Kategorie: Politik
„Kriegstüchtigkeit beginnt nicht bei der Bundeswehr – sondern bei uns allen“
Die Bundeswehr rüstet sich für den Fall der Fälle – und setzt auch auf Männer und Frauen, die in Friedenszeiten woanders gebraucht werden. Bei einer…
„War enttäuscht“ – Elon Musk verlässt US-Regierung
Trump-Berater Elon Musk verlässt die US-Regierung nach heftiger Kritik an den neuen Steuerplänen des US-Präsidenten. Der Tech-Milliardär hat zuvor 130 Tage die Effizienzbehörde DOGE geführt…
Räumungsklage wegen „Unzumutbarkeit“ – AfD strebt Mediation mit Vermieterin an
Nach einer Wahlparty im Hof muss sich die Geschäftsstelle des AfD-Bundesverbandes vermutlich bald eine neue Bleibe suchen. Die Eigentümerin und Vermieterin der Immobilie hat der…
US-Gericht kippt fasst alle Trump-Zölle
Ein Bundesgericht in den USA hat Präsident Donald Trump die Befugnis abgesprochen, weitreichende Zölle unter Berufung auf ein Notstandsgesetz zu verhängen. Die betreffenden Zölle würden…
Bundesgeschäftsstelle: AfD setzt auf Mediation mit Vermieter
Im Streit um den Mietvertrag der Bundesgeschäftsstelle in Berlin setzt die AfD auf eine außergerichtliche Einigung. Die Partei halte das für zielführend, sagt Vorstandsmitglied Kay…
Parteien sollen für dieses Jahr sechs Millionen Euro mehr Zuschüsse erhalten
Laut einer Unterrichtung von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, über die die „Bild“ berichtet, erhalten die Parteien für 2025 mehr staatliche Mittel als zunächst vorgesehen. Auch die…
Hohe Abschreibungen für Unternehmen – Merz will „Turbo“ für Wachstum zünden
Die Koalition will mit einem Sofortprogramm die dümpelnde Wirtschaft wieder in Schwung bringen. Steuererleichterungen, Bürokratieabbau und hohe Abschreibungen für Unternehmen würden in den nächsten Monaten…
75 Jahre Karlspreis: Weitsichtig und übermütig
Fünf Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs stifteten Aachener Bürger einen Preis für Verdienste um die „abendländische Einigung“. Wie der Karlspreis zur bedeutendsten politischen…
Steffen Schwarzkopf unterwegs in zerbombten Städten der Ostukraine
WELT-Chefreporter Steffen Schwarzkopf und sein Team berichten aus zerbombten Städten und Schützengräben der Ostukraine. Sie treffen Menschen an der Frontlinie zwischen Charkiw und Cherson, die…
Kreml schlägt der Ukraine neue Verhandlung vor – „Eine Farce“
Im Ringen um ein Ende des Ukraine-Kriegs schlägt Russland der Regierung in Kiew eine weitere direkte Gesprächsrunde über eine Waffenruhe am Montag vor. Die Verhandlungen…
Bundesanwaltschaft klagt drei Männer wegen Spionage für Russland an
Drei Männer sollen in Deutschland Informationen für einen russischen Geheimdienst gesammelt haben. Womöglich sollte die Zielperson sogar getötet werden. Die Bundesanwaltschaft erhebt nun Anklage. Quelle:…
Warum Merz sich mit den schnellen Sanktionen verkalkuliert hat
Friedrich Merz hat mit schnellen Sanktionen der EU gedroht, sollte Russland einer Waffenruhe nicht zustimmen. Doch geschehen ist in Brüssel bislang nichts. Die Entscheidung über…
Außenminister Wadephul in Washington – „Sicherlich der komplizierteste Antrittsbesuch“
Johann Wadephul ist zu Besuch bei seinem US-Kollegen Rubio. Zuvor habe Wadephul angekündigt, den Schulterschluss mit den USA zu suchen. Wie viele andere Europäer werde…
Friedrich Merz ist „noch nicht ganz trittsicher“, findet Rödder
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther und Andreas Rödder, ehemaliger Chef der CDU-Grundwertekommission, ziehen eine Zwischenbilanz der ersten Merz-Kanzlerwochen – mit klarer Kritik am Regierungschef. Dabei bricht…
„Werden keinen 30-Stunden-Marathon erleben wie bei der Ampel“
In Berlin tagt zum ersten Mal der Koalitionsausschuss der neuen Bundesregierung. Dort werden zentrale Themen wie Migration, Wirtschaftsförderung und Haushalt priorisiert. Jetzt gehe es darum,…
