Kategorie: Politik
„Wahnsinnig komisch, dass ausgerechnet die Grünen Klöckner zur Ikone des Kulturkampfes machen“
Jan Fleischhauer analysiert bei aktuelle Aufreger: Habecks Auftritt bei Lanz, die Rolle von Julia Klöckner im Kulturkampf, Streit ums getrennte Zahlen im Restaurant und die…
Bodo Ramelow will neue deutsche Nationalhymne – und eine Abstimmung über schwarz-rot-goldene Flagge
2019 schlug Bodo Ramelow als Ministerpräsident Thüringens eine neue Nationalhymne vor. Damals erntete er viel Kritik, aber auch Unterstützung. Nun legt er nach. Zitat-Quelle: DIE…
Umstrittens Verfahren: Rätselhafte Verzögerung bei Rückforderung von Corona-Soforthilfen
Das umstrittene Rückmeldeverfahren für Corona-Soforthilfen aus dem Jahr 2020 beruhe auf Vorgaben der früheren schwarz-grünen Landesregierung in Hessen. Darauf hat der sozialdemokratische Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori…
Fraktionsklausur: „Wir müssen das hinkriegen“
Nach vielen kleineren und größeren Streitereien versuchen Union und SPD wieder für mehr Harmonie zu sorgen. Über den größten Konflikt sprechen sie bei ihrer Klausurtagung…
Iran nennt Sanktions-Drohung unrechtmäßig
Deutschland, Frankreich und Großbritannien machen Ernst: Sie lösen bei den UN einen Mechanismus aus, der den Iran neuerlich mit Sanktionen bedroht. Teheran behält sich seine…
„Er hat sich bei Lanz in seiner ganzen wunderen Habeckhaftigkeit präsentiert“
Ulf Poschardt analysiert Robert Habecks jüngsten Auftritt bei Markus Lanz und die Kritik an Julia Klöckner. Er betont: „Klöckner spricht die Sprache der Menschen auf…
Ukrainekrieg: Welche Sicherheitsgarantien kann Europa bieten?
Die USA haben konkretisiert, zu welchem militärischen Engagement sie in der Ukraine bereit sind. Jetzt ist Europa am Zug. Die Staaten stehen vor schwierigen Entscheidungen….
„Erst alle Mieter raus, Flüchtlinge rein – jetzt weiß wieder keiner, wie es weitergeht“
13 Migranten-Familien in einem maroden Ex-Luxus-Hotel, 200 Geflüchtete im Villenviertel: In Wiesbaden entbrennt wegen zweier Migranten-Unterkünfte heftiger Streit. In einem Fall wird der Vorwurf laut,…
Orbán belegt Ukraine-Drohnenchef mit Einreiseverbot – wegen „Angriff auf Souveränität Ungarns“
Bei Angriffen auf Kiew ist nach Angaben der EU-Kommission ihre Vertretung beschädigt worden. Präsidentin von der Leyen telefoniert mit Trump und Selenskyj. Der Drohnenangriff auf…
USA unter Trump: „Trump ist nicht befugt“: Fed-Direktorin Lisa Cook klagt gegen Entlassung
Ihre Entlassung durch den US-Präsidenten will Lisa Cook nicht hinnehmen, der Fall wird voraussichtlich vor dem Obersten Gerichtshof landen +++ Trump fordert Anklage von George…
Angriff in Minneapolis: Sie schoss durch die Kirchenfenster
Eine Angreiferin tötet zwei Kinder und verletzt 17 Personen in einem Schulgottesdienst. Das FBI ermittelt wegen eines Hassverbrechens und Inlandsterrorismus – aber das Motiv ist…
Wehrpflicht möglich: Kabinett beschließt Wehrdienstgesetz
Angesichts der russischen Bedrohung hat die Bundesregierung ein Wehrdienstgesetz gebilligt. Da die Bundeswehr dringend Personal braucht, sollen Rekruten notfalls auch zwangsweise eingezogen werden. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Hungerkrise in Al-Faschir: Sudanesen weiter von Hilfslieferungen abgeschnitten
Sowohl die Miliz Rapid Support Forces als auch die rivalisierende sudanesische Armee haben laut Vereinten Nationen wiederholt die Lieferung von Hilfsgütern verhindert. Es handele sich…
Kreml findet deutsche Nord-Stream-Ermittlungen „zufriedenstellend“
Die Bundesanwaltschaft hat einen Ukrainer festnehmen lassen, der die Angriffe Nord-Stream-Pipelines koordiniert haben soll. Die russische Regierung freut sich darüber. Man hoffe, dass auch „die…
Russische Drohnen spähen laut Berichten Waffentransporte in Ostdeutschland aus
Russische Drohnen sollen laut Berichten Nachschubwege für Militärgüter in Ostdeutschland auskundschaften. Verteidigungsminister Pistorius spricht von einem Katz-und-Maus-Spiel bei der Drohnenabwehr – mit begrenzten Möglichkeiten. Quelle:…
