Kategorie: Politik
Warum ein „Tagesschau“-Beitrag zu Muslimen für Aufregung sorgt
Sebastian Vorbach, Redakteur bei WELT, kritisiert nach den vereitelten Anschlägen auf Weihnachtsmärkte die Medien-Berichterstattung. Er fragt, warum mutmaßliche Täter, die legal im Land sind, sich…
„Ermöglicht keine Enteignungen“ – CDU und SPD legen Entwurf für Vergesellschaftungsgesetz vor
CDU und SPD haben sich im Koalitionsvertrag 2023 darauf verständigt, ein Vergesellschaftungsrahmengesetz auszuarbeiten. Grundlage ist der Volksentscheid zur Enteignung großer Wohnungskonzerne aus dem Jahr 2021….
„Wir würden russische Angriffe erwidern“ – Merz spekuliert über Absicherung entmilitarisierter Zone
Die Ukraine-Gespräche in Berlin scheinen Bewegung gebracht zu haben. Für den Fall eines Waffenstillstands bieten die Europäer die Entsendung von Soldaten an. Im Rahmen des…
„Merz überzeugt außen, aber enttäuscht innen“
Politikwissenschaftler Oliver W. Lembcke bewertet das Politiker-Beliebtheits-Ranking. Kanzler Friedrich Merz und der CDU-Fraktionsvorstizende Jens Spahn sind die großen Verlierer. AfD-Fraktionschefin Weidel ist unter den Politikerinnen…
Hildegard Müller übt Kritik an EU – „Unwägbarkeiten“ verhindern E-Auto-Erfolg
Hildegard Müller, Präsidentin des Verbandes der deutschen Automobilindustrie (VDA), kritisiert die Brüsseler Pläne für neue CO₂-Ziele scharf. Sie hält die dort verankerte Technologieoffenheit für ein…
„Dann ist diesem Europa nicht mehr zu helfen“
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) kritisiert scharf die Ukraine-Politik der EU. „Wenn wir jetzt als Europäer nicht in der Lage sind, ein klares Signal zu setzen, dann…
„Es ist Mist, wenn Leute meinen, das Recht in die eigene Hand nehmen zu können“
Die Böllerdebatte wird immer heftiger. WELT-Kolumnist Jan Fleischhauer spricht über die neue Radikalität der Gegner von Silvesterfeuerwerk und über eine erschreckende Absenkung der Hemmschwellen in…
„Werden uns alle bewegen müssen“, sagt Bas über die Rentenkommission
Die Rentenkommission soll im Januar ihre Arbeit aufnehmen. Im Vorfeld fordert Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) Kompromissbereitschaft ein. Und sie kündigt an, wofür sie selbst sich…
EU-Kommission will Pestizide unbefristet zulassen und Millionen Euro sparen
Bislang wird die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln in der EU nur für bis zu 15 Jahre erteilt und muss danach neu bewertet werden. Geht es nach…
Trump habe die „Persönlichkeit eines Alkoholikers“, wird seine Stabschefin zitiert
Es sind brisante Aussagen: In einem Beitrag der „Vanity Fair“ gibt Donald Trumps Stabschefin Susie Wiles offenbar Interna über den US-Präsidenten, J.D. Vance und Elon…
Trump habe die „Persönlichkeit eines Alkoholikers“, wird seine Stabschefin zitiert
Es sind brisante Aussagen: In einem Beitrag der „Vanity Fair“ gibt Donald Trumps Stabschefin Susie Wiles offenbar Interna über den US-Präsidenten, J.D. Vance und Elon…
Sachsen-Anhalts Landtag stellt wieder Corona-Notlage fest – Opposition reagiert mit Häme
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat erneut eine außergewöhnliche Notsituation ausgerufen. Damit kann das sogenannte Corona-Sondervermögen auch 2026 genutzt werden. Die Opposition spricht von Realsatire. Quelle:…
Sachsen-Anhalts Landtag stellt wieder Corona-Notlage fest – Opposition reagiert mit Häme
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat erneut eine außergewöhnliche Notsituation ausgerufen. Damit kann das sogenannte Corona-Sondervermögen auch 2026 genutzt werden. Die Opposition spricht von Realsatire. Quelle:…
„Ostflanken“-Gipfel: Wer zahlt fürs Abschrecken?
Abschreckung und Schutz vor Russland kosten viel Geld. Die nord- und osteuropäischen Staaten fordern dabei eine bessere Lastenteilung. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Module für die Bundeswehr: Ein neues Gebäude? Geliefert in neun Monaten
In der Zeitenwende muss die Bundeswehr rasch wachsen. Beim Bau von Unterkünften, Wirtschaftsräumen und Sanitäranlagen setzt sie deswegen auf die Modulbauweise. Bald sollen ganze Kasernen…
