Kategorie: Politik
„Die SPD hat sich mit der Entscheidung für Scholz selbst ein Bein abgehakt“
Das neue Küchentischvideo des grünen Kanzlerkandidaten Habeck ist für Kolumnist Hans-Ulrich Jörges der Aufreger des Tages: „Er macht den zarten Robert, während hinter ihm die…
Musk kritisiert Großbritannien als „tyrannischen Polizeistaat“
Eine Petition in Großbritannien fordert Neuwahlen – und sammelte in Rekordzeit über zwei Millionen Unterschriften. Tech-Milliardär Elon Musk heizt die Debatte nun an. Die Briten…
Steiermark: Erstmals seit Haider ist ein FPÖ-Landeshauptmann möglich
Der Triumph der FPÖ bei der steirischen Landtagswahl bedeutet einen politischen Erdrutsch in Österreich. Was heißt das für die Koalitionsverhandlungen im Bund? Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Wir sollten unabhängig von diesem Vorfall besorgt sein“
Nach dem Absturz einer in Leipzig gestarteten DHL-Maschine in Litauen gehen die Ermittlungen in alle Richtungen. In der Vergangenheit sorgten russische Sabotageakte immer wieder für…
„Merz wird der nächste Bundeskanzler sein“, sagt Djir-Sarai bei WELT TV
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai wirbt für eine schwarz-gelbe Koalition nach der Bundestagswahl. Weder mit Schwarz-Rot noch mit Schwarz -Grün seien Reformen möglich. „Nur eine Koalition aus…
„Ich kann CDU und CSU nur auffordern, jetzt über das Kritis-Dachgesetz zu verhandeln“
Ein DHL-Flugzeug aus Leipzig ist in der Nähe des Flughafens der litauischen Hauptstadt Vilnius abgestürzt. Konstantin von Notz (Grüne) fordert einen besseren Schutz der kritischen…
Bundesanwaltschaft klagt vier Hamas-Mitglieder an
Sie sollen Anschläge in Deutschland und anderen Ländern geplant haben: Nun hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen mutmaßliche Auslandsoperateure der Hamas erhoben. Einige von ihnen sollen…
Hessen will Frauen stärker schützen: Fußfesseln für „Frauenschläger“
Hessen stärkt Beratungsangebote und Frauenhäuser. Die Justiz soll stärker gegen anzügliche Bemerkungen vorgehen. Und auf Bundesebene will man die Fußfessel für Frauenschläger durchsetzen. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Das alles ist doch im Effekt ein Freudenfest für die AfD“
Der bisherige Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang will als CDU-Direktkandidat für den Bundestag antreten. Die fallen gelassene Favoritin Derya Altunok will sich nun wehren. In der CDU…
Der überraschende Sieg der Pro-Putin-Fraktion an der Nato-Südostflanke
In Rumänien hat ein Politiker die erste Runde der Präsidentschaftswahl gewonnen, der offen ein Ende der Ukraine-Hilfen fordert und gegen die Nato wettert. Das Ergebnis…
Georgiens Präsidentin nennt Sitzung des neuen Parlaments verfassungswidrig
Ohne Opposition und begleitet von Straßenprotesten hat sich Georgiens neues Parlament erstmals versammelt. Die Gegner der Regierung sprechen von systematischer Manipulation der Wahl im Oktober….
Drittel der Deutschen fühlt sich vom öffentlichen Nahverkehr abgehängt
Vor allem in Flächenländern sind die Bürger laut einer Umfrage mit dem Angebot an Bussen und Bahnen nicht zufrieden. Zugleich wächst bei Fußgängern und Radfahrern…
Ein Mord, der ins Herz der israelisch-arabischen Annäherung trifft
Der Tod eines Rabbiners in den Vereinigten Arabischen Emiraten gibt Rätsel auf. Die emiratischen Behörden vermuten eine Verwicklung des Iran und werten die Tat als…
SPD-Vorstand nominiert Scholz einstimmig als Kanzlerkandidaten
Der SPD-Vorstand hat Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten nominiert. Parteikreisen zufolge fiel die Entscheidung einstimmig aus. „Die Einstimmigkeit im Vorstand spiegelt nicht die Einstimmigkeit in der…
SPD-Vorstand nominiert Scholz einstimmig als Kanzlerkandidaten
Mit einem Ja zu Kanzlerkandidat Olaf Scholz setzt die SPD einen Schlusspunkt unter wochenlange Diskussionen. Die Wahl des Vorstands, wer die Partei in den Bundestagswahlkampf…
