Kategorie: Politik
Ein Desaster mit Ansage
Das Verteidigungsministerium hat am Wochenende ein Beförderungsstopp für Feldwebel angekündigt. Grund seien Gerichtsurteile. Doch so plötzlich ist das Problem in Wahrheit nicht aufgetreten. Zitat-Quelle: DIE…
„Klingbeil ist wie so ein einbeiniger Hürdenläufer“
Bis zur Sommerpause will die Koalition ein großes Reformpaket auf den Weg bringen. „Merz und Klingbeil haben nur noch eine Chance“, sagt „Bild“-Politikchef Peter Tiede….
Wahlen in Spanien: Abhängig von den Rechtspopulisten
Die konservative PP verliert in Andalusien die absolute Mehrheit und braucht die Rechtspopulisten. Entscheidet Vox bald über die nächste Regierung in Madrid? Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
SPD dringt auf Mietendeckel – Länder sollen selbst über Eingriffe in Mieten entscheiden können
Die SPD erhöht den Druck im Kampf gegen steigende Mieten: Mit einem neuen Vorstoß will sie den Ländern die Möglichkeit geben, selbst Obergrenzen für Mieten…
„Die Ukraine agiert nun so, als hätte sie in diesem Krieg die strategische Oberhand“
Mit dem wohl schwersten Angriff auf die Region Moskau hat die Ukraine Russland den Krieg vor die Haustür gebracht. Und bewiesen, dass sich das militärische…
„Er gebraucht das Gesetz so, wie der Gesetzgeber es beschlossen hat“
Das Landgericht im tschechischen Pilsen entscheidet über die Auslieferung von Svenja Liebich nach Deutschland. „Das kommt dabei raus, wenn man sagt, Geschlecht hat nichts mehr…
„In Zeiten von Krisen haben es Populisten einfach“
Die Umfragewerte der AfD im Osten sind alarmierend. Bei den Wahlen in Sachsen-Anhwalt könnte die Partei sogar die absolute Mehrheit erreichen. „Sie kommen mit vermeintlich…
Deutschland-Liveblog: Klüssendorf: SPD präferiert „anderes System“ für Krankenkassen
Generalsekretär: SPD kämpft für Schutz niedriger und mittlerer Einkommen vor höheren Belastungen +++ Wirtschaftsministerin Reiche dringt auf baldige Stromsteuer-Senkung für alle +++ alle Entwicklungen im…
Gordon Schnieder: Neuer Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz
Zum ersten Mal seit 1991 stellt die CDU den Ministerpräsidenten in Rheinland-Pfalz. Schnieder wurde von 63 der 105 Abgeordneten gewählt. Das sind acht Stimmen weniger,…
„In der chinesischen Deutung ist Russland nur eine Regionalmacht“
China betont immer wieder die Freundschaft mit Russland. Aber das ist Fassade. Das Verhältnis beider Länder ist zutiefst asymmetrisch. Auf gleich mehreren Ebenen versucht Xi…
„Seltsame Dinge entdeckt“ – Magyar zeigt Dutzende Säcke mit geschredderten Akten in Ministerium
Mitarbeiter von Ungarns neuem Premier Péter Magyar haben Kellerräume eines Regierungsgebäudes durchsucht und dabei „seltsame Dinge“ gefunden. Nun sollen erste Strafanzeigen gegen das System Orbán…
Kaution in Millionenhöhe: Jermak aus der U-Haft entlassen
Der frühere ukrainische Präsidialamtschef Andrij Jermak wurde mit einer Fußfessel freigelassen – und gegen eine Kaution. Für die kam auch ein prominenter Sportler auf. Quelle:…
Gordon Schnieder zum Ministerpräsidenten gewählt
Gordon Schnieder ist zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt worden. Er erhielt 63 von 103 gültigen Stimmen. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema…
„Kein einziges europäisches Land wird dagegen ankommen“, sagt Merkel
Angela Merkel besucht die Republica und spricht dort über die Zukunft Europas. In einem prall gefüllten Raum macht sie deutlich: Das Recht des Stärkeren werde…
Die bemerkenswerten Geheim-Pläne für einen Raketen-Deal mit Erdogan
Die Bundesregierung sucht nach dem Lieferstopp für die amerikanischen Tomahawk-Marschflugkörper dringend Ersatz. Den könnte sie in der Türkei finden, wo die Rüstungsindustrie erstaunliche Fortschritte gemacht…
