Kategorie: Politik
Putin nimmt nicht an Gesprächen in Istanbul teil
Die Gespräche über den Ukraine-Krieg in Istanbul werden ohne Wladimir Putin geführt. Der Kreml-Chef steht nicht auf der Teilnehmerliste der russischen Delegation. Dabei hatte Putin…
„Es wurde klar, dass es eine Arbeitsregierung ist, die sich den Themen ohne Pathos widmen wird“
Bundeskanzler Friedrich Merz hat in seiner ersten Regierungserklärung eine gemeinsame Kraftanstrengung aller Menschen in Deutschland gefordert, um das Land wieder nach vorne zu bringen. CDU-Politiker…
Estlands Präsident: „Diese Herren sind tot, Gott sei Dank“
Alar Karis spricht im Interview über Hitler und Stalin. Und er erklärt, warum sein Land mehr für die Ukraine tut als jedes andere. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Lindner meldet neue Tätigkeit als Redner und Autor an
Nach seinem Rückzug von der FDP-Spitze war es beruflich ruhig geworden um Christian Lindner. Nun hat der Bundesminister a. D. der Bundesregierung rechtskonform angezeigt, was…
„Friedrich Merz war heute ein kleiner John F. Kennedy“
WELT-Kolumnistin Nena Brockhaus hat der Auftritt von Friedrich Merz bei seiner ersten Regierungserklärung gefallen: „Merz ist weg von Attacke, hin zu Vereinigung – das war…
Liveblog zur Merz-Regierung: Ricarda Lang: „Friedrich Merz war noch nie so sehr Angela Merkel“
Reichinnek zu Merz: Werden viel Spaß miteinander haben +++ Merz: „Deutschland ist ein Einwanderungsland“ – Weidel: „Sie sind ein Kanzler der Linken“ +++ Merz will…
Verhandlungsexperte – „Putin wird nicht kommen und er will auch keine Einigung“
Verhandlungsexperte Matthias Schranner ist sich sicher, dass Russlands Präsident Putin bei den Ukraine-Friedensgesprächen keine Einigung erzielen möchte: „Sehr unwahrscheinlich, dass es eine echte Verhandlung, eine…
Merz hält Besuch von Netanjahu in Deutschland für möglich – trotz Haftbefehl
Sollte Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu nach Deutschland reisen, würde Deutschland versuchen, einen internationalen Haftbefehl zu umgehen. Das stellte der Kanzler in Aussicht. Ein EU-Land widersetze…
Israelischer Regierungschef muss Deutschland besuchen können
Im November hatte der internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen Israels Regierungschef Netanjahu verhängt. Kanzler Merz macht klar, dass er sich daran nicht gebunden fühlt. Das…
„Das ist keine seriöse Arbeit – das nähert sich einem Fall für die Psychiatrie“
Der „Cicero“ hat das als geheim eingestufte Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD veröffentlicht. „Cicero“- Kolumnist Mathias Brodkorb hat die über 1000 Seiten gelesen und sagt:…
Hessischer Landtag: Wie die CDU ihre Klimapolitik verändert hat
Die hessische CDU korrigiert die Politik ihrer früheren Koalition mit den Grünen. Wie grundlegend die Gegensätze sind, zeigt eine lebhafte Debatte im Landtag. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Esken beklagt „öffentliche Jagd“ und Debatte über ihre Zukunft
Saskia Esken wird nach einem Machtkampf in der SPD nicht mehr Parteichefin sein. Am Ende wendete sich auch der eigene Landesverband ab. In einem Interview…
„Alles, was ich für den Prinzen tue“ – Wie Syriens Machthaber den Deal mit Trump einfädelte
In einem weitreichenden Schritt hat Präsident Trump die US-Sanktionen gegen Syrien aufgehoben. Die Bevölkerung kann auf einen Neustart hoffen. Allerdings muss Damaskus künftig hohe Erwartungen…
Wagenknecht verliert vor Gericht gegen Forsa
Sahra Wagenknecht hatte nach der Bundestagswahl behauptet, das Institut Forsa hätte das BSW bewusst mit schlechten Umfragewerten ausgewiesen. Diese Anschuldigungen darf die Parteigründerin nicht wiederholen,…
„Merz hat deutlich gemacht, dass der Politikwechsel begonnen hat“
Kanzler Merz hat im Bundestag seine erste Regierungserklärung gehalten. „Wir haben den Staatsmann Friedrich Merz gesehen – deutsche Führung ist wieder da“, sagt Unions-Fraktionschef Jens…
