Kategorie: Politik
Palmer warnt Grüne davor, „zu einem linken Sektierertum zu degenerieren“
Boris Palmer ist bekannt dafür, kein Blatt vor den Mund zu nehmen. In einem Interview lobt er nun Cem Özdemir nach dessen Landtagswahl-Sieg. Für die…
„Je länger der Krieg dauert, desto dichter rückt er uns auf die Pelle“
Militärexperte Ralph D. Thiele hofft auf ein schnelles Ende des Krieges in Nahost. Andernfalls sei die Gefahr groß, dass Europa mit hineingezogen werde. „Wenn sich…
„Es steht einem Kanzler nicht zu, ein solches Urteil zu fällen“ – FDP attackiert Merz
Nach der Wahl in Baden-Württemberg erklärte CDU-Chef Merz die FDP für politisch tot. Er forderte die Liberalen in Rheinland-Pfalz auf, CDU zu wählen. Aus deren…
„Das ist keine deutsche Kriminalität“ – CDU-Kandidat Schnieder entscheidet TV-Duell für sich
Gewalt an Schulen, gescheiterte Abschiebungen, marode Infrastruktur: Im TV-Duell zur Wahl in Rheinland-Pfalz wird nach 35 Jahren SPD-Regierung Bilanz gezogen. Ministerpräsident Schweitzer versucht sich zu…
Führen Deutschland ohne Social-Media-Verbot „in den Abgrund“, warnt Daniel Günther
Erneut appelliert CDU-Ministerpräsident Günther eindringlich für ein Social-Media-Verbot – und nimmt die Bundesregierung in die Pflicht. Man müsse schnell handeln, die jüngere Generation habe bereits…
Kiew greift relevante Rüstungsfabrik in Westrussland mit Raketen an – sechs Tote
Die Ukraine hat nach eigenen Angaben eine Rüstungsfabrik im westrussischen Brjansk mit Raketen angegriffen. Laut Moskau wurden sechs Menschen getötet, mindestens 37 weitere verletzt. Quelle:…
„Wenn die SPD so weitermacht, ist auch ihr Ende eingeläutet“
Zwischen zwei Landtagswahlen steht die Bundesregierung unter Druck: Reformen werden gefordert, doch die Parteien halten sich zurück. „Die SPD muss sich wieder für die arbeitende…
AfD-Liste nicht zugelassen – Teil der saarländischen Kommunalwahl muss wiederholt werden
Zwei AfD-Listen, aber keine wird zur Kommunalwahl 2024 im Regionalverband Saarbrücken zugelassen. Das war nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichts ein Fehler – der nun Folgen hat….
Verfassungsschutz behandelt AfD Niedersachsen vorerst wieder nur als Verdachtsfall
Der Verfassungsschutz hatte die niedersächsische AfD zum Beobachtungsobjekt erklärt. Nach einer Klage behandelt die Behörde den Landesverband nun aber doch wieder nur als Verdachtsfall. Eine…
USA dementieren Tweet zu Tanker-Eskorte – Trump warnt Iran vor Verminung der Straße von Hormus
Hat die US-Marine einen Öltanker durch die Straße von Hormus geleitet? Das Weiße Haus dementiert einen entsprechenden Post des US-Energieministers. Trump warnt den Iran unterdessen…
„Wir erreichen vielleicht das letzte Kapitel des Krieges“
Der Krieg gegen den Iran kann nach Ansicht des israelischen Präsidenten die gesamte Gestaltung des Nahen Ostens verändern. Im Interview erklärt Jitzchak Herzog die Gründe…
Kiew greift „wichtige“ Rüstungsfabrik in Westrussland mit Raketen an – 6 Tote
Die Ukraine hat nach eigenen Angaben eine Rüstungsfabrik im westrussischen Brjansk mit Raketen angegriffen. Laut Moskau wurden sechs Menschen getötet. Mindestens 37 weitere wurden verletzt….
„Riecht förmlich nach Abzocke“ – SPD will Spritpreiserhöhung nur noch einmal am Tag
In Österreich dürfen Tankstellen die Spritpreise nur einmal am Tag erhöhen. Die SPD kann sich das auch in Deutschland vorstellen. Justizministerin Stefanie Hubig wirft Ölkonzernen…
Liveblog Irankrieg: Weißes Haus will Bericht zu Angriff auf Mädchenschule in Iran vorlegen
Videomaterial von Angriff auf Schule soll einen US-Tomahawk-Marschflugkörper zeigen +++ Iran droht Trump +++ Witkoff: Russland teilt keine Geheimdienstinformationen mit Iran +++ Wadephul in Israel…
„Das ist eine totale Bankrotterklärung“
Die EU setzt wieder verstärkt auf Atomkraft. Kommissionspräsidentin von der Leyen nennt den deutschen Atomausstieg einen strategischen Fehler. Deutschland bleibt außen vor. „Der Bedarf an…
