Kategorie: Politik
Teenager soll auf TikTok Anschlag angekündigt haben – „religiöse Ideologie“ vermutet
Polizeieinsatz mit Straßensperren in Plauen: Ein Minderjähriger steht im Verdacht, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben. Nun wird ein Ermittlungsverfahren im Bereich „religiöse Ideologie“…
„Solche Leute haben in unserem Land schlichtweg nichts verloren“
Nach dem tödlichen Angriff auf einen Polizisten in Völklingen fordert Rainer Wendt klare Konsequenzen. „In jedem Jahr haben wir zweistellige Zuwachsraten, was die Gewaltattacken auf…
„Wir müssen erreichen, dass Putin die Luft ausgeht“
Nach dem Ukraine-Gipfel bei Donald Trump ist Europa an der Reihe: Wie kann man Putins Krieg beenden? Vor dem Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister zeigt…
„Uneinigkeit in der Union ist hochgefährlich“
Union und AfD sind laut einer Umfrage gleichauf, Schwarz-Rot verliert an Zustimmung. Politikwissenschaftler Volker Kronenberg mahnt mehr Geschlossenheit an: „Die Union sollte zu einer gemeinsamen…
„Werden ihn nicht ohne deutliche Änderung passieren lassen“ – CDU-Kritik an neuem Wehrdienst
Das Bundeskabinett will einen Gesetzentwurf für einen neuen Wehrdienst beschließen – mit Fokus auf Freiwilligkeit. Unionsfraktionsvize Norbert Röttgen kritisiert den Entwurf als unzureichend. Deutschland könne…
„Rate dringend, den Satz ‚Die CDU muss konservativer werden‘ nicht mehr zu verwenden“
Ex-Unionsfraktionschef Volker Kauder fordert mehr Kompromissbereitschaft in der Koalition. Vertrauen und enge Abstimmung zwischen den Fraktionschefs seien entscheidend. Mit der konservativeren Ausrichtung der CDU unter…
Anschlagsplan für Taylor-Swift-Konzerte – 16-Jähriger erhält Bewährungsstrafe
Hunderttausende meist junge Taylor-Swift-Fans erlebten im Sommer 2024 eine Enttäuschung: Aus Furcht vor einem Terroranschlag wurden die geplanten Konzerte des Weltstars in Wien abgesagt. Nun…
Deutschland exportierte 2024 so viele Rüstungsgüter wie noch nie
Die deutschen Rüstungsexporte sind 2024 auf ein Rekordhoch gestiegen. Mit einem Volumen von mehr als acht Milliarden Euro liegt die Ukraine auf Platz eins der…
Trump will Todesstrafe für Morde in Washington wieder einführen
Seit 1957 wurde in der US-Hauptstadt niemand mehr hingerichtet. US-Präsident Donald Trump will das ändern. Die Todesstrafe sei eine „sehr wirksame Präventionsmaßnahme“, sagt er. Quelle:…
„Den Sozialstaat einfacher, transparenter, effizienter und bürgernäher machen“
Die SPD-Politikerin Dagmar Schmidt fordert konkrete Sparvorschläge der Union beim Bürgergeld und betont, dass nachhaltige Integration in Arbeit die beste Kostenersparnis sei. Man müsse den…
Krieg in Nahost: Atomgespräche zwischen Teheran, Berlin, London und Paris ohne Durchbruch
Israels Armee: Haben Krankenhaus wegen Hamas-Kamera angegriffen +++ Bericht zum Luftangriff vom Montag mit mindestens 20 Toten +++ Entwicklungsministerin Radovan verurteilt Siedlergewalt +++ alle Entwicklungen…
„Zivilisiert bleiben“ – US-Gesandter sorgt mit Auftritt in Beirut für Empörung
Bei einer Pressekonferenz im Libanon fordert der US-Gesandte Tom Barrack die anwesenden Journalisten auf, sich „zivilisiert“ zu verhalten. Die libanesische Regierung bedauert die Äußerung. Quelle:…
Adelspaar wehrt sich gegen Video mit AfD-Politikerin auf seinem Weingut
Alexandra und Georg Prinz zur Lippe von Schloss Proschwitz fühlen sich und ihren Weinberg durch ein werbendes Video für die AfD vereinnahmt. Sie beklagen einen…
USA unter Trump: Washington: Trump strebt Todesstrafe für Mord an
Es handele sich um eine „sehr starke Präventivmaßnahme“ +++ Bluterguss an der Hand: Abermals Spekulationen über Trumps Gesundheit +++ Trump will Strafen für Verbrennen der…
„Man muss man mit dem Schlimmsten rechnen. Ich schätze, er wird bei Robert Geiss auftreten“
Nach dem Rückzug von Robert Habeck aus dem Bundestag sieht Henryk M. Broder dessen Verhalten kritisch: „Habeck ist klasse – als Mogelpackung ist er absolut…
