Kategorie: Politik

„Als demokratischen Ort würde ich diese Moschee jetzt nicht bezeichnen“
Posted in Politik

„Als demokratischen Ort würde ich diese Moschee jetzt nicht bezeichnen“

Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin wird erstmals eine Moschee als Wahllokal dienen. „Die Moschee ist sehr bekannt dafür, dass sie unbedingt die Geschlechtertrennung einhält“, so…

„Migranten stören nicht“ – Bischof Wilmer rät von Wahl der AfD ab

„Migranten stören nicht“ – Bischof Wilmer rät von Wahl der AfD ab

Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz ermahnt Christen vor den Landtagswahlen, ihr Gewissen zu schärfen. In Sachsen-Anhalt begegnen sich abermals die Spitzenkandidaten von AfD und CDU….

Weiterlesen ... „Migranten stören nicht“ – Bischof Wilmer rät von Wahl der AfD ab
Linke verliert in Berlin-Umfrage drei Prozentpunkte – Grüne und AfD gleichauf

Linke verliert in Berlin-Umfrage drei Prozentpunkte – Grüne und AfD gleichauf

Die Linke rutscht nach einem erneuten Antisemitismus-Skandal in der neuesten Umfrage für Berlin stark ab. Zulegen können hingegen CDU und AfD. Die aktuelle Regierung hätte…

Weiterlesen ... Linke verliert in Berlin-Umfrage drei Prozentpunkte – Grüne und AfD gleichauf
Warum der Berliner Sonderweg auf jeden Fall weiter nach links führt

Warum der Berliner Sonderweg auf jeden Fall weiter nach links führt

Seit Wochen liefern sich CDU und Linkspartei ein enges Rennen um die Spitzenposition. Doch auch wenn die Christdemokraten gewinnen: Der politische Weg für die Hauptstadt…

Weiterlesen ... Warum der Berliner Sonderweg auf jeden Fall weiter nach links führt
„Diese Bundesregierung kennt immer nur eine Antwort – mehr Sanktionen und mehr Eskalation“

„Diese Bundesregierung kennt immer nur eine Antwort – mehr Sanktionen und mehr Eskalation“

AfD-Außenpolitiker Markus Frohnmaier kritisiert die Bundesregierung dafür, Russland für den Drohnenvorfall in Leipzig verantwortlich gemacht zu haben: „Solange Ermittlungen nicht abgeschlossen sind, finde ich das…

Weiterlesen ... „Diese Bundesregierung kennt immer nur eine Antwort – mehr Sanktionen und mehr Eskalation“
Jetzt grassiert in der CDU Angst vor „permanenter Bittstellerrolle gegenüber der Linken“

Jetzt grassiert in der CDU Angst vor „permanenter Bittstellerrolle gegenüber der Linken“

Eine CDU-geführte Regierung von Sven Schulze durch Tolerierung der Linken? In einem der einflussreichsten CDU-Kreisverbände formiert sich Widerstand: Im Fall eines AfD-Wahlsiegs müsse man „demütig…

Weiterlesen ... Jetzt grassiert in der CDU Angst vor „permanenter Bittstellerrolle gegenüber der Linken“
Selenskyj bietet Merz nach versuchtem Anschlag am Flughafen Leipzig Unterstützung an

Selenskyj bietet Merz nach versuchtem Anschlag am Flughafen Leipzig Unterstützung an

Der Präsident der Ukraine dankt Deutschland für die Unterstützung im Krieg – und bietet selbst welche an. In puncto Drohnen könne sein Land mit „Fachwissen…

Weiterlesen ... Selenskyj bietet Merz nach versuchtem Anschlag am Flughafen Leipzig Unterstützung an
„Was ist kulturfremd?“, fragt Schulze seinen AfD-Herausforderer

„Was ist kulturfremd?“, fragt Schulze seinen AfD-Herausforderer

Die Spitzenkandidaten von CDU und AfD liefern sich einen teils chaotischen Schlagabtausch – es geht etwa um Migrationspolitik, Hitler-Grüße und Russland. Am Ende sieht sich…

Weiterlesen ... „Was ist kulturfremd?“, fragt Schulze seinen AfD-Herausforderer
„30 Prozent der Wähler scheinen noch unentschieden zu sein“

„30 Prozent der Wähler scheinen noch unentschieden zu sein“

Wenige Tage vor der Wahl in Sachsen-Anhalt hat die Mitteldeutsche Zeitung Halle ein Wahlduell mit den Spitzenkandidaten Sven Schulze (CDU) und Ulrich Siegmund (AfD) veranstaltet….

Weiterlesen ... „30 Prozent der Wähler scheinen noch unentschieden zu sein“
„Umsetzung solcher Maßnahmen würde Landespolitik bei Migration fundamental ändern“

„Umsetzung solcher Maßnahmen würde Landespolitik bei Migration fundamental ändern“

Das Thema Zuwanderung spielt im Wahlkampf in Sachsen-Anhalt eine wichtige Rolle. Eine Studie zu den Plänen der Parteien kommt zu dem Schluss: Die AfD hätte…

Weiterlesen ... „Umsetzung solcher Maßnahmen würde Landespolitik bei Migration fundamental ändern“
„So kann es nicht weitergehen“ – Höcke kündigt Antrag auf Neuwahl an

„So kann es nicht weitergehen“ – Höcke kündigt Antrag auf Neuwahl an

Nach personellen Turbulenzen in der Thüringer BSW-Fraktion hat AfD-Fraktionschef Björn Höcke einen Antrag auf Neuwahl des Landtags angekündigt. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum…

Weiterlesen ... „So kann es nicht weitergehen“ – Höcke kündigt Antrag auf Neuwahl an
„Widerstand gegen den Faschismus“ – Wie der Kreml gegen Deutschland hetzt

„Widerstand gegen den Faschismus“ – Wie der Kreml gegen Deutschland hetzt

Die russische Propaganda geht nahtlos vom Jahrestag des Angriffs Nazi-Deutschlands auf Polen zur heutigen „neonazistischen“ Bundesregierung über. Berlin wird sogar als mögliches militärisches Ziel genannt….

Weiterlesen ... „Widerstand gegen den Faschismus“ – Wie der Kreml gegen Deutschland hetzt
„Die Brandmauer-Strategie ist gescheitert – man wird sich etwas Klügeres einfallen lassen müssen“

„Die Brandmauer-Strategie ist gescheitert – man wird sich etwas Klügeres einfallen lassen müssen“

„Was spricht dagegen, dass die Parteien in einem Parlament sachbezogen nach Mehrheiten suchen?“, fragt Volker Kronenberg. Der Politikwissenschaftler hält die Brandmauer-Strategie für gescheitert. Sie schade…

Weiterlesen ... „Die Brandmauer-Strategie ist gescheitert – man wird sich etwas Klügeres einfallen lassen müssen“
Russland bestellt deutschen Botschafts-Diplomaten ein – EU bereitet massives Sanktionspaket vor

Russland bestellt deutschen Botschafts-Diplomaten ein – EU bereitet massives Sanktionspaket vor

Der Streit zwischen Berlin und Moskau eskaliert. Russland bestellt den Geschäftsträger der deutschen Botschaft ein und wirft Deutschland „russlandfeindliche“ Äußerungen vor. Gleichzeitig bereitet die EU…

Weiterlesen ... Russland bestellt deutschen Botschafts-Diplomaten ein – EU bereitet massives Sanktionspaket vor
Frühkindliche Bildung: Kabinett billigt Gesetzentwurf für bundesweite Kita-Standards

Frühkindliche Bildung: Kabinett billigt Gesetzentwurf für bundesweite Kita-Standards

Bildungsministerin Prien spricht von einer entscheidenden Weichenstellung. Bei allen Vierjährigen soll künftig der Sprach- und Entwicklungsstand erfasst werden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]

Weiterlesen ... Frühkindliche Bildung: Kabinett billigt Gesetzentwurf für bundesweite Kita-Standards