Kategorie: Politik
Deutschland darf „kein Täterparadies bleiben“ – Collien Fernandes will Politikerinnen treffen
In der Diskussion um digitale Gewalt im Internet und Deepfakes bekräftigt Moderatorin Collien Fernandes ihre Forderungen an die Politik. Sie macht eine Ankündigung. Zitat-Quelle: DIE…
„Zugestimmt, niemals Atomwaffen zu besitzen“ – Iraner wollen laut Trump unbedingt ein Abkommen
Laut US-Präsident Trump dringt der Iran auf ein Abkommen. „Die wollen unbedingt einen Deal abschließen“, sagt er und lobt zugleich die „sehr guten und produktiven“…
Sozialdemokraten laut Prognosen stärkste Kraft bei Parlamentswahlen in Dänemark
Zwei Nachwahlbefragungen zufolge führt das linke Bündnis von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen bei den Parlamentswahlen in Dänemark. Eine dritte Amtszeit ist ihr trotzdem nicht sicher. Quelle:…
„Gibt Gerüchte, dass weit mehr US-Spezialeinheiten schon in der Region sind“
US-Präsident Trump behauptet, es gebe Verhandlungen zur Beendigung des Iran-Krieges. Teheran dementiert dies und neue Vermittlungsversuche durch Ägypten, Pakistan und die Türkei werden berichtet. „Alles…
„Zurück zu den Arbeitern, zurück zur Politik für die gesellschaftliche Mitte“
Esra Limbacher (SPD) stellt seiner Partei nach der Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz ein schlechtes Zeugnis aus. Sie habe den Fokus komplett verloren. „Wir müssen uns wieder…
„Die Nato, wie wir sie heute kennen, ist tot“
Trotz kurzfristiger Vorteile durch den Iran-Krieg ist Russland zu schwach, um die Ukraine zu besiegen, glaubt Trumps früherer Sondergesandter Kellogg. Für die Zukunft der Nato…
Deutschland-Liveblog: Spahn fordert von Steinmeier mehr Respekt für Bundesregierung
Unionsfraktionschef weist Kritik des Staatsoberhaupts an Iran-Politik zurück +++ CDU Rheinland-Pfalz lädt SPD zu Sondierungen ein +++ SPD-Mitgliederbegehren gegen Bürgergeldreform gescheitert +++ alle Entwicklungen im…
„Dem Bundespräsidenten kommt es nicht zu, die Haltung der Bundesregierung zu bestimmen“
Frank-Walter Steinmeier hat die Angriffe gegen den Iran als „völkerrechtswidrig“ bezeichnet. „Dem Bundespräsidenten kommt es eigentlich nicht zu, die Linie der Bundesregierung zu bestimmen“, so…
Iran sieht Straße von Hormus als grundsätzlich offen – lässt aber kaum Schiffe durch
An der Straße von Hormus gibt es weiterhin kaum Verkehr. Und die „New York Times“ berichtet, Mohammed bin Salman sehe eine „historische Gelegenheit“, die Machtverhältnisse…
Liveblog Irankrieg: Reiche vor Treibstoffmangel im Falle eines langen Krieges
Wirtschaftsministerin warnt vor Engpässen +++ Iran ernennt neuen Chef des Sicherheitsrats +++ Bundespräsident Steinmeier nennt Irankrieg „völkerrechtswidrig“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Die Verbraucher müssen sich darauf einstellen, dass die Kosten steigen“
Der Engpass in der Straße von Hormus sorgt für Lieferkettenrisse beim Transport von Öl und Gas. Die Folge sind hohe Energiekosten für Industrie und Verbraucher….
Bildungsministerium verbietet AfD-Fraktion Teilnahme an Praktikumstag für Schüler
Am Zukunftstag können sich Schüler über Berufe informieren. Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag hat sich dafür auch angemeldet – wurde aber als Anbieter gestrichen. Warum?…
Wer kann, bringt sich in Sicherheit – Das Gebiet, das die Legende vom „Volkskrieg“ widerlegt
Für die meisten Menschen in Russland ist der Ukraine-Krieg noch immer weit weg. Die Grenzregionen spüren ihn inzwischen jeden Tag, vor allem in Belgorod. Der…
„Warum eigentlich nur für die Jungen? Was machen die Alten?“, sagt Brantner zum Wehrdienst
Grünen-Chefin Brantner schwört ihre Partei auf „Ehrlichkeit“ und „Realismus“ ein. Und will aus der Hinterlassenschaft der Liberalen neue Anhänger gewinnen. In Sachen Wehrdienst will sie…
Jetzt beginnt das Tauziehen um die Klarnamenpflicht
„Grundsätzlich nachvollziehbar“ seien Forderungen nach einer Klarnamenpflicht im Internet. So positioniert sich das Innenministerium von CSU-Mann Dobrindt. Doch breiter Widerstand formiert sich – auch wegen…
