Kategorie: Politik
„In Köln können die Grünen machen, was sie wollen, und werden trotzdem gewählt“
Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen erleben die Grünen einen herben Absturz und landen sogar hinter der AfD auf dem vierten Platz. In einigen Städten aber…
Bundesregierung sieht nach NRW-Wahl keinen Anlass für Kurskorrektur
CDU und SPD müssen bei der Kommunalwahl in NRW leichte Verluste hinnehmen. Kanzler Merz bleibt dennoch optimistisch. Die Koalition sieht Fortschritte bei zentralen Themen. Alle…
Sexismus: Weiterer Rücktritt in der britischen Regierung
Der dritte Abgang in zehn Tagen: Aufgrund abfälliger sexistischer Äußerungen über Diane Abbott, die parteiinterne Gegnerin des Premierministers Keir Starmer, muss nun auch Strategiedirektor Paul…
Prozess vertagt: Eine Verschnaufpause für die türkische Opposition
Das Gerichtsurteil zur möglichen Absetzung von Özgür Özel als Parteichef der CHP wurde vertagt. Doch der größten Oppositionspartei der Türkei droht durch die Staatsführung weiter…
„In Köln haben Grüne unverwüstliche stabile Kernwählerschaft. Können machen, was sie wollen“
Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen erleben die Grünen einen herben Absturz und landen sogar hinter der AfD auf dem vierten Platz. In einigen Städten aber…
„Dass die mit Geld der Steuerzahler finanziert werden, beenden wir jetzt“
Die Bundesregierung finanziert NGOs, die sich für Demokratieförderung und gegen Diskriminierung einsetzen sollen. Das Projekt „Demokratie leben“ will Ministerin Prien jetzt reformieren. Grund dafür: Antisemitische…
Spanien kündigt ESC-Boykott bei Teilnahme Israels an
Spanien will nicht am ESC 2026 in Wien teilnehmen, sollte Israel antreten. Kulturminister Urtasun fordert den Ausschluss Israels – wegen der Lage in Gaza. Israel…
CDU sieht sich nach NRW-Wahlen als „Kommunalpartei Nr. 1“
Nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen sieht der Bundeskanzler und CDU-Vorsitzende Friedrich Merz seine Partei klar als stärkste Kraft auf lokaler Ebene an. Nun trat der…
„Gefährliche Sprache“ – Britische Regierung rügt Musks Aussagen auf Anti-Migrations-Demo
Mehr als 100.000 Menschen demonstrierten in London gegen Migration. Tech-Milliardär Elon Musk wetterte in einer Videobotschaft gegen die BBC und sprach von einer angeblich drohenden…
„Nicht kriegstüchtig“ – Ärzte warnen vor Überlastung im Verteidigungsfall
Das deutsche Gesundheitssystem sei nicht ausreichend auf einen Kriegsfall vorbereitet, warnen Intensivärzte und Notfallmediziner. Es gebe keine Konzepte, keine digitale Vernetzung. Schon jetzt kämen Kapazitäten…
„Wir sind Volkspartei auch im Westen – wir sind angekommen“
Die AfD hat bei der Kommunalwahl in NRW 14,5 Prozent erreicht und ihr Ergebnis im Vergleich zur Wahl 2020 fast verdreifacht. „Unsere Wurzel als Partei…
„Die Grünen sind auf dem Boden der Tatsachen zurück“, stänkert der SPD-Mann Richtung NRW-Regierung
SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dirk Wiese spricht im WELT-Interview von „Licht und Schatten“ für seine Partei. Eine „blaue Welle“ der AfD sieht er nicht – Schwarz-Grün sei angeschlagen….
Nach NRW-Kommunalwahl: SPD und CDU unterstützen sich in Stichwahlen gegen AfD
Die CDU gewinnt die Kommunalwahlen mit 33,3 Prozent. Die AfD konnte ihren Stimmenanteil fast verdreifachen und schafft es in Gelsenkirchen, Duisburg und Hagen in die…
Polizist mit SPD-Parteibuch wurde ungewöhnlich schnell befördert – CDU-Mann fordert Konsequenzen
In der Debatte um die Beförderung eines Polizeibeamten mit SPD-Parteibuch fordert CDU-Fraktionschef Peters den Rücktritt des Innenministers. Er fürchtet ein „Problem für die Sicherheitsarchitektur“. Auch…
„Wir sind die Kommunalpartei Nummer eins in Deutschland“
Die CDU hat die Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen gewonnen. Die Partei habe bei den wahlentscheidenden Themen Wirtschaft, Migration und Sicherheit geliefert, so Christina Stumpp, stellvertretende CDU-Generalsekretärin….
