Kategorie: Politik
Nato-Außenminister treffen sich in Brüssel
Während die USA bei der Hilfe für die Ukraine zögern, kommen im Brüsseler Nato-Hauptquartier Verteidigungsminister aus Mitgliedstaaten der sogenannten Koalition der Willigen zusammen. Die Gruppe…
Migration, Finanzen, Rente – Wie viel Rambo Zambo steckt noch im Koalitionsvertrag?
Sie haben sich geeinigt: Auf insgesamt 146 Seiten schreiben Union und SPD in ihrem neuen Koalitionsvertrag fest, wie sie Deutschland regieren wollen. Allerdings bleiben viele…
Von Anfang an so geplant oder dramatisch gescheitert? Wie es zu Trumps Zoll-Schwenk kam
Nach der plötzlichen Umkehr im Handelsstreit verbreitet die US-Regierung die Legende, dies sei alles so vorgesehen gewesen und folge einem großen Plan. Dem widersprechen jedoch…
Selbstbestimmung, Elterngeld, Cannabis – Was aus den Versprechen wird
Werden unter Schwarz-Rot gesellschafts- und familienpolitische Beschlüsse der Ampel abgeräumt? Und was haben Union und SPD beim Elterngeld und beim Unterhalt für Trennungskinder geplant? WELT…
Trump den Hintern küssen? „Eine sehr unangenehme Vorstellung“ für Söder
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende, Markus Söder, bewertet das lautstarke Auftreten von US-Präsident Donald Trump in der Debatte um die von ihm verhängten Zölle als…
Was von Merz‘ großer Härte bei der Migration übrig bleibt
Räumt Schwarz-Rot mit der Ampel-Migrationspolitik auf, die Merz als „Scherbenhaufen“ geißelte? Ein genauer Blick in den Koalitionsvertrag offenbart Verschärfungen – an anderer Stelle aber die…
Trump verkündet 90-tägige Zoll-Pause für viele Länder – und erhöht Druck auf China
US-Präsident Trump verkündet eine dreimonatige Zoll-Pause für viele Länder. Gleichzeitig erhöht er den Druck auf China. Für Peking gelten „ab sofort“ Zölle in Höhe von…
„Zum Umgang mit der AfD kann ich generell nur raten: mehr Mut“
CDU-Mitgliederbeauftragter Philipp Amthor erklärt, warum sich Merz‘ Versprechen des „Politikwechsels“ im schwarz-roten Koalitionsvertrag finde – und zwar mit „starker Unionshandschrift“. Und wie reagiert er darauf,…
„Darauf können sich die Deutschen verlassen“ – Union will nach Syrien und Afghanistan abschieben
Union und SPD haben sich auf ein gemeinsames Regierungsprogramm verständigt. Thorsten Frei, Geschäftsführer der Unionsfraktion, kündigt nun regelmäßige Rückführungen nach Syrien und Afghanistan an. 200.000…
„Darauf können sich die Deutschen verlassen“ – Union will nach Syrien und Afghanistan abschieben
Union und SPD haben sich auf ein gemeinsames Regierungsprogramm verständigt. Thorsten Frei, Geschäftsführer der Unionsfraktion, kündigt nun regelmäßige Rückführungen nach Syrien und Afghanistan an. 200.000…
„Das Problem ist ernst“ – Mindestens 155 chinesische Söldner kämpfen für Russland
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wirft Moskau vor, Peking in seinen Krieg gegen die Ukraine verwickeln zu wollen. Zuvor waren zwei chinesische Söldner gefangengenommen worden….
Israel als „Anführer“ – Trump droht dem Iran mit gemeinsamem Militärschlag
Die USA und der Iran wollen am Wochenende Gespräche über das Atomprogramm wiederbeleben. Führen diese nicht zum Erfolg, droht Donald Trump vorab mit militärischen Konsequenzen…
Hier schmunzelt Söder über die „zärtliche Männerfreundschaft“ zwischen Merz und Klingbeil
Bayerns Ministerpräsident, Markus Söder, zieht eine positive Bilanz zum neuen Koalitionsvertrag. Im Gegensatz zu Friedrich Merz ist er jedoch noch nicht ‚per Du‘ mit Lars…
Koalitionsvertrag steht – „Es gibt eine Reihe von Schwachstellen!“
Der Weg für die Bildung einer schwarz-roten Bundesregierung ist frei. CDU, CSU und SPD verständigten sich knapp sieben Wochen nach der Bundestagswahl auf einen Koalitionsvertrag….
Schwarz-rotes „Aufbruchssignal“ – aber wohin?
Mit diesem Plan will Friedrich Merz (CDU) die Republik in vier Jahren auf Vordermann bringen – doch wie viel Union steckt im schwarz-roten Koalitionsvertrag? Wo…
