Kategorie: Politik
„Kommt jetzt zum Höhepunkt“ – Trump droht mit Abbruch der Friedensverhandlungen
Während in Paris Europäer, Ukrainer und Amerikaner über Wege zur Beendigung des Krieges in der Ukraine diskutieren, meldet sich Donald Trump zu Wort. Der US-Präsident…
Die Zeit drängt – Trump-Hardliner für Militärschlag gegen Irans Atomanlagen
Irans Atombombe ist in greifbarer Nähe. In der Trump-Regierung tobt ein Streit über das richtige Vorgehen. Hardliner planen bereits mit Israel einen Militärschlag. Aber Strategen…
„Seine Fortschritte übertreffen all unsere Erwartungen“
Sein Besuch eines Gefängnisses am Gründonnerstag befeuert die Frage, die viele Katholiken umtreibt: Tritt der immer noch schwer atmende Papst Franziskus zu Ostern öffentlich auf?…
Überstunden-Zuschläge steuerfrei? – „Gilt nicht für Teilzeit-Beschäftigte“
Die künftige Koalition aus Union und SPD hat angekündigt, Zuschläge auf Überstunden steuerfrei stellen zu wollen. Nele Urban, Arbeitsrechtlerin und Rechtsanwältin, sagt, es könne „erhebliche…
USA drohen mit Ende von Ukraine-Friedensgesprächen binnen Tagen
In Paris diskutieren Europäer, Ukrainer und Amerikaner stundenlang über Wege zur Beendigung des Krieges. Der US-Außenminister droht mit einem Ende der Friedensbemühungen. Russland erteilt einem…
Kommentar im Urteil im Fall Shapira: So schützt man jüdisches Leben in Deutschland
Politik und Justiz wirken angesichts des wachsenden Antisemitismus oft hilflos. Das strenge Urteil eines Berliner Richters im Fall Shapira zeigt: Es geht auch anders. Quelle:…
Wegen Imamoglu-Verhaftung – Bundesregierung stoppt Eurofighter-Export an die Türkei
Die Festnahme des türkischen Oppositionsführers Imamoglu hat politische Konsequenzen: Deutschland blockiert laut Medienberichten die Lieferung von Eurofightern an die Türkei – ein deutliches Signal an…
Was Meloni im Dienst für Europa riskiert
Europa muss Italiens Regierungschefin in ihrem Bemühen unterstützen, mit Donald Trump zu verhandeln. In einem entscheidenden Punkt hält Meloni Kurs – und lehnt ein vergiftetes…
Bei der Regelung des Sexuallebens legt die Bundeswehr ungewohntes Tempo vor
Die Regeln für das außerdienstliche Sexualleben der Soldaten sind in den vergangenen Jahren an die gesellschaftliche Realität angepasst worden. Das ist gut so. Ähnliches Tempo…
SPD-Ministerpräsident Schweitzer fordert „neuen Aufschlag“ auch beim Personal
Ministerpräsident Alexander Schweitzer rät seinen Sozialdemokraten angesichts der Wahlschlappe zu einer Neuaufstellung auf allen Ebenen. CDU-Politiker Thorsten Frei droht trotz neuer Milliarden-Schulden Einschnitte im sozialen…
Liveblog: Grünen-Fraktionschefin: Habeck geht in Auswärtigen Ausschuss
Rückzug aus Parlament nicht bestätigt +++ Spahn: „Wort Normalisierung nicht benutzt“ +++ Merz will mit raschen Maßnahmen „bis zum Sommer die Stimmung im Land verbessern“…
Strafzollmaßnahmen Trumps: China umgarnt Südostasien
Xi Jinping präsentiert sich auf seiner ersten Auslandsreise des Jahres als Bewahrer des Freihandels – und versucht so, seinen Einfluss in Südostasien weiter auszubauen. Quelle:…
Kommentar zum BSW: Sahras Welt
Wo immer Sahra Wagenknecht seit den frühen Neunzigerjahren agierte, war Streit nicht weit. Die Linkspartei erlebt nach ihrem Abgang einen zweiten Frühling. Dafür geht es…
Fraktur: Zeigt her Eure Eier!
Während in Amerika Not am Ei ist, explodieren in Deutschland Polen-Böller. Und das BSW fragt sich, warum hierzulande nicht ausgezählt wird wie bei Putin. Quelle:…
Ermittlungen gegen Afghanen – „Acht Monate auf Herz und Nieren geprüft“
Die Bundespolizei ermittelt gegen mehrere Afghanen, die am Flughafen Leipzig/Halle mit einer Chartermaschine gelandet waren. Insgesamt waren 138 Menschen an Bord. Es gebe acht Ermittlungsverfahren…
