Kategorie: Politik

„Radikalisierung“ – BKA-Präsident warnt vor Erstarken krimineller rechter Jugendgruppen
Posted in Politik

„Radikalisierung“ – BKA-Präsident warnt vor Erstarken krimineller rechter Jugendgruppen

Der Präsident des Bundeskriminalamts Holger Münch beobachtet eine weitere Radikalisierung und einen verstärkten Zusammenschluss unter jungen Rechten in Deutschland. Dies finde weitgehend im Internet statt….

Klöckner will mehr Befugnisse für Bundestagspolizei

Klöckner will mehr Befugnisse für Bundestagspolizei

Die Bundestagspräsidentin fordert, dass bei Besuchern des Parlaments künftig geprüft werden kann, ob sie verfassungsgefährdend aufgefallen sind. Zudem verteidigt sie die Wahl der Ausschussvorsitzenden, bei…

Weiterlesen ... Klöckner will mehr Befugnisse für Bundestagspolizei
Verdacht des sexuellen Missbrauchs gegen Magdeburg-Attentäter

Verdacht des sexuellen Missbrauchs gegen Magdeburg-Attentäter

Die Staatsanwaltschaft Halle verdächtigt den Magdeburger Amokfahrer Taleb al-Abdulmohsen, kinderpornografische Dateien besessen zu haben. Nun ergeben Recherchen von WELT AM SONNTAG, dass der Arzt mehrere…

Weiterlesen ... Verdacht des sexuellen Missbrauchs gegen Magdeburg-Attentäter
Merz telefoniert mit Xi und bittet um Hilfe beim Ukraine-Waffenstillstand

Merz telefoniert mit Xi und bittet um Hilfe beim Ukraine-Waffenstillstand

Friedrich Merz wirbt beim chinesischen Staatschef Xi Jinping um Unterstützung für die Friedensbemühungen in der Ukraine. In einem Telefonat sprach der Kanzler auch die Wirtschaftsbeziehungen…

Weiterlesen ... Merz telefoniert mit Xi und bittet um Hilfe beim Ukraine-Waffenstillstand
E-Mails sollen AfD-Politiker Matthias Helferich belasten

E-Mails sollen AfD-Politiker Matthias Helferich belasten

Der „Spiegel“ zitiert aus E-Mails, die der AfD-Politiker Matthias Helferich in Burschenschaftsjahren geschrieben haben soll – mit Anspielungen auf den Nationalsozialismus. Helferich bestreitet, der Autor…

Weiterlesen ... E-Mails sollen AfD-Politiker Matthias Helferich belasten
„Überzogene Reaktion auf ein reales Problem“

„Überzogene Reaktion auf ein reales Problem“

Die US-Universität Harvard soll keine Ausländer mehr aufnehmen. Die Regierung liegt mit Harvard im Streit: Sie wirft der Uni vor, Antisemitismus zu dulden. „Es gibt…

Weiterlesen ... „Überzogene Reaktion auf ein reales Problem“
Trump kündigt Atomkraft-Offensive an – Stromproduktion soll vervierfacht werden

Trump kündigt Atomkraft-Offensive an – Stromproduktion soll vervierfacht werden

Mehr Atomkraftwerke, einfachere Genehmigungsverfahren, Förderung von Uran: Mit der Unterzeichnung von vier Dekreten kündigt US-Präsident Trump eine Atomkraft-Offensive an. Er hat vor allem einen Konkurrenten…

Weiterlesen ... Trump kündigt Atomkraft-Offensive an – Stromproduktion soll vervierfacht werden
„Es ist unglaublich, wie ein Land, das im Krieg ist, so gut und so viel liefern kann“

„Es ist unglaublich, wie ein Land, das im Krieg ist, so gut und so viel liefern kann“

Seit Juni 2024 laufen die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine. Die zuständige Kommissarin Marta Kos erklärt im Interview mit WELT, wie weit der Prozess bereits fortgeschritten…

Weiterlesen ... „Es ist unglaublich, wie ein Land, das im Krieg ist, so gut und so viel liefern kann“
„Trump ist nicht gewöhnt, dass man ihm Widerstand leistet – Das macht ihn wütend“

„Trump ist nicht gewöhnt, dass man ihm Widerstand leistet – Das macht ihn wütend“

Donald Trump will Harvard die Aufnahme ausländischer Studenten verbieten. Eine Gefahr für die Wissenschaft. „Er schießt sich ins eigene Bein“, meint US-Journalist Erik Kirschbaum. Ein…

Weiterlesen ... „Trump ist nicht gewöhnt, dass man ihm Widerstand leistet – Das macht ihn wütend“
Dobrindt will „Turbo-Einbürgerungen“ der Ampel wieder abschaffen

Dobrindt will „Turbo-Einbürgerungen“ der Ampel wieder abschaffen

Mit einer Einbürgerung nach nur drei Jahren in Deutschland erleichterte die Ampel-Koalition den Erwerb der Staatsbürgerschaft deutlich. Innenminister Alexander Dobrindt dreht die Reform zurück –…

Weiterlesen ... Dobrindt will „Turbo-Einbürgerungen“ der Ampel wieder abschaffen
„Was Trump gut kann, ist, die Gegenseite versuchen zu erpressen“

„Was Trump gut kann, ist, die Gegenseite versuchen zu erpressen“

Trump droht der EU mit Zöllen in Höhe von 50 Prozent. Sandra Navidi, CEO Beyond Global, analysiert die Lage und spricht darüber, wie viel die…

Weiterlesen ... „Was Trump gut kann, ist, die Gegenseite versuchen zu erpressen“
Wenn die AfD einen ungewöhnlichen Schritt des Verfassungsgerichts lobt

Wenn die AfD einen ungewöhnlichen Schritt des Verfassungsgerichts lobt

Immer drängender wird die Neubesetzung einer Richterstelle am Bundesverfassungsgericht: Schwarz-Rot findet bisher keine Zwei-Drittel-Mehrheit mit Fraktionen der Opposition. Karlsruhe macht nun Druck mit einem eigenen…

Weiterlesen ... Wenn die AfD einen ungewöhnlichen Schritt des Verfassungsgerichts lobt
„SPD gibt die Steilvorlage, dass sich die AfD wieder als Opfer inszenieren kann“

„SPD gibt die Steilvorlage, dass sich die AfD wieder als Opfer inszenieren kann“

Nena Brockhaus spricht über den Streit der SPD und AfD um den Otto-Wels-Fraktionssaal: „Wie kann es sein, dass 151 Abgeordnete sich wie in einen Hühnerstall…

Weiterlesen ... „SPD gibt die Steilvorlage, dass sich die AfD wieder als Opfer inszenieren kann“
Abfuhr für Trump-Erlass – Harvard darf weiterhin ausländische Studenten aufnehmen

Abfuhr für Trump-Erlass – Harvard darf weiterhin ausländische Studenten aufnehmen

Die Harvard-Universität darf weiterhin internationale Studenten aufnehmen. Die Eliteuni ging damit erfolgreich gegen einen Erlass des amerikanischen Präsidenten vor, der ein pro-palästinensisches Umfeld und die…

Weiterlesen ... Abfuhr für Trump-Erlass – Harvard darf weiterhin ausländische Studenten aufnehmen
„Ganze Lebensträume, berufliche und familiäre Planungen werden zerstört“

„Ganze Lebensträume, berufliche und familiäre Planungen werden zerstört“

US-Präsident Trump will Harvard die Aufnahme von internationalen Studenten verbieten. Die Universität geht nun gerichtlich dagegen vor. Dr. Tobias Pusch, Präsident Harvard Clubs of Germany…

Weiterlesen ... „Ganze Lebensträume, berufliche und familiäre Planungen werden zerstört“