik: Büros von AfD-Abgeordneten durchsucht
Verdacht auf Untreue und Betrug gegen Bundestagspolitiker Raimond Scheirich +++ Mützenich warnt Koalition vor Streit in der Öffentlichkeit +++ Nationaler Sicherheitsrat beschließt Aktionsplan zur Abwehr…
U-Haft in Spanien: Straßburg verwirft Klage von katalanischen Aktivisten
Die drei Unabhängigkeitsbefürworter seien keine „politischen Gefangenen“, urteilt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Fluchtgefahr habe Untersuchungshaft 2017 gerechtfertigt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Letztes Bollwerk im Osten – Pokrowsk vor dem Fall
Die Ukraine hat russische Angaben zurückgewiesen, wonach ukrainische Streitkräfte in der umkämpften Stadt Pokrowsk im Osten des Landes von russischen Soldaten umzingelt seien. Sehen Sie…
Innige Umarmung von Erika Kirk und J.D. Vance sorgt für Diskussionen
Es waren nur wenige Sekunden, doch der Moment beschäftigt die USA seit Tagen: Bei einer Veranstaltung umarmen sich der US-Vizepräsident und die Witwe des ermordeten…
Keine Lust auf Nachrichten: Wie viel Faulheit verträgt die Demokratie?
Die Deutschen haben mehr Interesse an Politik als früher. Aber sie haben weniger Lust, sich zu informieren. Sie reden also mit, ohne viel zu wissen….
„Man hat von TikTok-Islamisten gesprochen – das ist der direkte Zugriff in Kinderzimmer“
Nach dem Verbot der islamistischen Gruppierung „Muslim Interaktiv“ warnt Investigativredakteur Alexander Dinger: „Gerade im Social-Media-Zeitalter ist eigentlich davon auszugehen, dass es andere Kanäle geben wird.“…
