Kategorie: Politik
Sinkende Wahlergebnisse und Mitgliedszahlen – SPD will Stellen in der Parteizentrale abbauen
Sinkende Wahlergebnisse und Mitgliedszahlen setzen die SPD finanziell unter Druck. Die Partei plant Stellenabbau und Einsparungen, will aber zugleich Millionen in neue IT, digitale Kampagnen…
Liveblog Ukrainekrieg: Sortierzentren von ukrainischem Postunternehmen bei Angriffen zerstört
Anlagen in der Nähe von Kiew und in der Stadt Sumy getroffen +++ Gouverneur ruft Einwohner der ukrainischen Stadt Cherson zur Evakuierung auf +++ Trump: Bin…
Norwegischer König Harald V. stirbt mit 89 Jahren
Norwegen trauert um König Harald V., der nach langer Krankheit gestorben ist. Laut einer Mitteilung des Königshauses ist er im Alter von 89 Jahren friedlich…
„Russen haben neue Angriffstaktik“ – Gouverneur ruft Bewohner zum Verlassen von Cherson auf
Der Gouverneur der ukrainischen Region Cherson, Oleksandr Prokudin, hat die Einwohner der gleichnamigen Stadt zur Ausreise aufgerufen. Hintergrund sind massive Angriffe mit reaktiven Drohnen, wie…
Liveblog Irankrieg: Gipfel zur Straße von Hormus wird verschoben
Treffen auf deutsch-türkische Initiative war für Sonntag geplant +++Iran: Arbeiten an Bedingungen für Wiederöffnung von Hormus-Passage +++ Laut Aktivisten mehr als 500 Menschen seit Jahresbeginn…
„Wir müssen Friedensstifter werden“ – Chef-Diplomat des Vatikan feiert Messe in Moskau
Der Chef-Diplomat des Vatikans, Paul Richard Gallagher, hat in Moskau eine Messe für den Frieden gefeiert und auch politische Gespräche geführt. So hatte er etwa…
Schuster warnt vor AfD-Politikern als „erklärte Gegner unserer offenen Gesellschaft“
Mit Blick auf die Wahl in Sachsen-Anhalt warnt der Präsident des Zentralrats der Juden vor der AfD. Deren Politiker seien erklärte Gegner der offenen Gesellschaft,…
Wirtschaft, Rente, Pflege, Gesundheit – Die vielen Großbaustellen des Friedrich Merz
Bundeskanzler Friedrich Merz verteidigt im Streit um Gesundheits- und Pflegereform seine Politik – und lehnt eine Zusammenarbeit mit der AfD strikt ab: „Mit der Partei und…
Höcke gegen Voigt – Was hinter dem Misstrauensvotum der AfD in Thüringen steckt
AfD-Fraktionschef Björn Höcke fordert Thüringens CDU-Ministerpräsidenten erneut heraus. Für Mario Voigt ist die Abstimmung ein Test, wie groß sein Rückhalt in der Koalition aus CDU,…
Sahra Wagenknecht nennt Teile der Bundesregierung „rechtsextrem“
Manche in der Bundesregierung handeln in den Augen von BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht verfassungswidrig. Sie sieht gar Rechtsextremisten an der Macht. Bei Kanzler Merz zieht sie…
Krach beklagt Kompromisse „bis zur Unkenntlichkeit“ – SPD muss wegen schlechter Ergebnisse sparen
Weitere Debatten über die Parteivorsitzenden lehnt Steffan Krach ab. Das Kernproblem sei nicht das Personal, sondern, dass die SPD in Regierungskoalitionen immer wieder Kompromisse eingehen…
AfD auf Gamescom nicht willkommen – Steinmeier nennt Videospiele „relevant für Demokratie“
In diesem Jahr geht es bei der Gamescom darum, was der E-Sport-Markt für die Demokratie leisten kann. Die AfD kann laut dem Branchenverbands-Chef deshalb kein…
Demonstranten legen Feuer in Notlager in Ceuta – Polizei reagiert mit Tränengas und Gummigeschossen
Es sind verstörende Bilder: Zuerst versuchen Demonstranten in Ceuta, Hilfsgütertransporte in ein Migrantenlager zu stoppen, dann legen sie ein Feuer. Die Polizei muss einschreiten, es…
Venezuela steht laut Insidern kurz vor Ölreserven-Deal mit USA – und will dafür aus OPEC aussteigen
US-Unternehmen sollen die Erschließung von Ölfeldern selbst übernehmen und so Amerikas Versorgung garantieren. Diskutiert werde ein Pachtmodell, über das Ölfelder an US-Produzenten vergeben werden. Für…
„Da müsste eigentlich ‚Gefördert durch die Bundesrepublik Deutschland‘ draufstehen“
Der geplante EU-Haushalt sorgt für heftige Kritik. Wirtschaftswissenschaftler Prof. Bernd Lucke unterstützt Kanzler Merz und fordert Kürzungen um mehrere hundert Milliarden Euro. Besonders bei der…
