Kategorie: Politik
„Eine Niederlage für Friedrich Merz“
Das „Zustrombegrenzungsgesetz“ der Union wurde im Bundestag abgelehnt. Warum ist Friedrich Merz dieses Risiko eingegangen? Paul Ronzheimer, stellvertretender Chefredakteur der BILD, spricht über die möglichen…
Vorwürfe, Pfiffe, „Lügengeschichten“ – und eine ungute Botschaft an die Wähler
Das Unions-Gesetz zur Begrenzung der Migration scheitert im Bundestag. Den Bürgern präsentiert sich ein Parlament, das aktuell unfähig zu Kompromissen scheint – bei einem Thema,…
Welchen Einfluss hatte Merkels Statement? Merz mit klarer Antwort
Der Bundestag hat das Unionsgesetz zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Die ersten Reaktionen folgen prompt, Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht die Union blamiert, auch Unions-Kanzlerkandidat…
Kommentar zum Migrationsgesetz: Es war das Risiko wert
Eine Mehrheit der Bevölkerung will eine Begrenzung der Migration. Warum die SPD dem Gesetz der Union nicht zustimmen wollte, ist unbegreiflich. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Merz hat den Bundestag zum Beben gebracht“
Kolumnistin Nena Brockhaus spricht über einen Tag voller hitziger Debatten im Bundestag zum „Zustrombegrenzungsgesetz“. Merz habe den Bundestag zum Beben gebracht: „Ein Tanzparkett der Debatte,…
„Eine bessere Wahlkampfhilfe hätte sich Frau Weidel nicht wünschen können“
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht kritisiert im WELT-Gespräch, wie die SPD und die Grünen die aktuelle Debatte um Asylbegrenzung führen – dies spiele der AfD in die…
„Ein sehr schwieriger Tag im Parlament“, kommentieren die Grünen
Das von der Union vorgeschlagene Migrationsgesetz ist in einer Abstimmung des Bundestags abgelehnt worden. Die Reaktionen der Grünen und der AfD sehen Sie hier in…
„Die Asylwende ist an den Sozialdemokraten und den Grünen gescheitert“
Der Gesetzesentwurf der Union wurde im Bundestag abgelehnt. Friedrich Merz (CDU) kommentiert die Debatte: Der Kanzlerkandidat sehe in dieser Wahlperiode keine Übereinstimmungen mehr mit den…
Ein Tag, der Spuren hinterlässt
Union, SPD, Grüne und FDP versuchen, bei der Migration eine Mehrheit ohne die AfD zu schmieden. Sie schaffen es nicht. Das Gesetz der Union scheitert….
Liveblog zur Bundestagswahl: So stimmten die Parteien beim Migrationsgesetz der Union
Migrationsgesetz der Union verfehlt Mehrheit im Bundestag +++ 338 Ja-Stimmen, 350 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen +++ Linken-Politikerin Reichinnek: Merz soll als Kanzlerkandidat zurücktreten +++ alle Entwicklungen…
Nach Flugzeugabsturz: Kritik an Trumps Spekulationen über Unglücksursachen
Nach unbelegten Behauptungen über Diversitätsprogramme als Ursache des Flugunglücks in Washington gibt es heftige Kritik an Präsident Donald Trump. Seine Aussagen seien „verabscheuungswürdig“. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
16 FDP- und zwölf Unions-Abgeordnete haben nicht mit abgestimmt
Das Zustrombegrenzungsgesetz hat eine Mehrheit im Bundestag verfehlt und ist damit gestoppt. 350 Abgeordnete stimmten dagegen, 338 dafür, 5 enthielten sich. Auch gaben viele Unions-…
„Herr Merz ist heute zwei Mal gescheitert“
Rolf Mützenich (SPD) reagiert auf die Debatte um das abgelehnte Migrationsgesetz der Union. Mützenich spricht von einer „historischen Entscheidung“, die CDU-Kanzlerkandidat Merz nicht zum Wohle…
Nordkoreanische Soldaten laut Ukraine von Front in Kursk abgezogen
Die Entsendung nordkoreanischer Soldaten an die Front in der russischen Region Kursk hatte zuletzt für viel Wirbel gesorgt. Nun seien die von Diktator Kim Jong-un…
„Er wirkte zufrieden darüber, dass seine Tat geklappt hat“, sagt der Zeuge über Yasser B.
Im Berliner Prozess gegen Yasser B., der die Tötung seiner Ex-Frau mit seiner „Ehre“ begründete, sagen zwei Zeugen aus, die das Opfer retten wollten. B….
