Kategorie: Politik
Jette Nietzard beleidigt Söder als „Hundesohn“
Die Noch-Chefin des Grünen-Nachwuchses nennt CSU-Chef Söder auf Tiktok „Hundesohn“ – weil er seinen angeblich bequemen Lebensstil nicht auch für andere wolle. Sie erregt nicht…
Deutsche werden deutlich – „Empfinden das aktuelle Bürgergeld als sozial ungerecht“
Die Deutschen blicken skeptisch auf die Zukunft des Sozialstaats: Laut Umfrage des Instituts Civey glauben nur 16 Prozent daran, dass die Bundesregierung diesen finanziell stabilisieren…
Annalena Baerbock zeigt sich vor UN-Präsidentschaft locker auf Instagram
Annalena Baerbock wird Präsidentin der 80. UN-Generalversammlung. In wenigen Tagen wird die frühere Außenministerin vereidigt. Auf Instagram zeigt sie sich locker und nahbar in New…
Holocaust-Relativierung als Teil der AfD-DNA? Verfassungsgericht erklärt Aussage für zulässig
Im Parlament warf Hamburgs SPD-Innensenator Grote der AfD vor, Relativierung von Nationalsozialismus und Holocaust gehöre zu ihrer „Grunderzählung“. Das Landesverfassungsgericht weist die Klage der Partei…
Die unbekannten Machtzentren von Schwarz-Rot
Die Vorbereitung von Koalitionsausschüssen kann eine Schlüsselrolle für Entscheidungen des Gremiums spielen. Die Abstimmung läuft zwischen vier Personen ab. Zwei von ihnen sind der Öffentlichkeit…
Brantner in der F.A.Z.: „Verdammt noch mal: Ihr seid jetzt gewählt – macht was draus!“
Die Grünenvorsitzende Brantner will ihre Partei liberaler ausrichten. „Wir hatten zu viel Glaube an den Staat“, sagt sie. Und fordert Schwarz-Rot zum Handeln auf. Quelle:…
„So einen Einsatz hatten wir noch nicht“ – Proteste bei Palmer-Veranstaltung erwartet
Tübingens OB Boris Palmer stellt sich heute Abend einer öffentlichen Debatte mit AfD-Politiker Markus Frohnmaier. Das Streitgespräch war Teil eines Deals zur Absage einer AfD-Demo….
Narbe auf der Stirn – Joe Biden wegen Hautkrebses operiert
Nach seiner Prostatakrebs-Diagnose wurde Joe Biden nun erneut operiert – wegen Hautkrebs an der Stirn. Der frühere US-Präsident erholt sich laut Angaben seines Teams gut….
Krieg in Nahost: Hamas stellt Geiseln in Video zur Schau
Oppositionsführer Lapid fordert Wiederaufnahme von Gesprächen +++ Israel meldet Kontrolle über 40 Prozent von Gaza-Stadt +++ Verletzte nach Siedler-Angriff im Westjordanland +++ alle Entwicklungen im…
Die infame Botschaft an Israelis, sie müssten dankbar sein, wenn man sie normal behandelt
Antisemitismus ist so alltäglich, dass selbst Gewalttaten gegen Juden kaum Aufsehen erregen. Auch subtilere Vorfälle zeigen, dass viele Menschen Israelis allein aufgrund ihrer Herkunft automatisch…
Wie sich ein Bruch der „grünen Welle“ anbahnt
Bei der NRW-Kommunalwahl drohen den Grünen Rückschläge: Ihre „Verkehrswende“-Projekte polarisieren. Vielen Wählern seien Themen wichtiger, „die die AfD stark betont“, sagen Politikforscher. Bei wichtigen Oberbürgermeisterwahlen…
„Bei dieser Politik vom Sparen zu sprechen, ist völlig übertrieben“
Reiner Holznagel, Präsident des Bunds der Steuerzahler, kritisiert die Haushaltspolitik der Bundesregierung und sieht große Einsparpotenziale: „Keine Scheuklappen, keine Semantik, sondern mit rotem Stift genau…
„Unangemessen“ – CSU-Politiker verurteilt „Genozid“-Aussage von EU-Kommissarin
CSU-Politiker Alexander Hoffmann kritisiert EU-Vizepräsidentin Teresa Ribera für ihre Aussage, Israels Gaza-Einsatz sei ein Genozid. Er wirft ihr Einseitigkeit vor und sieht ihre Worte als…
„Diese Organisation verharmlost die Zustände“ – Empörung über Aussage von Stiftung
Eine 16-Jährige soll am Bahnhof in Friedland von einem abgelehnten Asylbewerber aus dem Irak gegen einen Güterzug gestoßen worden sein. Der Fall sorgt bundesweit für…
DIW erwartet Wirtschaftsaufschwung – hält aber Steuererhöhungen für „unvermeidlich“
2026 soll das Bruttoinlandsprodukt um 1,7 Prozent steigen, wie das Institut für Wirtschaftsforschung prognostiziert. Die strukturellen Probleme würden dadurch aber nur kaschiert. DIW-Präsident Marcel Fratzscher…
