Kategorie: Politik
ARD und ZDF ziehen für höheren Rundfunkbeitrag vor Gericht
Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik: [mwai_chat]
F.A.Z. exklusiv: EU-Fraktionschefs wollen Blockade der Kommission beenden
Ein Treffen am Montagabend brachte den Durchbruch, wie die F.A.Z. erfuhr. Spaniens sozialdemokratischer Regierungschef Pedro Sánchez sprach zugunsten der Kommissionsanwärter aus Ungarn und Italien ein…
„Durchaus brisant“ – Putin unterschreibt neue Doktrin zum Einsatz von Atomwaffen
Russlands Präsident Putin hat die Atomwaffendoktrin seines Landes erneuert. Demnach droht Moskau mit nuklearer Vergeltung nicht nur für den Fall eines atomaren, sondern auch eines…
Gewalt gegen Frauen nimmt zu – „Die Zahlen sind erschreckend und beschämend“
Straftaten und Gewalt gegen Frauen haben im vergangenen Jahr zugenommen. So wurden 2023 mehr als 52.000 Frauen oder Mädchen Opfer von Sexualstraftaten wie Vergewaltigung, sexueller…
Warnung vor „antisemitischen Gefahrenzonen“ – Polizeipräsidentin „spricht die Wahrheit an“
Barbara Slowik, Berlins Polizeipräsidentin, warnt, dass Juden und Homosexuelle in Berlin nicht sicher sind. „Sie spricht die Wahrheit an“, sagt Benjamin Jendro, der Sprecher Gewerkschaft…
Breivik fordert vorzeitige Freilassung – mit rasiertem Z auf dem Kopf
Der rechtsextremistische Terrorist Anders Breivik will 13 Jahre nach seinen Anschlägen in Oslo und auf der Insel Utøya vorzeitig freigelassen werden. Er sieht sich als…
Liveticker zum Ampel-Aus: Gabriel rückt von Scholz ab, Schröder hält zu ihm
Mächtigste SPD-Strömungen halten Scholz nicht für gesetzt +++ Mützenich will wieder für den Bundestag kandidieren +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Ostsee-Kabel beschädigt – „Niemand glaubt, dass sie aus Versehen durchtrennt worden sind“
Im Fall des beschädigten Ostsee-Datenkabels zwischen Rostock und Helsinki glaube er nicht an Zufall, so Boris Pistorius am Rande eines Treffens der EU-Verteidigungsminister: „Wir müssen…
Thyssenkrupp meldet weiteren Jahresverlust in Milliardenhöhe
Der Umsatz von Thyssenkrupp ging im Geschäftsjahr 2023/2024 um sieben Prozent zurück. Grund sei die „deutlich schwächere Nachfrage aus wichtigen Kundenindustrien“. Deutliche Steigerungen gab es…
Zwei Untersee-Datenkabel in Ostsee beschädigt – Sabotage oder Unfall?
In der Ostsee sind offenbar zwei wichtige Kommunikationskabel beschädigt worden. Sie liegen zwischen Finnland und Deutschland sowie zwischen Schweden und Litauen. Eine Untersuchung wurde eingeleitet,…
Berlin entlässt fast 100 Häftlinge vorzeitig
In den Wochen vor Weihnachten werden in Berlin 97 Häftlinge vorzeitig entlassen. Mit dem Gnadenerweis soll Häftlingen ein schönes Fest beschert werden. In neun Fällen…
„Jetzt melden sich immer prominentere SPD-Politiker zu Wort“
Die Stimmen auch aus der eigenen Partei werden immer lauter, Scholz möge doch zu Gunsten von Pistorius auf die Kanzlerkandidatur verzichten. „Die Debatte zieht immer…
AfD-Abgeordneter will bei Vertrauensfrage für Scholz stimmen
Der AfD-Abgeordnete Jürgen Pohl will bei der Vertrauensfrage im Dezember für Kanzler Scholz stimmen, da er CDU-Kanzlerkandidat Merz „unter keinen Umständen in verantwortungsvoller Position sehen“…
Liveticker zum Ampel-Aus: Mächtigste SPD-Strömungen halten K-Frage für offen
Pistorius genieße viel Zuspruch, heißt es in einem gemeinsamen Statement zweier Sprecher +++ „Projekt Silberlocke“ soll die Linke retten +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
„Viel Zuspruch für Pistorius“ – Jetzt wird es eng für Olaf Scholz
Während Olaf Scholz beim G20-Gipfel in Rio verhandelt, brodelt es in der SPD: Der mächtige NRW-Landesverband und prominente Parteimitglieder stellen seine Kanzlerkandidatur infrage. Pistorius selbst…
