Kategorie: Politik
„Wie in ’ner Legebatterie“ – AfD erklärt Sitzungssaal für „einfach unzumutbar“
Die AfD soll ihre Sitzungen im Reichstag im früheren Saal der FDP abhalten. Der Ärger in der zweitgrößten Fraktion ist groß: Angemessenes Arbeiten sei unter…
Kritik an Voting und an Israel-Teilnahme
Die israelische Teilnahme am Eurovision Song Contest sorgt in Spanien aus mehreren Gründen für große Kritik. Ministerpräsident Pedro Sánchez forderte den Ausschluss Israels vom Wettbewerb….
Terrorverdacht nach Angriff in Bielefeld – Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen
Ein Mann stach am Sonntag vor einer Bar in Bielefeld mit einem Messer und einem selbst gebauten Speer auf mehrere Menschen ein. Nun sitzt Mahmoud…
Israel bereitet laut US-Geheimdienst Angriff auf Irans Atomanlagen vor
Die USA und der Iran verhandeln derzeit über das Atomprogramm der Islamischen Republik. Laut US-Präsident Trump sei ein Abkommen in greifbarer Nähe. Israel will sich…
„Das ‚Rumgescholze‘ von Merz in der Taurus-Frage ist fatal“
Die EU-Staaten haben angesichts des anhaltenden Angriffskriegs gegen die Ukraine neue Russland-Sanktionen in Kraft gesetzt. Grünen-Politiker Anton Hofreiter sagt zur Haltung von Kanzler Merz in…
Gutachter erklärt Aschaffenburger Messerangreifer für nicht schuldfähig
Im Januar stach ein Afghane in Aschaffenburg auf mehrere Menschen ein, tötete so ein zweijähriges Kind und einen Mann. Womöglich war er wegen einer psychiatrischen…
Musk will Spenden für politische Zwecke „deutlich“ reduzieren
Seit Donald Trumps Wiedereinzug ins Weiße Haus ist Tech-Milliardär Elon Musk nur selten von dessen Seite gewichen. Trump übertrug dem Unternehmer dafür eine zentrale Aufgabe…
„Müssen sehr genau aufpassen, wen wir mit staatlichen Geldern finanzieren“
Die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Deutschland ist innerhalb eines Jahres um mehr als 40 Prozent gestiegen. CDU-Politiker Günter Krings nennt dies „besorgniserregende Zahlen“….
Weg zum Fünf-Prozent-Ziel – Pistorius enthüllt Plan für Verteidigungsausgaben
Fünf Prozent der Wirtschaftsleistung sollen Nato-Staaten für die Verteidigung ausgeben – so fordert es US-Präsident Trump. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius erklärt, wie er kalkuliert. Alle Entwicklungen…
Trump stellt seinen Raketenabwehrschirm „Golden Dome“ vor
Das System soll Hyperschall- und Langstreckenraketen abwehren können, aus der Luft und aus dem Weltraum: US-Präsident Donald Trump treibt das Raketenabwehrprogramm „Golden Dome“ voran. Im…
Unterlegener Kandidat will Rumänien-Wahl annullieren lassen
Der ultranationalistische Politiker George Simion hat die Präsidentschaftswahl in Rumänien verloren. Nun will er aber die Annullierung des Ergebnisses erreichen und spricht von Einflussnahme aus…
Eklat um Abi-Motto – Jahrgang distanziert sich von NS-Anspielungen
Vor dem Abitur sucht ein Jahrgang nach dem Motto für seinen Abschluss. Dabei kommen Vorschläge mit Bezug zur NSDAP auf. Die Mitschüler sind entsetzt: „Antisemitismus,…
EU beschließt Ende der Wirtschaftssanktionen gegen Syrien – Rubio warnt vor Kollaps
Die jüngsten Gewaltausbrüche in Syrien sorgen international für Bedenken. Die EU will dem Land und der neuen Regierung dennoch eine Chance geben – und trifft…
Liveblog zu Nahost: Israel zieht Verhandlungsführer aus Qatar ab
EU hebt Sanktionen gegen Syrien auf +++ Qatar: Gaza-Gespräche haben uns bisher nirgendwo hingeführt +++ London, Paris und Ottawa drohen Israel mit „konkreten Maßnahmen“ +++…
EU stellt Abkommen mit Israel auf den Prüfstand – Großbritannien setzt Verhandlungen aus
Der Druck auf die israelische Regierung international nimmt zu. Eine Mehrheit der EU-Staaten spricht sich dafür aus, das Assoziierungsabkommen mit Israel zu überprüfen. Großbritannien geht…
