Kategorie: Politik
Die „einzigartige Lösung“, die Kiew Deutschland anbietet
Nach der US-Absage über Tomahawk-Marschflugkörper sucht Berlin nach Alternativen – und setzt auf die Vorreiterrolle des kampferprobten Kiews. Die Botschafterin in der Nato-Mission der Ukraine…
Pistorius in Kiew: Jetzt soll die Ukraine bei der Verteidigung Deutschlands helfen
Boris Pistorius will von den Erfahrungen der Ukraine auf dem Gefechtsfeld profitieren. Und ein Reichweitenproblem der Bundeswehr lösen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Vergütung in „utopischen Höhen“ – CDU will Spitzengehälter im ÖRR deutlich begrenzen
Weil es „dem Bürger schwer zu erklären“ sei, dass manche Intendantengehälter höher seien als die eines Ministerpräsidenten, will die Landtagsfraktion der CDU in Sachsen-Anhalt diese…
Nordkorea droht mit automatischem Atomschlag bei Angriff auf Kim Jong-un
Nordkorea verschärft seine Atomdrohungen: Laut Medienberichten sieht eine Verfassungsänderung vor, dass das Militär bei Bedrohung der Führung automatisch einen Atomschlag ausführt. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
Grüne im Südwesten: Ein Kabinett mit vielen bekannten Gesichtern
Cem Özdemir setzt in seiner Landesregierung auf viele Minister aus der Kretschmann-Ära. Doch es gibt auch einige Änderungen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Deutschland-Liveblog: DGB-Vorsitzende Fahimi mit 96 Prozent wiedergewählt
Gewerkschaftsvorsitzende: Es gibt keinen „überbordenden“ Sozialstaat +++ Schwesig bringt Einkommensteuerreform ins Spiel +++ Söder hält Entlastungsprämie für gescheitert +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Korruption in Rumänien: Stehlen, teilen und herrschen
Rumäniens Sozialdemokratische Partei PSD gilt als erzkorrupt – und wird dennoch seit Jahrzehnten immer wieder gewählt. Wie ist das möglich? Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Putin will mit „Täuschungsmanöver“ von eigener Schwäche ablenken, vermutet Pistorius
Putin redet vom Kriegsende – aber laut Verteidigungsminister Boris Pistorius ist das wohl nur ein Ablenkungsmanöver. Bei seinem Besuch in Kiew macht der SPD-Politiker klar:…
In Nordeuropa zeigt sich das Potenzial der Atomkraft – und die wahren Kosten
Jahrzehntelang setzten Regierungen in Skandinavien auf den Ausbau erneuerbarer Energien, nun rückt die Atomkraft wieder in den Fokus. Ihr Kurs zeigt, was auch in Berlin…
Thailand: Früherer Regierungschef Thaksin aus der Haft entlassen
Über zwei Jahrzehnte lang hatte der Milliardär Thaksin Shinawatra die thailändische Politik geprägt. Inzwischen hat er viel von seinem Einfluss verloren. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Irankrieg: Auswärtiges Amt rät von Reisen nach Dubai ab
Die Lage im Nahen Osten bleibt fragil. Flugverbindungen in die Region sind weiter beeinträchtigt. Wie Reisende sich nun verhalten sollten. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Bürger machen jeden Freitag die Stadt selbst sauber. Ein pures Armutszeugnis für den Staat“
Luca Piwodda ist Bürgermeister im brandenburgischen Gartz und hält die bekannten Parteien für Auslaufmodelle. Er will eine neue Demokratie – ohne staatliche Parteienfinanzierung. Scheu vor…
„Am Vertrauen muss man in der Koalition besser arbeiten“
Nach dem Scheitern der Entlastungsprämie im Bundesrat analysiert „Politico“-Chefredakteur Gordon Repinski die Fehler der Ampel-Koalition und fordert mehr Organisation und klare Verantwortlichkeiten. Zitat-Quelle: DIE WELT…
Kai Wegner im Interview: „Es muss einfacher werden, Demonstrationen zu untersagen“
Die Unzufriedenheit der Berliner mit ihrem Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU) ist groß. Im Interview spricht er über eigene Fehler nach dem Stromausfall – und…
„Kann niemand erklären, warum dafür kein Geld da sein soll“ – CSU geht auf Distanz zu Warken
Die CSU macht Druck in der Pflegedebatte: Der Bund schulde der Pflegeversicherung Milliarden – und dürfe sich nicht aus der Verantwortung stehlen, fordert CSU-Fraktionschef Klaus…
