Kategorie: Politik
PolenS Ex-Justizminister: Ohne Pass in die USA geflohen
Polens früherem PiS-Justizminister drohte in Ungarn die Auslieferung. Jetzt hat er sich in die USA abgesetzt – und sein ehemaliger Stellvertreter wohl gleich mit. Quelle:…
Liveblog Irankrieg: Trump sieht Waffenruhe kurz vor dem Zusammenbruch
US-Präsident: Irans Antwort auf Vorschlag ist „dumm“+++ Tanker passieren Straße von Hormus mit abgeschalteten Sendern +++ Ölpreise ziehen an +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Ein klassischer Putin“ – Wie Europa Russlands Schröder-Falle entkommen kann
Der moskaufreundliche Gerhard Schröder wäre in Europa als Unterhändler mit Russland kaum vermittelbar. Es gibt einige starke Persönlichkeiten, die besser geeignet wären, um ein Ende…
Spanien soll zehn Milliarden Euro aus Corona-Fonds zweckentfremdet haben
Spanischen Medien zufolge sind unter der Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez große Summen an EU-Geldern ins Sozialsystem geflossen. Nun gibt es Forderungen nach harten Konsequenzen….
Gesetzentwurf: Wer die Partnerin schlägt, kann das Umgangsrecht verlieren
Die Ampelkoalition plante eine große Reform des Familienrechts – und scheiterte damit. Am Montag hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) ihre Pläne für eine kleinere Reform…
EU-Außenminister: Strafen gegen israelische Siedler und Siedlungen
Die EU-Staaten haben sich auf neue Sanktionen gegen gewalttätige israelische Siedler geeinigt. Auch der Handel mit den illegalen Siedlungen soll wohl eingeschränkt werden. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Nach britischen Wahlen: Über den Abgrund hinweg lächelt Farage
Premierminister Starmer vermag es nicht, seine Labour-Partei klar auf einer Seite des Brexit-Grabens zu positionieren. Aber den Konservativen geht es nicht besser. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Dänemark: Die „Königsrunde“ sagt: Dieser Mann soll eine Regierung bilden
Mette Frederiksen ist mit der Regierungsbildung in Dänemark gescheitert. Jetzt soll es ihr bisheriger Bündnispartner Troels Lund Poulsen richten. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Gesetzentwurf: Wer zuschlägt, soll das Umgangsrecht fürs Kind verlieren
Die Ampelkoalition plante eine große Reform des Familienrechts – und scheiterte damit. Am Montag hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) ihre Pläne für eine kleinere Reform…
EU verständigt sich auf Sanktionen gegen israelische Siedler
Die Europäische Union will ein Zeichen gegen die Gewalt von israelischen Siedlern im Westjordanland setzen. Gegen zehn Personen und Organisationen sollen nach dem Willen der…
„Regierung soll sich drei, vier Tage einschließen“ – Klüssendorf will großes Reformpaket
Nach dem Aus der 1000-Euro-Entlastungsprämie muss die Koalition aus Sicht von SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ein breites Reformpaket in Angriff nehmen. Es koste „die Menschen im…
Steuerfreie 1000 Euro: Die Prämie ist tot, sagen Söder und Schwesig
Die Länder haben der Bundesregierung bei der Entlastungsprämie ihre Grenzen aufgezeigt. Jetzt sucht Berlin nach einem Ausweg. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Niemand darf den Sozialstaat ausnutzen. Das muss die SPD klar machen“
Manuela Schwesig fordert von der SPD einen harten Kurs gegen den Missbrauch von Sozialleistungen. Nach dem Scheitern der Entlastungsprämie spricht sie sich für eine Einkommensteuerreform…
17-jähriger Syrer soll Terroranschlag in Hamburg geplant haben
Spezialkräfte der Polizei haben in Hamburg einen 17-Jährigen festgenommen. Er soll einen Sprengstoffanschlag auf ein Einkaufszentrum oder eine Polizeiwache geplant haben – inspiriert durch die…
In Hamburg: 17-Jähriger wegen Vorbereitung eines Sprengstoffanschlags festgenommen
Ein Jugendlicher soll in Hamburg bereits Vorbereitungen für einen Anschlag getroffen haben. Inspiriert hatte ihn offenbar der IS. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
