Kategorie: Politik
Israel will Gaza-Angriffe verstärken – Zehntausende Reservisten einberufen
Israel plant eine Ausweitung seiner Militäroffensive im Gaza-Streifen. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu soll entsprechenden Plänen bereits grundsätzlich zugestimmt haben. Das Militär verschickt offenbar bereits Einberufungsbescheide an…
Sogar Gott wären deutsche Kirchentage peinlich
Auf dem Kirchentag zeigt sich, warum die Gläubigen in Scharen austreten. Veranstaltungen wie „BDSM und Christsein“ oder „Die Bibel queer gelesen“ sind nicht mutig –…
Vorberteitung einer Tat: Fünf Männer in England bei Anti-Terroreinsatz festgenommen
Vier der Festgenommenen seien Iraner, teilte die Polizei mit. Das Ziel der mutmaßlichen Tat habe auch schon festgestanden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Die Ampel-Koalition ist „erfolgreich gescheitert“
Nach ihrem Scheitern legen Experten eine zwiegespaltene Bilanz der Ampel-Koalition vor. Nur etwa die Hälfte der Vorhaben konnte umgesetzt werden. Doch ob die neue Regierung…
In der Untergrund-Oper von Charkiw – So ist das Leben unter der Stadt
Die zweitgrößte Stadt der Ukraine – Charkiw – mit einer Million Einwohnern ist immer wieder massiven russischen Drohnenangriffen ausgesetzt. Weite Teile der Stadt sind inzwischen…
Der neue rhetorische Eiertanz des Boris Pistorius
Verteidigungsminister Pistorius will die Bundeswehr auch mit sogenannten Kamikaze-Drohnen aufrüsten. Aber er nennt sie nicht so, sondern behauptet gar, diese seien „tatsächlich gar keine Drohnen“….
Kurz vor Regierungswechsel tobt Streit in SPD wegen Esken
Am Dienstag soll CDU-Chef Friedrich Merz im Bundestag zum Bundeskanzler gewählt werden. SPD-Chef Lars Klingbeil soll Vizekanzler und Finanzminister werden. Er kritisiert den parteiinternen Umgang…
Grüne Angst vor dem Untergang im Osten
Nirgendwo ist der Bedeutungsverlust der Grünen so spürbar wie in Ostdeutschland. Bei den nächsten Landtagswahlen droht der Absturz. Jetzt begehren Ost-Landesverbände auf – und verlangen…
Zehntausende Reservisten einberufen – Israel bereitet Verschärfung der Gaza-Angriffe vor
Israel plant eine Ausweitung seiner Militäroffensive im Gazastreifen. Die Armee schickt schon Einberufungsbefehle an zahlreiche Reservisten. Ziel ist es, den Druck auf die Terroristen erheblich…
Richterbund warnt vor politischem Missbrauch der Strafverfolgung – Neue Regierung soll handeln
Am 6. Mai soll der Bundestag Friedrich Merz zum Kanzler einer neuen Regierung wählen. Unterdessen tobt in der SPD ein Streit um die Rolle von…
Trump will Soldaten nach Mexiko schicken – Präsidentin reagiert empört
Der US-Präsident hat Mexikos Staatschefin in einem Telefonat nach deren Angaben vorgeschlagen, bei der Bekämpfung der Kriminalität im Land mit US-Truppen zu helfen. Sie wies…
Mehrheit der Deutschen ist für ein Verbot der AfD
Für den Verfassungsschutz gilt die AfD neuerdings als gesichert rechtsextrem. Seither werden Stimmen wieder lauter, die ein Verbot der Partei fordern. In der Bevölkkerung gäbe…
Klingbeil nennt öffentliche Debatte über Esken „beschämend“
Die SPD streitet öffentlich über die politische Zukunft von Saskia Esken. Ihr Co-Chef Lars Klingbeil hält das für schlechten Stil. Entscheidungen träfe er mit Esken…
Debatte um AfD-Parteiverbot – „Verpflichtung, Demokratie zu schützen“
Durch die Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ist eine Verbots-Debatte entbrannt. US-Außenminister Marco Rubio sagt über die Einstufung in Deutschland, das sei „Tyrannei“. Politikwissenschaftler…
„Als Wirtschaftsnation würde gerade Deutschland unter dauerhaften Grenzkontrollen leiden“
Der designierte Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) erklärt, wie die Union trotz großer Differenzen ohne Streit mit der SPD regieren will. Das verschärfte Grenzregime gegen illegale…
