Kategorie: Politik
Liveblog Irankrieg: Iran schließt Straße von Hormus
Warnschüsse auf ein Schiff in der Meerenge abgegeben +++ Trump droht Iran bei Mordanschlag auf ihn mit „vollständiger Vernichtung“ +++ Forscher vermuten Reparaturen an Irans…
„Putin könnte eines Tages gemeinsam mit seiner Familie aus dem Fenster springen“
Der Ukraine-Krieg wird in Russland spürbar, sagt Estlands Außenminister Margus Tsahkna. Er sieht Spannungen in Putins Umfeld – und Erfolge dabei, den russischen Präsidenten zu…
Union verkürzt Rückstand auf die AfD – große Unzufriedenheit mit Merz
Im Insa-Sonntagstrend zeigt sich die Union im Vergleich zur AfD leicht verbessert. Die Zustimmungswerte für Kanzler Merz und die gesamte Regierung verharren jedoch auf sehr…
Grünen-Chef Banaszak wirft CDU Kultur des Vertuschens und Deckens vor
Die Affäre um Kai Wegners Aussagen zum Krisenmanagement zieht weitere Kreise. Grünen-Chef Felix Banaszak fordert Antworten von Kanzler Friedrich Merz und dem Kanzleramt. Er spricht…
Bundestag verabschiedet sich in die Sommerpause
Nach einem arbeitsreichen Halbjahr verabschieden sich die Bundestagsabgeordneten in die Sommerpause. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik: [mwai_chat]
Diese Zahlen offenbaren die Dimension des Sozialleistungsmissbrauchs in Deutschland
Exklusive Zahlen der Jobcenter zeigen, wie viele Fälle von Sozialleistungsmissbrauch aktenkundig sind. Der finanzielle Gesamtschaden wird von der Regierung nicht erhoben. Und: Das gewaltige Dunkelfeld…
„Habe kommunikative Fehler gemacht“ – Wegner zieht seine Spitzenkandidatur zurück
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner zieht nach Kritik an seinem Umgang mit dem Berliner Stromausfall seine Spitzenkandidatur zurück. Finanzsenator Evers übernimmt für die CDU. Quelle:…
„Die Ukraine hat wahrscheinlich eine einzigartige und zeitlich begrenzte Chance“
Die ukrainischen Angriffe auf Infrastruktur und Versorgungslinien setzen Russlands Armee zu. Ein wichtiger Faktor für den Erfolg: neuartige Mittelstreckendrohnen. Besuch bei der Drohneneinheit, auf deren…
„Zeiten haben sich geändert“ – Grünen-Politiker verweigerte Wehrdienst, wird Bundeswehrreservist
Der Grünen-Abgeordnete Janosch Dahmen hat seine frühere Wehrdienstverweigerung zurückgezogen und ist nun Reservist der Bundeswehr. Vor allem der Ukraine-Krieg habe seine Sicht verändert. Zitat-Quelle: DIE…
„Einschüchterung“ – „NYT“-Reporter nach Berichten über „Air Force One“ vor Gericht geladen
Die Trump-Regierung hat Journalisten der New York Times vorgeladen – nachdem über Sicherheitsbedenken im Zusammenhang mit dem von Katar gespendeten Flugzeug „Air Force One“ berichtet…
„Die Minijobs bleiben“, verspricht CSU-Parteichef Markus Söder
Im Zuge der Rentenreform plant die Regierung die Abschaffung der Minijobs. Doch der CSU-Parteivorsitzende widerspricht und warnt vor den Folgen für Branchen wie Gastronomie, Einzelhandel…
„Woher das Geld für all diese Dinge kommt, ist noch nicht ganz schlüssig“, sagt Stordel
Die Debatte um ein mögliches AfD-Teil- oder Kandidatenverbot gewinnt an Fahrt. Während Unionspolitiker prüfen, ob Björn Höcke vom Wahlrecht ausgeschlossen werden können, setzt die AfD…
„Du hast versucht, mich existenziell zu vernichten“ – auf dem AfD-Parteitag kommt es zum Showdown
Bei der Listenaufstellung für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen kandidiert der Bundestagsabgeordnete Helferich gegen einen angeklagten Vertrauten des Landeschefs Vincentz. Im Saal gibt es Sprechchöre und…
„Problematisch“ – Lobbycontrol kritisiert Habecks Wechsel in die Wirtschaft
Der frühere Wirtschaftsminister Habeck zieht als Senior Advisor zu Urban Partners und löst Alarm bei Lobbycontrol aus – der Verein spricht von einem „generell problematischen“…
parteitag in Magdeburg: So will die AfD in Sachsen-Anhalt regieren
Viele in der AfD nennen Ulrich Siegmund schon ihren „Ministerpräsidenten“. Der Spitzenkandidat stellt vor, was er in den ersten 100 Tagen umsetzen will – wenn…
