Kategorie: Politik
Donald Trump: USA greifen Drogenschmuggler vor Küste Venezuelas an
Ein aus Venezuela stammendes Boot wird beschossen, elf Menschen sterben. Trump spricht von einem Schlag gegen Drogenkartelle – Caracas hingegen wirft Washington Eskalation vor. Quelle:…
Präsident Xi Jinping: „Nice to meet you. Welcome to China“
Präsident Xi Jinping präsentiert Raketen und Drohnen, flankiert von Putin und Kim. Die Machtdemonstration verschärft Spannungen mit den USA und dem Westen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Es gibt keinen Missbrauch – es gibt keinen Datenabfluss nach Amerika“
Polizeigewerkschafter Rainer Wendt setzt sich für den bundesweiten Einsatz der Analysesoftware von Palantir in Sicherheitsbehörden ein: „Wir sehen in den Bundesländern, dass dieses System datenschutzkonform…
„Indien bietet große Chancen der Zusammenarbeit mit Deutschland“
Außenminister Johann Wadephul reist mit einer großen Wirtschaftsdelegation nach Indien, um Fachkräfte zu gewinnen und die Zusammenarbeit in Wirtschaft, Sicherheit und Verteidigung auszubauen. Zitat-Quelle: DIE…
„Make China great again“, würde Xi zu Trump sagen
Chinas Militärparade zeigt Stärke, doch entscheidend sind die politischen Allianzen mit Russland und anderen Autokratien. „Russland ist mittlerweile der Juniorpartner Chinas“, sagt Professor Eberhard Sandschneider,…
„Eine antiwestliche Ansage – eine Ansage gegen die Ordnung der Welt“
Nico Lange, Experte für Sicherheitspolitik, sieht in der großen Militärparade in China „eine Ansage gegen die Ordnung der Welt – es richtet sich ganz sicher…
Wehrpflicht für Frauen: Was Deutschland von Norwegen lernen kann
Bundeskanzler Friedrich Merz will eine Debatte über eine Wehrpflicht für Frauen. Einige Länder kennen die schon – und halten für Deutschland so manche Lehren bereit….
„Territoriale Realitäten anerkennen“ – Lawrow nennt Bedingungen für neues Treffen
Russlands Außenminister Lawrow erwartet neue Gespräche zwischen Russland und der Ukraine. Dabei müssten allerdings territoriale Realitäten anerkannt und neue Systeme von Sicherheitsgarantien geschaffen werden Quelle:…
Beratungsstellen empfehlen jungen Männern Antrag auf Kriegsdienstverweigerung
Nach dem Kabinettsbeschluss zum Wehrdienst suchen immer mehr junge Menschen Rat bei Beraterstellen für Kriegsdienstverweigerung. Diese ändern nun ihre Strategie. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
Polen schickt Flugzeuge zur Sicherung des eigenen Luftraums
Polen hat Flugzeuge zur Sicherung des eigenen Luftraums aktiviert. Wie das Einsatzkommando der Streitkräfte mitteilte, hat Russland in der Nacht Luftangriffe auf die Westukraine nahe…
Merz fordert beim Bürgergeld Einsparungen von zehn Prozent
Kanzler Merz fordert von Arbeitsministerin Bas beim Bürgergeld Einsparungen von mindestens zehn Prozent. „Wenn wir uns nicht mehr trauen, in diesem Transfersystem zehn Prozent einzusparen,…
Krieg in der Ukraine: Polen sichert Luftraum nach russischen Angriffen
Trump: Bin sehr enttäuscht von Putin +++ Trump: Werden etwas tun, um den Menschen zu helfen +++ Politikermord in der Ukraine: Festgenommener gesteht die Tat…
„Hart Arbeitende fühlen sich benachteiligt“ – Union pocht auf Einschnitte im Sozialstaat
Im Streit über den Sozialstaat stehen Union und SPD vor dem Koalitionsausschuss auf Konfrontationskurs: CDU-Politiker pochen auf Einschnitte, die SPD widerspricht – und Kanzler Merz…
Xi Jinping lässt die Muskeln spielen – Trump stichelt
Es soll ein Zeichen der neuen Weltordnung sein. Wladimir Putin und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un besuchen mit Xi Jinping eine Parade, auf der China…
US-Ausschuss veröffentlicht Tausende Epstein-Akten – Demokraten wittern „Spektakel“
Ein von den Republikanern geführter Ausschuss des US-Repräsentantenhauses hat mehr als 33.000 Seiten an Dokumenten zur Epstein-Affäre herausgegeben. Kritiker gehen von einem Ablenkungsmanöver aus –…